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28.02.2014 in Allgemein von Sabine Doht
„Mit der heute beschlossenen neuen Thüringer Bauordnung hat der Thüringer Landtag wesentliche Verbesserungen im Brandschutz festgeschrieben. Thüringen hat damit eine der modernsten Bauordnungen und ist damit auch in Sachen Brandschutz auf der Höhe der Zeit."
Mit diesen Worten hat die baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, die Verabschiedung der Bauordnung im Thüringer Landtag kommentiert. Insbesondere der vorbeugende Brandschutz und Regelungen zur Gefahrenabwehr würden mit dem Gesetz gestärkt, betonte die SPD-Politikerin.
28.02.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
Europa wird konkret. Beispiel 86. SEPA. In den letzten Wochen des Jahres 2013 flatterten tausende Briefe, mit Informationen zum neuen Zahlungs- und Lastschriftverfahren, in unsere Haushalte. Hinter diesen verklausulierten Richtlinien und den Nummern, welche nun länger sind, steckt aber echter Verbraucherschutz.
27.02.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Die letzen Wochen waren ausgefüllt mit Gesprächen zu kommunalen Problemen, zu Anträgen im Landtag, zu Gesetzentwürfen und natürlich auch zur Vorbereitung der Wahlen in diesem Jahr. Ich beschäftigte mich sehr intensiv mit kommunalen Problemen, nicht nur mit den Finanzen.
27.02.2014 in Allgemein von Dagmar Künast
Am heutigen Donnerstag waren wieder einmal die Krawatten der Kollegen Opfer vieler Scheren.
27.02.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
Europa wird konkret. Beispiel 87: Sauberkeit von Fließgewässern. Auf verschiedenen Ebenen wirkt die EU beim Thema Umweltschutz. So überwacht die Europäische Umweltagentur Boden-, Luft- und Wasserqualität. Auf Basis dieser Daten werden dann Verordnungen, wie zum Beispiel die Wasserrahmenrichtlinie, erlassen.
27.02.2014 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat in seiner Sitzung am Dienstagabend ein Positionspapier für die künftige Kita-Politik im Freistaat beschlossen. Mit dem Beschluss „Gemeinsam für unsere Kinder“ stellt sich die SPD klar gegen Bestrebungen der CDU, im Freistaat Standards im Kita-Bereich abbauen zu wollen.
26.02.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
Europa wird konkret. Beispiel 88: Öffentlicher Personenahverkehr. Der Jenaer Nahverkehr wurde durch Mittel aus dem Europäischen Fond für regionale Entwicklung gefördert. Unter den Prämissen Konvergenz, Zusammenarbeit und wirtschaftliche Stärkung unterstützt EFRE verschiedenste Projekte.
25.02.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
Europa wird konkret. Beispiel 89: Genormte Lebensmittel. Am 16. Juni 1988 trat die Verordnung Nr. 1677/88/EWG in Kraft. Im Volksmund ist der „Gurkenparagraph“ Sinnbild für die angebliche Regulierungswut der EU. Tatsächlich galt die Verordnung, welche eine Mindestgröße und maximaleKrümmung vorschreibt nur für Gurken der höchsten Güteklasse.
24.02.2014 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Nordhausen
„Eine Aufstellung der Kommunalwahllisten stellt jede Partei vor Herausforderungen“, behauptet die SPD- Kreischefin Dagmar Becker und hat dabei den 25. Mai 2014 fest im Blick...
24.02.2014 in Allgemein von SPD Jena
Die Jenaer Sozialdemokraten starteten am Samstag mit dem Beschluss des Kommunalwahlprogramms und der Stadtratsliste in den Kommunalwahlkampf. In seiner Rede an die Mitglieder des Kreisverbandes unterstrich der SPD Kreisvorsitzende Dr. Jörg Vogel die erfolgreiche Arbeit der Fraktion in den letzten fünf Jahren.
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