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07.04.2021 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
SPD Hildburghausen macht weitere Vorschläge
Die SPD-Fraktion hatte im Rahmen der Diskussion zur Erarbeitung eines Konzeptes für einen Sport- und Freizeitpark einen eigenen Vorschlag unterbreitet. Jetzt schlägt sie weitere Maßnahmen vor, die auch den Schlosspark, das Theater und den Stadtberg einbeziehen. Eine Umsetzung könnte auch unabhängig von der Landesgartenschau erfolgen.
Im Schlosspark sind die Wege zu sanieren. Es muss zudem die nötige Infrastruktur geschaffen werden, um dort Veranstaltung durchführen zu können. Im Park soll es zukünftig wieder einen Spielplatz geben. Auch ein Trimmdichplatz, Minigolf sind vorstellbar. Wir brauchen zudem eine Eventgastronomie. Auch einen Bootsanleger, der auch temporär betrieben werden kann, soll es wieder geben.
Für die Neugestaltung und Entwicklung des Stadtberges wird gegenwärtig ein Konzept diskutiert, das bereits im Oktober 2020 erstmals dem Stadtrat vorgelegt wurde. Auch hier hat sich die SPD-Fraktion eingebracht und tut es selbstverständlich weiterhin.
Zu klären ist in erster Linie die zukünftige Nutzung. Dabei haben die städtischen Interessen und Belange Vorrang. Danach richten sich auch zukünftige Verpachtungen, z.B. für die Pferdehaltung und Grünlandnutzung auf dem Hausberg der Stadt. Der Stadtberg mit seinem Bismarckturm ist ein beliebtes Ausflugsziel und soll noch attraktiver werden.
Um Veranstaltungen auf dem Plateau durchführen zu können, muss hierfür die nötige Infrastruktur geschaffen werden. Neben Strom, Wasser und Abwasser gehören auch ausreichende Parkmöglichkeiten und eine barrierefreie Zuwegung, z.B. über die vorhandene nur leicht ansteigende und bereits asphaltierte Zufahrtsstraße dazu. Die Fläche vor dem Bismarckturm wird befestigt. Es soll dort auch ein Spielplatz errichtet werden. Zudem wird noch mindestens eine überdachte Sitzgruppe aufgestellt. Die Wege, insbesondere der Verschönerungsweg, werden befestigt, gegebenenfalls ausgebaut und beschildert. Ein Radweg außerhalb der Straße führt auf das Plateau. Wanderreiten wird ermöglicht. Ein Reiterhof oder eine Pferdepension bieten das an.
01.04.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: „Gehe fest davon aus, dass sich CDU an Stabilitätsmechanismus hält“
In der heutigen Berichterstattung der Zeitungen der Funke-Gruppe wurde über „bis zu sechs Abgeordneten“ der CDU berichtet, die „erwägen, der Auflösung des Landtags nicht zuzustimmen. Damit wäre die nötige Zweidrittel-Mehrheit gefährdet.“
Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
"Noch zu Jahresbeginn behauptete die CDU, sie sei für schnellstmögliche Neuwahlen - und schon damals war das ein nettes Märchen. Wir gehen aber fest davon aus, dass sich die CDU-Fraktion an den Stabilitätsmechanismus hält, und der sieht am Ende Neuwahlen im September vor. Alles andere wäre an Peinlichkeit nicht zu überbieten, beweist aber wieder eins: In diesem Landtag scheint wirklich nichts unmöglich zu sein."
29.03.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Hildburghausen
Vorschlag für einen Sport- und Freizeitpark in Hildburghausen
Die SPD-Stadtratsfraktion unterbreitet nachfolgende Vorschläge zur Gestaltung eines Sport- und Freizeitparkes:
- Auf dem Theresienplatz wird ein 2. Kunstrasenplatz (Fläche ist mit Einbeziehung des Weges ausreichend) gebaut.
- Das Stadion wird zum Festplatz mit Parkplatz und Bushaltestelle umgebaut. Es wird im hinteren Bereich eine Fläche für ein Hallensportcenter mit Bowling, Tennis, Squash und Sportbar vorgehalten.
- Auf dem Flurstück 1463/8 (Wiese gegenüber Schwimmhalle) entsteht ein Caravanstellplatz.
