04.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

82 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 82: Passagierrechte für Bahnreisende. Auch Bahnreisende in der EU haben Anspruch auf Entschädigung bei Verspätungen, Ausfällen und Streckenänderungen. Hat der Zug, den man nehmen will schon vor Reiseantritt eine Verspätung von über einer Stunde, so kann man die Fahrkarte zurückgeben oder eine alternative Beförderung in Anspruch nehmen.

04.03.2014 in Allgemein von Dorothea Marx

Dorothea Marx auf dem Delegiertentag der Thüringer Jugendfeuerwehr

 

Dorothea Marx, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, sprach auf dem Delegiertentag der Thüringer Jugendfeuerwehr im Ferienpark Feuerkuppe in Straußberg. Sie dankte in ihrem Grußwort allen Kinder und Jugendlichen der Jugendfeuerwehren in Thüringen für ihren Einsatz während des Hochwassers im letzten Jahr. Besonders hob sie die Aufgabe der Wehren im Kampf gegen Rechts hervor, denn die Jugendfeuerwehren bieten mit ihrer Arbeit vor Ort den Heranwachsenden eine gute Möglichkeit der Freizeitgestaltung. Dabei steht die Vermittlung von Mitmenschlichkeit und fairen Umgang untereinander eine zentrale Rolle. Allen in Thüringer Jugendfeuerwehren Ehrenamtlich-tätigen dankte sie abschließend für ihr Engagement.

03.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

83 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret: Beispiel 83: Fluggastrechte. Als Bürger der EU hat man besondere Fluggastrechte, damit man bei Streichung, Verspätung oder Überbuchung nicht auf den Kosten sitzen bleibt.

03.03.2014 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Premieren beim diesjährigen Politischen Aschermittwoch

 

Der diesjährige Politische Aschermittwoch der Sozialdemokraten ist in mehrerlei Hinsicht eine Premiere. Natürlich steigt das politische Aufräumen traditionell in der „Goldenen Henne“ in Arnstadt. Erstmals wird dabei der für seine kurzweiligen Reden bekannte Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch in die Bütt steigen und seinen Blick auf die Thüringer Politik zum Besten geben.

03.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen

Die ASF diskutierte in Jena: Haben die Thüringer Behörden beim NSU versagt?

 
ASF-Vorsitzende Dr. Cornelia Klisch (rechts) mit Dorothea Marx (MdL) und Steffen C. Lemme (MdB)

Als „Jenaer Trio“ wurden die Drei Menschen vom NSU bundesweit in den Medien benannt – deshalb war Jena für den ASF-Landesvorstand der richtige Ort,um zu einer Diskussionsveranstaltung einzuladen, auf der insbesondere das Behördenversagen und die Lehren daraus im Mittelpunkt standen. Für die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx, Mitglied des ASF-Vorstandes und sehr rührige Vorsitzende des Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag ist nach vielen Anhörungen und Akteneinsicht klar, dass die Behörden des Verfassungsschutzes und der Polizei in vielfacher Hinsicht versagt haben. „Sie waren schon auf dem rechten Auge blind“ konstatiert Dorothea Marx. Ihre Konsequenz daraus ist, dass die Behördenstrukturen und -arbeit zumindest für die gewählten Abgeordneten in den Kontrollgremien transparenter werden muss. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ASF-Veranstaltung äußerten die Sorge, dass in den Behörden nicht wirklich Lehren aus dem NSU-Geschehen gezogen wurden.
Diskutiert wurde auch über Ursachen von Rechtsextremismus in Thüringen und wo man vor allem bei jungen Menschen ansetzen kann. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme hob dabei die wertvolle Präventionsarbeit von Vor-Ort-Betreuern und Vereinen wie MOBIT hervor, dessen Vorsitzender er in Thüringen ist. „Es fängt mit Demokratiebildung an Schulen an“ so Lemme. Besonders wichtig ist ihm, dass die Finanzierung dieser Arbeit dauerhaft und zuverlässig gesichert wird.

02.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

84 Tage bis zur Europawahl

 

Europawird konkret. Beispiel 84: Reisefreiheit durch das Schengener Abkommen. Ohne große Probleme kann man durch ganz Europa reisen. Durch das Schengener Abkommen, welches seit der Erstunterzeichnung im Jahr 1985 immer weiter ausgedehnt wird, entfallen stationäre Grenzkontrollen.

01.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

85 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 85: Blutspende. Die Blutspende ist ein einfaches solidarisches Element unserer Gesellschaft.

 

28.02.2014 in Landtag von Dorothea Marx

Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch schafft zeitgemäße Grundlage für den Strafvollzug

 

„Umfassend, modern, wegweisend und anspruchsvoll“ – so lässt sich aus Sicht der SPD-Justizpolitikern Dorothea Marx das heute im Landtag verabschiedete Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch bezeichnen.

28.02.2014 in Wohnen & Leben von Dagmar Künast

Neue Bauordnung bringt gute Regelungen für Menschen mit Behinderung in Thüringen

 

„Die neue Bauordnung bringt umfangreiche Änderungen mit zeitgemäßen Regelungen und höheren Standards im Bereich der Barrierefreiheit.“ So fasst Dagmar Künast, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion, die aktuell im Landtag verabschiedete Neufassung der Thüringer Bauordnung aus Sicht der Menschen mit Behinderung zusammen.

28.02.2014 in Soziales von SPD Erfurt

Wahlkampf auf Kosten der Familien

 

Die CDU hat auf Aussagen zur neuen Kita-Entgeltordnung reagiert. Die angeführten Vorwürfe eines Ausstieges aus dem Kompromiss zu einheitlichen Entgeltordnung sind nicht haltbar und als Wahlkampfgetöse zu verzeichnen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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