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27.05.2021 in Ankündigungen von SPD Gera
Hannelore Hauschild im Gespräch mit Geras "Best Agern"
Am Freitag, den 28. Mai, bietet die SPD Gera wie gewohnt ihre Telefonsprechstunde an. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte unter 0365 5526 9771 an diesem Tag Hannelore Hauschild, Vorsitzende des Landesseniorenrates Thüringen.
Sie möchte mit den sogenannten „Best Agern“, sprich der Generation 50plus, in Gera ins Gespräch kommen. Seit Jahren kämpft Hannelore Hauschild unermüdlich für eine größere Berücksichtigung der Belange der älteren Generationen in der Geraer Stadtpolitik. Im Telefonat möchte sie von den Erlebnissen der Gerschen, bspw. in öffentlichen Gebäuden und den Straßenbahnen, erfahren. Selbstverständlich wird sich Hauschild den Anliegen der Bürger:innen annehmen.
21.05.2021 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
Bund fördert Kulturhof Kleinmecka mit 110.000 Euro
Für den Nobitzer “Kulturhof Kleinmecka” fließen 110.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes, informiert die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
20.05.2021 in Ankündigungen von SPD Gera
Die Kümmerer: Fragen zu Smart City und Digitalisierung willkommen
Am Freitag, den 21. Mai, bietet die SPD Gera wieder ihre regelmäßige Kümmerer-Sprechstunde an. Dieses Mal erreichen Anrufer:innen Uwe Rüdiger, Mitglied des Geraer Stadtrates von 2014 bis 2019, zum Thema Smart City und Digitalisierung.
„Wir wollen Antworten geben zu einem zentralen Zukunftsthema, dass für unsere Stadt und ihre Bewohner:innen von Bedeutung ist. Als Informatikkaufmann ist Uwe Rüdiger genau der richtige Ansprechpartner“, so Marc-Manuel Moritz vom Kreisverband der SPD.
18.05.2021 in Ankündigungen von ASF Thüringen
Einladung zum Verfassungs-Salon der ASF und ASJ
VERFASSUNGS-SALON: MÄNNER UND FRAUEN SIND GLEICHBERECHTIGT!
“Männer und Frauen sind gleichberechtigt”, so steht es schon seit 1949 im Grundgesetz; eine hart erkämpfte Garantie. Seit 1994 heißt es weiter: “Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.”
Formal sind heute zwar fast alle Ungleichbehandlungen beseitigt, aber mit der tatsächlichen Durchsetzung und der Beseitigung bestehender Nachteile hapert es immer noch. So verdienen Frauen nach wie vor weniger als Männer, und sie sind im öffentlichen Raum, insbesondere im Netz, vielfach mit Abwertung, Beleidigung und Gewalt konfrontiert.
Katharina Barley und Nora Markard diskutieren am Beispiel Entgeltdiskriminierung und Hate Speech den Stand der Gleichstellung und aktuelle Gesetzgebungspläne auf deutscher und EU-Ebene.
Moderation: Wiebke Neumann, Stabsstelle Gleichstellung WBH
Begrüßung: Maria Noichl, MdEP, Bundesvorsitzende der ASF
Schlussworte: RA Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der ASJ
17.05.2021 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
TINA RUDOLPH SPD-BUNDESTAGSKANDIDATIN IM WAHLKREIS 190
Die SPD Kreisverbände Wartburgkreis und Unstrut-Hainich-Kreis haben am vergangenen Samstag in einer Urnenwahl die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 190 gewählt. In Eisenach, Mühlhausen, Bad Salzungen und Bad Langensalza waren entsprechende Wahlbüros für die Mitglieder eingerichtet.
Tina Rudolph, 29-jährige Medizinerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für angewandte Ethik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, erhielt mit 98,3 Prozent der abgegebenen Stimmen einen überwältigenden Zuspruch.
Sie konnte bereits kommunalpolitische Erfahrung im Jenaer Stadtrat sammeln und ist als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Berliner Bundestagsbüro von MdB Edgar Franke (Opferbeauftragter der Bundesregierung, ehemaliger Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag) tätig. Rudolph engagiert sich als stellvertretende Thüringer Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen und ist u. a. Mitglied bei Ärzten ohne Grenzen und in der Gewerkschaft ver.di.
