„Das gemeinsame Interview der Oberbürgermeister der Städte Erfurt, Jena und Gera in der Thüringer Landeszeitung am Montag ist ein vernünftiger Schritt der Geraer Oberbürgermeisterin.“, stellt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Melanie Siebelist, fest. „Frau Hahn hat in dem Interview richtig analysiert, dass die Kommunen unterfinanziert sind und an einer Gemeinde- und Gebietsreform kein Weg vorbei führt.“ Uneinig sei man sich bei den Schlüssen, welche die Oberbürgermeisterin aus dieser Analyse zieht.
Die SPD-Fraktion hatte im vergangenen Jahr das Haushaltssicherungskonzept als einzige Fraktion geschlossen abgelehnt. Bei dem im zweiten Anlauf mehrheitlich vom Stadtrat beschlossenen Programm sei es nun notwendig, einzelne, erneut zu treffende Beschlüsse genau zu prüfen. Entgegen den Aussagen der Oberbürgermeisterin habe man im Haushaltsentwurf 2014 eher einen Stellenzuwachs und Höhergruppierungen festgestellt. Solche Fragen gelte es zu klären, bevor man beispielsweise das Kultur- und Kongresszentrum aufgebe.
Um Gera wirtschaftlich zu stärken, sei es sinnvoll, das Angebot der Oberbürgermeister von Erfurt, Weimar und Jena anzunehmen, Mitglied in der Impulsregion zu werden. „Die Impulsregion Erfurt, Weimar, Jena definiert praktisch das wirtschaftliche Wachstumszentrum Thüringens.“
Wirtschaftliches Wachstum könne die Situation der Stadt stabilisieren. Es sei daher für Gera sinnvoll in Verhandlungen über eine Mitgliedschaft einzutreten, nachdem der Jenaer Oberbürgermeister dieses Angebot als Vorsitzender der Impulsregion an Gera gerichtet hat. Auch beim Thema Stadtwerke habe der Jenaer Oberbürgermeister der Geraer OB die Hand gereicht und an Möglichkeiten der Zusammenarbeit erinnert. „Es ist schön, dass es nach zwei Jahren ein strategisches Gespräch mit den Oberbürgermeistern Bausewein und Schröter gab. Das sollte intensiviert werden.“, so Siebelist. In der Folge müssten sinnvolle Kooperationsmöglichkeiten ernsthaft geprüft werden, um die Gesamtsituation der Stadt Gera zu verbessern.
Positiv bewertet die SPD auch den kürzlich bekannt gewordenen Zusammenschluss von Unternehmen und Kommunen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in der „Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland“. Dazu schlossen sich die Mitgliedsstädte des Verbands „Metropolregion Mitteldeutschland“, Leipzig, Chemnitz, Zwickau, Halle, Dessau-Roßlau, Jena und Gera, sowie der „Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland“ zusammen. „Geras langfristige Perspektive liegt in Mitteldeutschland. Kurz- und langfristig müssen wir aber versuchen, stärker Anschluss in Thüringen zu finden“, so Siebelist.
