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26.05.2014 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Die Grundschule Ost in der Rosa-Luxemburg-Straße in Eisenberg heißt nun "Herzog Christian"-Grundschule.
26.05.2014 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
EInen schönen Nachmittag durfte ich am 16. Mai in der Grundschule Schkölen verbringen. Zum Tag der offenen Tür hatten die Kinder ein Programm einstudiert und die Gäste hervorragend unterhalten. Zu dieser festlichen Gelegenheit wurde auch ein Buntglasfenster eingeweiht.
25.05.2014 in Kreistag von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 ist für uns enttäuschend. Wir hatten gehofft mehr Bürgerinnen und Bürger mit unseren Argumenten zu erreichen. Enttäuschend ist auch das starke Abschneiden der NPD im Landkreis.
25.05.2014 in Internationales von SPD Thüringen
Die Thüringer SPD legt zur Europawahl deutlich zu und entsendet erstmals seit 10 Jahren mit Jakob von Weizsäcker wieder einen Abgeordneten ins Europaparlament. Thüringens Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Heike Taubert bewertet das Ergebnis positiv: "Die Menschen vertrauen der SPD wieder. Auf dieses Vertrauen setzen wir auch zur Landtagswahl, das Ergebnis gibt uns Rückenwind für Septemberr."
24.05.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
Europa wird konkret: Europawahl. Eines der wichtigsten Bestandteile unseres Alltags in Europa ist die Wahl. Mit jeder Stimme wird die Richtung, die wir gemeinsam mit 500 Millionen anderen Menschen einschlagen verändert.
23.05.2014 in Internationales von Jakob von Weizsäcker
Die wichtige Debatte um das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union beschäftigt viele Bürgerinnen und Bürger im Land. Meine Position finden Sie hier:
23.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
Eine gemeinsame Plakataktion starteten am heutigen Freitag Madeleine Henfling (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Romy Arnold (Jusos/SPD) und Sabine Berninger (DIE LINKE.) in Kirchheim.
„Wir wollen die Wählerinnen und Wähler im Ilm-Kreis aufrufen, am Sonntag zur Europa- und Kommunalwahl zu gehen und demokratische Parteien zu wählen. Und Kirchheim ist ein geeigneter Ort für einen solchen Aufruf, finden hier doch regelmäßig Veranstaltungen der extremen Rechten statt“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Den Anstoß für die Plakataktion hatte die Vernetzung der Thüringer Bürgerbündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts gegeben und die verschiedenen Parteien zum Mitmachen eingeladen. „Wir wollen gemeinsam verhindern, dass Nazis, RassistInnen und RechtspopulistInnen in den Kreistag, die Gemeinderäte und ins Europa-Parlament einziehen! Rechtsextreme und Rechtspopulisten sind keine Alternative! Eine hohe Wahlbeteiligung verringert die Chance der Rechten, in die Parlamente zu kommen.“
Auch wenn es sich um eine zugelassene Partei handele, Ziel der NPD sei die Beseitigung der Demokratie. Nationalismus, Geschichtsrevisionismus, Verharmlosung des Nationalsozialismus und seiner Verbrechen, offen rassistische und antisemitische Slogans gehören weder ins EU-Parlament, noch in Kreistag oder Gemeinderäte.
Genauso wenig wie die rechtspopulistische AfD, die ins EU-Parlament strebe nicht des europäischen Gedankens wegen, sondern um die europäische Gemeinschaft auseinanderzudividieren. Sie propagiere Volksentscheide, wolle in Wahrheit aber demokratische Rechte der BürgerInnen einschränken und aushebeln. Sie verkörpere eine Sündenbockpolitik und wolle mit rechtspopulistischen und rassistischen Tiraden im bürgerlichen Gewand die Lücke zwischen NPD und bürgerlichen Parteien für ihre Zwecke nutzen.
Das Kirchheimer Bündnis gegen Rechts begrüßt die Aktion: "Nationalismus, Geschichtsrevisionismus, Verharmlosung des Nationalsozialismus und seiner Verbrechen, rassistische und antisemitische Slogans dürfen weder von der am Wochenende erneut in Kirchheim tagenden GfP toleriert werden, noch gehören sie, artikuliert von AFD und NPD, in Gemeinde- und Kreisräte oder ins EU-Parlament."
„Liebe Menschen im Ilm-Kreis! Gehen Sie wählen! Geben Sie solchen Parteien und KandidatInnen Ihre Stimme, die sich eindeutig zur Wahrung der Menschenwürde und der Menschenrechte bekennen und sich für mehr Demokratie und Solidarität in ganz Europa einsetzen. Demokratie ist unbequem. Sie funktioniert nur dann gut, wenn sich möglichst viele an ihr beteiligen und sich nachhaltig politisch engagieren. Wählen Sie eine demokratische Partei!“, so der gemeinsame Aufruf.
23.05.2014 in Soziales von Dagmar Künast
Dagmar Künast, die rentenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, freut sich über die breite Zustimmung des Bundestages zum Rentenpaket der Bundesregierung.
23.05.2014 in Soziales von SPD Thüringen
Anlässlich der zweiten und der dritten Lesung des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes im Deutschen Bundestag am heutigen Tag, erklärt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen Steffen-Claudio Lemme:
23.05.2014 in Allgemein von Sabine Doht
Das muss echte Liebe sein: Eigens aus Bad Frankenhausen und mitten in der Woche reisten Bürgerinnen und Bürger an, um vor dem Thüringer Landtag für den Erhalt des Wahrzeichens von Bad Frankenhausen, ihres „schiefen Turms“, zu demonstrieren. „Der Turm bleibt steh‘n“, skandierten sie lautstark vor dem Landtagsgebäude, wo kurz zuvor ein heftiger Regenguss niedergegangen war.
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