„Ich freue mich, dass wir mit Tina Rudolph eine erfahrene Gesundheitspolitikerin für eine Kandidatur im Wahlkreis 190 gewinnen konnten. Trotz ihres noch jungen Alters kann sie bereits eine breit gefächerte politische Kompetenz und Vernetzung auf kommunaler, Bundes- und Landesebene vorweisen.“, betont der SPD-Kreisvorsitzende im Wartburgkreis, Michael Klostermann.
„Für mich stehen vor allem Themen wie die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung, bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege, aber auch eine Reformierung der Krankenhausfinanzierung im Mittelpunkt. Es muss eine Alternative zum System der Fallpauschalen mit einer auskömmlichen Finanzierung der Krankenhäuser sichergestellt werden.“, machte Tina Rudolph in der Online-Vorstellung gegenüber den SPD-Mitgliedern deutlich.
„Gerade in der aktuellen Corona-Pandemie wird uns vor Augen geführt, wie wichtig eine gute und flächendeckende medizinische Versorgung gerade im ländlichen Raum ist.
Für die Entwicklung unserer Region spielt aber auch eine wesentliche Rolle, dass Verkehrsprojekte wie der Ausbau der B247 und der B84 in absehbarer Zeit zum Abschluss gebracht werden. Dafür wird sich Tina Rudolph zukünftig in Berlin einsetzen.“, zeigt sich der SPD-Kreisvorsitzende des Unstrut-Hainich-Kreises, Kay-Uwe Jagemann, überzeugt.
17.05.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
NEUER SPD-KREISVORSTAND
März 2021: +++Digitale Wahlkreiskonferenz+++ +++Kreisvorstand der SPD Unstrut-Hainich neu gewählt+++
Neben den 11 stimmberechtigten Mitgliedern arbeitet der Vorstand mit beratenden Mitgliedern aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften im Unstrut-Hainich-Kreis zusammen.
Mit einem digitalen Kreisparteitag betraten wir Neuland, doch wir haben gewählt und das mit hoher Wahlbeteiligung. Da unsere langjährige Vorsitzende Claudia Zanker nicht mehr für eine Wahl zur Verfügung stand, gab es einen Wechsel an der Spitze des Kreisvorstandes. Neuer Vorsitzender ist Dr. Kay-Uwe Jagemann. StellvertreterInnen sind Dagmar Kleemann, Jörg Klupak und Maria Stecher. Schatzmeister wurde erneut Thomas Pfeuffer. Zur Schriftführerin wurde Christiane Oehling gewählt und zuständig für die Presse- und Öffentlichkeitarbeit ist nun Sven Leiniger.
12.05.2021 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Kaiser und Diaby laden zur Thüringer Kleingartenkonferenz
Am Dienstag, den 25. Mai, 18.00 Uhr, lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser gemeinsam mit ihrem Hallenser Kollegen Dr. Karamba Diaby Interessierte zu einer Veranstaltung zur Zukunft der Kleingärten ein.
Als weiterer Gast wird der Präsident des Landesverbandes der Gartenfreunde e.V., Dr. Wolfgang Preuß, an der "Thüringer Kleingartenkonferenz" teilnehmen.
12.05.2021 in Gleichstellung von ASF Thüringen
15. Mai - Aktionstag „150 Jahre Widerstand gegen Paragraf 218 - Es reicht!“
Pressemitteilung
Maria Noichl, MdEP und ASF-Bundesvorsitzende: „Kein Grund zum Jubeln -Schwangerschaftsabbruch seit 150 Jahren im Strafgesetzbuch!“
Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. 150 Jahre später begehen wir ein bitteres Jubiläum: Noch heute sind Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB eine Straftat.
Mit einem bundesweiten Aktionstag am 15. Mai wird daher auf dieses Unrecht und die immer schlechter werdende medizinische Versorgung von ungewollt Schwangeren aufmerksam gemacht.
Der Aktionstag ist Teil der diesjährigen Kampagne „150 Jahre Widerstand gegen Paragraf 218 - Es reicht!“, die das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung gemeinsam mit vielen Aktivist*innen und Partnerorganisationen durchführt. 120 Organisationen, darunter die Frauen in der SPD (ASF) sowie die JUSOS, fordern gemeinsam, dass der Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden muss.
