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07.05.2021 in Stadtrat von SPD Gera
Kein Platz für rechte Hetze im Amtsblatt!
Elisabeth Kaiser, Kreisvorsitzende der SPD Gera, zeigt sich erfreut über die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Vergabeverfahren für die Verteilung des Amtsblattes der Stadt Gera aufzuheben.
„Es ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt. Viel zu oft werfen die rechtspopulistischen Umtriebe hier einen dunklen Schatten auf unsere Stadt - und zwar bundesweit. Deshalb ist es gut, dass die Stadt nun etwas gegen den Eindruck unternimmt, sie wäre auf dem rechten Auge blind. Für mich und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ist klar, dass das Amtsblatt nicht zusammen mit dem ‚Neuen Gera‘ verteilt werden darf. Oberbürgermeister Vonarb als Chef der Verwaltung zeigt endlich Haltung, auch dank der unermüdlichen Arbeit des Aktionsbündnisses ‚Gera gegen Rechts‘ “, so Kaiser.
06.05.2021 in Ankündigungen von SPD Gera
Die Kümmerer: Zukunft der Wirtschaft im Fokus
Die Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera findet am Freitag, den 7. Mai, zwischen 15 und 17 Uhr statt. Dieses Mal erreichen Anrufer:innen die stellvertretende Vorsitzende der SPD Gera, Rosemarie Schönegg-Vornehm.
Sie möchte darüber ins Gespräch kommen, wie es gelingen kann, dass es nach Corona für Arbeitnehmer:innen, die Wirtschaft sowie den Handel und Selbstständige aufwärts geht.
Die SPD konnte in der Bundesregierung sehr viel zugunsten der von Corona betroffenen Menschen durchsetzen. Ihr Zukunftsprogramm für die kommenden Jahre enthält zahlreiche Vorhaben.
05.05.2021 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land
Schmöllner Tatami erhält 846.000 Euro vom Bund
"Das sind sehr gute Nachrichten für das Freizeitbad Tatami in Schmölln", freut sich die für das Altenburger Land zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Sitzung am Mittwoch eine Förderung für die Sanierung des Sport- und Familienbades Tatami mit bis zu 846.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 1,88 Millionen Euro.
03.05.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Antrag Hauptausschuss - Fragen zur Erstaufnahmeeinrichtung Suhl-Friedberg
Beratungsgegenstand:
Fragen zur Erstaufnahmeeinrichtung Suhl-Friedberg mit Maßnahmen und Lösungsvorschlägen zur weiteren Verfahrensweise
03.05.2021 in Allgemein von Dorothea Marx
„Unabhängige Medien sind Voraussetzung für Demokratie“ - SPD-Fraktion wirbt für den Medienstandort Thüringen
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Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit erklärt die innenpolitische Sprecherin, Dorothea Marx:
„Eine vielfältige und unabhängige Presse gehört zu den Grundlagen unserer Demokratie. Nur wer sich ein umfassendes Bild von der Wirklichkeit machen kann, kann diese sinnvoll und gerecht bewerten. Mit ihren Angriffen auf unabhängige Medien und zunehmenden verbalen und körperlichen Attacken gegen Journalist:innen wollen rechte Parteien, Querdenker:innen und Verschwörungstheoretiker:innen die Pressefreiheit bewusst beseitigen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen!“
30.04.2021 in Arbeit von Dorothea Marx
Dorothea Marx (SPD) „Jetzt die Lehren aus der Krise ziehen: gemeinsam Zukunft gestalten!“
Zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
Ein Jahr Corona-Pandemie hat ganz deutlich gezeigt, welche Berufsgruppen wirklich systemrelevant sind und wen unsere Gesellschaft wirklich braucht: Die Beschäftigten in der Pflege und im medizinischen Bereich, im Einzelhandel, im Fernverkehr und im Reinigungsgewerbe. Ohne sie stünde unsere Gesellschaft still. Gleichzeitig sind es die Berufsgruppen, die unterdurchschnittlich verdienen.
„Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat es treffend formuliert: Solidarität ist Zukunft! Es ist Zeit, gemeinsam aus der Krise zu lernen und die Arbeit all jener besser wertzuschätzen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Wir müssen für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen sorgen, indem wir die Tarifbindung stärken und das Recht auf Arbeit verwirklichen!“, so Dorothea Marx.
29.04.2021 in Landtag von SPD Gera
SPD Gera bietet kurzen Draht in den Landtag
Am Freitag, den 30. April 2021, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher aus Jena die „Kümmerer“-Sprechstunde der SPD Gera begleiten. Liebscher ist seit 2019 Mitglied des Thüringer Landtags und ist Sprecher für Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung der SPD-Landtagsfaktion.
Zur gewohnten Zeit zwischen 15 und 17 Uhr steht er Interessierten unter 0365 5526 9771 für Fragen und Anmerkungen zur Verfügung. Anrufer:innen können sich mit ihm gerne u.a. zur aktuellen Landespolitik austauschen. Ebenso ist es möglich, mit konkreten Anliegen an den Abgeordneten heranzutreten, sodass diese entsprechend begleitend werden können.
29.04.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Erstaufnahmeeinrichtung - Die Sorgen unserer Bürger ernst nehmen!
Die Bürger mit ihren Sorgen und Verunsicherungen nicht alleine lassen, das veranlasste uns als SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen Freie Wähler-Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE am 29.04.2021 beim Oberbürgermeister einen Antrag auf eine kurzfristig einzuberufende Sondersitzung des Hauptausschusses zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) einzureichen.
28.04.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Haushaltssicherungskonzept 7. Fortschreibung
Haushaltssicherungskonzept (HSK) bis 2025 und HH-Plan2021 – 2 wichtige Dokumente für dieses Jahr und die Folgejahre. Sie sind Grundlage für den Erhalt der dringend nach wie vor notwendigen Bedarfszuwendungen (BDZW).
28.04.2021 in Ankündigungen von SPD Gera
SPD Gera zum 1. Mai: Anerkennung braucht mehr als Worte
Kreisverband verzichtet auf Teilnahme an Kundgebung
Die SPD Gera fordert zum 1. Mai drei zentrale Verbesserungen für die Beschäftigten – einen Mindestlohn von 12 Euro, einen allgemeingültigen Tarifvertrag in der Altenpflege und eine weitere Stärkung von Betriebs- und Personalräten.
Auf eine aktive Teilnahme an der geplanten Kundgebung zum 1. Mai auf dem Marktplatz verzichtet der SPD-Kreisverband aufgrund der aktuellen Lage. Dafür will die SPD Gera ihre Forderungen über verschiedene Medien zum Ausdruck bringen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