- Auf dem Flurstück 1459/2 (Wiese gegenüber Theresienplatz) wird ein Vereinsheim für den Fußballverein und ein Sanitärtrakt für den Caravanstellplatz gebaut.
- Der 1. Kunstrasenplatz wird regelkonform (70 x 109 m) saniert.
- Die Fläche oberhalb Kunstrasenplatz kann als Trainingsplatz oder Bolzplatz genutzt werden und ist dementsprechend herzurichten.
- Gelände Freibad: Das Gelände des Freibades beinhaltet ein Multifunktionsbecken und ein Planschbecken, Liegewiese, Spielplatz und Volleyballplatz.
- Die bestehende Tennisanlage wird nicht verändert.
- Der Parkplatz ehemal. Sendelbachhaus wird hergerichtet.
- Die Zufahrt zum Sportkomplex erfolgt von der Schleusinger Straße durch Verlängerung der Friedrich-Sickler-Str. und über den Ziegeleiweg.
- Die Zufahrt aus Richtung Krumme Hohle wird nach den Garagen gesperrt.
26.03.2021 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Ein Tag in der Politik - Girls‘ Day in der Thüringer SPD-Fraktion
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Noch immer gibt es zu wenige Frauen in der Politik. Im Deutschen Bundestag ist der Frauenanteil 2017 gesunken, im Thüringer Landtag liegt der Anteil seit der letzten Wahl bei knapp 26 %. Die SPD-Fraktion möchte die Repräsentation von Frauen in der Politik verstärken. Eine Möglichkeit ist es, in jungen Frauen das Interesse an Politik zu wecken. Deshalb nimmt die Fraktion geschlossen am Girls‘ Day 2021 teil, der in diesem Jahr digital stattfinden wird.
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx erklärt dazu:
„Die Vielfältigkeit der Gesellschaft muss auch in den Parlamenten widergespiegelt werden, deshalb möchte ich junge Mädchen mit der Teilnahme am Girls‘ Day ermutigen, einen Blick hinter die Kulissen einer Landtagsfraktion zu werfen und so Lust zu bekommen, sich politisch zu engagieren oder in der Politik arbeiten zu wollen.“
Erfahrungsgemäß sind die verfügbaren Plätze schnell ausgebucht. Interessierte können sich ab sofort unter diesem Link anmelden: https://www.girls-day.de/@/Show/spd-fraktion-im-thueringer-landtag/ein-tag-in-der-politik-girlsday-in-der-thueringer-spd-fraktion
25.03.2021 in Stadtrat von SPD Gera
Die Kümmerer: Fraktionsvorsitzende an SPD-Hotline erreichbar
Am Freitag, den 26. März findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD Gera und ihrer Initiative „Die Kümmerer“ statt. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte die Rechtsanwältin und Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera, Monika Hofmann.
Sie steht für Ihre Fragen und Anregungen rund um die Stadtpolitik und die aktuelle Coronasituation zur Verfügung. Sie gibt gerne Auskunft zu Themen wie der Entwicklung des Tietz-Quartiers und zur Straßenbahnneubeschaffung. Unter 0365 5526 9771 ist sie erreichbar.
Aufgrund des Feiertages wird in der kommenden Woche keine Sprechstunde angeboten. Nach Ostern geht es dann regulär weiter.