Ein positives Signal dazu kam seitens der SPD auf ihrem digitalen Bundesparteitag am 09. Mai: „Die Delegierten haben sich klar positioniert: Wir erkennen die Verantwortung und das Selbstbestimmungsrecht von Frauen an und wollen auch deshalb den Paragrafen 219a abschaffen. Zudem stellen wir im Hinblick auf die Paragrafen 218 ff. fest: Schwangerschaftskonflikte gehören nicht ins Strafrecht. In der kommenden Legislaturperiode wollen wir das mit den richtigen Koalitionspartnern erreichen“, so die ASF-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete Maria Noichl. „Kanada hat bereits vor Jahrzehnten den Schwangerschaftsabbruch vollständig entkriminalisiert. Dort ist ein Abbruch der Schwangerschaft legal, sowie durch den „Canada Health Act“ geregelt und finanziert. Kanada achtet das Recht auf Selbstbestimmung der Frauen. Was in Kanada möglich ist, muss auch in Deutschland und der EU möglich sein“, fordert Noichl.
In über 30 Städten setzen Aktivist*innen und Organisationen um den 15. Mai ein Zeichen für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs.
Die Aktionsformen sind vielfältig, trotz Pandemie: In Berlin bilden Aktivist*innen und Freund*innen vom Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung und dem Netzwerk Frauengesundheit Berlin am 15. Mai ab 11 Uhr eine Menschenkette rund um das Berliner Reichstagsgebäude. Von Kundgebungen und Demonstrationen in Stuttgart und Frankfurt über Onlineformate wie Filmvorführungen mit Podiumsdiskussion in Hannover bis hin zu Guerilla-Aktionen, die das Stadtbild von Mainz und Marburg verschönern, ist alles dabei.
Hintergrund:
Alle Veranstaltungen rund um dem 15. Mai werden laufend ergänzt und sind hier zu finden.
Hier finden Sie den vollständigen Aufruf mit den Erstunterzeichner*innen.
Im Zukunftsprogramm der SPD finden Sie die Passage zum Schwangerschaftsabbruch auf Seite 43.
12.05.2021 in Soziales von Dorothea Marx
„Personaluntergrenzen am tatsächlichen Bedarf orientieren!“
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SPD-Fraktion setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein
Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„Die Beschäftigten in der Pflege und in den Krankenhäusern arbeiten nicht erst seit Beginn der Pandemie regelmäßig bis zum Anschlag. Viel zu niedrige Löhne und Personalmangel führen seit Jahren zu Überlastungen. Seit der Pandemie arbeiten die Kolleginnen und Kollegen weit über die Erschöpfungsgrenzen hinaus. Daran müssen wir schleunigst etwas ändern!“
Um die Situation der Pflegenden zu verbessern, fordert Marx allgemeinverbindliche Branchentarifverträge, eine Erhöhung des Mindestlohns und die Anhebung von Personaluntergrenzen. Marx erklärt:
„Zwar hat die Bundesregierung mittlerweile Pflegepersonaluntergrenzen eingeführt. Diese orientieren sich aber an Krankenhäusern mit der schlechtesten Personalausstattung. Damit wird die bestehende Unterbesetzung lediglich fortgeschrieben. Hier muss dringend nachgebessert werden: die Personaluntergrenzen müssen sich am tatsächlichen Bedarf orientieren!“
11.05.2021 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktion im Kreistag gratuliert Manfred Handke zum Wahlerfolg
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montag ihrem Mitglied Manfred Handke zum Wahlerfolg als neuer Bürgermeister der Gemeinde Werther gratulieren dürfen. Handke war in der Stichwahl am Sonntag mit 67% der Stimmen als Nachfolger von Hans-Jürgen Weidt gewählt worden.
„Ich gratuliere ihm von Herzen und wünsche Manfred für seine neue Aufgabe nur das Beste. Ich kenne ihn seit vielen Jahren als engagierten Kommunalpolitiker, der das Herz an der richtigen Stelle hat. Für Werther und seine Ortschaften ist seine Wahl ein Gewinn“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Ehrhold.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