25.03.2021 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Kriminalstatistik: Erfassung von Fällen häuslicher Gewalt erweitern
„Die Ergebnisse der Kriminalstatistik 2020 sind ein Ausweis für die gute Arbeit der Thüringer Polizei. Die Aufklärungsquote bewegt sich seit vielen Jahren über 60 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt. Für diese sehr gute Ermittlungsarbeit gebührt den Beamtinnen und Beamten und den Angestellten der Thüringer Polizei unser Dank und unsere Anerkennung“, so Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Gleichwohl zeige auch die PKS 2020 an einigen Stellen hinsichtlich der statistischen Erfassung Defizite: „In der Kriminalstatistik wird darauf hingewiesen, dass das Kriminalitätsphänomen häusliche Gewalt nicht auswertbar ist. Opferverbände und Beratungsstellen berichten seit Beginn der Coronapandemie von mehr Fällen häuslicher Gewalt. Daher wäre eine bundesweite Erfassung in polizeilichen Kriminalstatistiken hilfreich, um ein realistischeres Bild davon zu zeichnen.“
Als „besorgniserregend“ bezeichnet Dorothea Marx die Entwicklung im Bereich der Rauschgiftkriminalität. Hier gibt es einen deutlichen Anstieg der Fälle: „Insbesondere der unerlaubte Handel mit Crystal zeigt sich verantwortlich für den Anstieg der Fallzahlen in diesem Bereich. Wir müssen das zum Anlass nehmen, dieses Kriminalitätsphänomen in den kommenden Jahren stärker in den Blick zu nehmen und zu bekämpfen. Hier sind vermutlich auch Strukturen organisierter Kriminalität aktiv. Leider benennt die derzeitige Struktur der Polizeikriminalstatistik auch Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität nicht gesondert.“
24.03.2021 in Umwelt & Energie von SPD Gera
Sauberer Sonntagsspaziergang
Für das Wochenende des 27. und 28. März ruft der SPD-Ortsverein Gera Ost alle Gerschen dazu auf, einen sauberen Sonntagsspaziergang in ihrer jeweiligen Wohngegend zu unternehmen, um diese von umherliegenden Unrat zu befreien.
„An den erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr wollen wir anknüpfen. Mit Mülltüte und Handschuhen bzw. Greifarm kann jede*r in kurzer Zeit ein sichtbares Ergebnis erzielen. Wir möchten, dass Gera eine saubere Stadt ist. Schön, liebenswert und kulturvoll ist sie ja schon“, so Ortsvereinsvorsitzender Peter Glotz.
21.03.2021 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Elisabeth Kaiser zieht Bilanz
LIEBE BÜRGERINNEN UND BÜRGER
IM ALTENBURGER LAND,
seit 2017 bin ich Ihre Abgeordnete in Berlin. Im Bundestag vertrete ich das Altenburger Land, den Landkreis Greiz und meine Geburtsstadt Gera, in der ich wohne. Diese Aufgabe ist eine große Ehre für mich.
Den Großteil meiner Arbeit widme ich unserer Heimat. Ost thüringen hat viel zu bieten: eine reichhaltige Kultur, kleine und mittelständische Unternehmen mit viel Know How sowie eine abwechslungsreiche Natur, die zu zahlreichen Aktivitäten einlädt.
All diese Potenziale gilt es zu fördern. Mit guten Arbeitsplätzen und Angeboten für eine hohe Lebensqualität können wir dafür sorgen, dass Menschen bleiben, zurückkommen oder Ostthürin gen für sich entdecken.
19.03.2021 in Bundestag von SPD Suhl
Frank Ullrich unser Kandidat für die Bundestagswahl 2021
Frank Ullrich mit 100% Zustimmung für den Deutschen Bundestag nominiert.
Am 19.03.2021 fand im Suhler Congress Centrum die Wahlkreiskonferenz (WKK) der SPD für den Bundestagswahlkreis 196 (für die Kreise Sonneberg, Hildburghausen, Schmalkalden/Meiningen und die Stadt Suhl) statt. Die WKK fand wegen der Corona-Pandemie unter Auflagen statt.
17.03.2021 in Ankündigungen von SPD Gera
Kurzer Draht zum Minister: Telefonsprechstunde mit Tiefensee
Unter dem Motto „Kurzer Draht zum Gera-Minister“ erreichen interessierte Gersche zur „Kümmerer“-Sprechstunde der SPD Gera am Freitag, den 19. März, Thüringens Wirtschafts-und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee.
Zwischen 15 und 17 Uhr beantwortet der gebürtige Gersche gerne Ihre Fragen und gibt Auskünfte zu aktuellen politischen Themen. Unter 0365 5526 9771 nimmt er Ihre Anrufe entgegen. Ebenso freut sich Tiefensee über konstruktive Anregungen.
Zur letzten Kümmerer-Sprechstunde im März am nächsten Freitag wird Stadträtin Monika Hofmann für Bürger:innen erreichbar sein. Sie gibt dann u.a. Auskunft zu stadtpolitischen Themen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
