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03.08.2021 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD Erfurt initiiert Bürgerantrag - auch Unterstützung aus dem Kreisverband Nordhausen
In einer Sondersitzung am 27. Juli hat auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Raik-Steffen Ulrich der SPD Kreisvorstand einstimmig beschlossen, einen Bürgerantrag zu initiieren, der die schnellstmögliche Auflösung des Thüringer Landtages und Herbeiführung von Neuwahlen fordert. Die Unterschriftensammlung startet am Samstag, den 31. Juli 2021. Bereits gestern hat der Kreisvorsitzende der Präsidentin den Thüringer Landtages die Unterschriftensammlung formell angezeigt und damit das Verfahren in Gang gesetzt.
02.08.2021 in Allgemein von SPD Erfurt
SPD Erfurt initiiert Bürgerantrag und fordert zu Neuwahlen in Thüringen auf
In einer Sondersitzung am 27.Juli hat auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Raik-Steffen Ulrich der SPD Kreisvorstand einstimmig beschlossen, einen Bürgerantrag zu initiieren, der die schnellstmögliche Auflösung des Thüringer Landtages und Herbeiführung von Neuwahlen fordert. Die Unterschriftensammlung startet am Samstag, den 31. Juli 2021. Bereits gestern hat der Kreisvorsitzende der Präsidentin den Thüringer Landtages die Unterschriftensammlung formell angezeigt und damit das Verfahren in Gang gesetzt.
02.08.2021 in Allgemein von SPD Erfurt
Unterschriftenliste zum Neuwahlantrag
Der Beginn der Sammlung wurde auf Samstag, den 31. Juli 2021 festgelegt. Gleichzeitig sind die nunmehr beigefügte Unterschriftsbögen zu verwenden.
Diese sind unter https://www.spderfurt.de/index.php?mod=download&op=show abrufbar.
30.07.2021 in 100 mal Europa von AG 60 plus
Beschluss
Beschluss
Zum Thema : Keine Auflösung des Landtages
Der Landesvorstand der AG60plus der SPD Thüringen hat sich in seiner Sitzung am 27.07.2021 mit dem Thema der Auflösung des Landtages beschäftigt.
Die Haltung der vier Parteien Linke, SPD, Grüne und CDU, die im Zusammenhang mit dem Skandal vom 5. Februar 2020 über einen Stabilitätsmechanismus eine Neuwahl des Landtages abgesprochen haben, wurde überprüft. Es wurde zuerst festgehalten, dass eine Neuwahl auch der Wille der Thüringer Wähler nach Aussagen von Untersuchungen durch Meinungsforschungsinstitute war und heute noch ist. Der Landesvorstand der AG60plus bedankt sich in der Auswertung der Abläufe bei den Mitgliedern der SPD Landtagsfraktion für ihre konsequente und klare Haltung zu einer Neuwahl des Landtages. Als einzige dieser Parteien hat die SPD sich wirklich an die Vereinbarungen zwischen Koalition und CDU-Opposition (= „Stabilitätspakt“) gehalten
Stark kritisiert wurde das Verhalten der CDU Fraktion von denen einige Mandatsträger aus nicht nachvollziehbaren Gründen ihre Zustimmung zu einer Neuwahl des Landtages verneinten. Die CDU-Spitze ist sich ihrer Fraktionsmitglieder nicht sicher. Wie viele Abweichler gibt es ? Eine Abstimmung hätte es zu Tage gebracht. Und da wäre ja noch die Frage, wer aus den Reihen der CDU-Landtagsfraktion heimlich mit einer Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD liebäugelt? Für wen sprechen die Vorturner der CDU-Landtagsfraktion eigentlich noch ?
Ebenfalls kritikwürdig ist aus Sicht des Landesvorstandes der AG60plus die Haltung der Linken und der Grünen, die eine Abstimmung zur Auflösung des Landtages durch die Rücknahme ihrer Stimmen zu dem dazu eingereichtem Antrag verhinderten.
Es stellt sich die Frage, hätte es aus diesen Fraktionen auch Stimmen zur Ablehnung des Antrages gegeben ?
Der Vorstand
26.07.2021 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Sondersitzung Flutkatastrophe - Kaiser fordert mehr Koordinierungskompetenz beim Bund und Hilfe für Einsatzkräfte
SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser erklärt im Nachgang der heutigen Sondersitzung zur Flutkatastrophe des Innenausschusses des Deutschen Bundestages in Berlin:
"An erster Stelle sind unsere Gedanken ganze klar bei den Opfern und der Bevölkerung in den Gebieten der Flutkatastrophe. Bis auf die AfD waren sich deshalb auch alle Fraktionen in der Diskussion einig, zunächst den vielen Opfern und deren Hinterbliebenen Respekt zu zollen. Den tausenden Betroffenen, die teilweise alles verloren haben, gilt es jetzt, zügig Hilfe zukommen zu lassen. Den unzähligen vor allem ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern von THW, Feuerwehr, DRK, DLRG und weiteren Hilfsorganisationen sowie Bundeswehr und Bundespolizei danke ich für ihren unermüdlichen Einsatz. Heute ist nicht der Tag des Schuldzuweisungen und parteipolitischer Profilierung, sondern der Hilfe und des Respekts", so Elisabeth Kaiser, die in der SPD-Bundestagsfraktion und als Mitglied des Innenausschusses zuständig ist für das Ehrenamt im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz.
21.07.2021 in Landtag von SPD Ilm-Kreis
Keine Auflösung des Landtags - keine Wahl am 26. September 2021
Bekanntlich steht nun fest, dass die Neuwahl des Thüringer Landtags nicht wie vereinbart im September statt findet. Dies haben die Mitglieder der SPD an der Basis zur Kenntnis genommen. Es hatte sich schon längerfristig abgezeichnet, dass die CDU Fraktion ihre Zusage nicht einhalten wird, die notwendigen Stimmen für die Auflösung zu liefern. Besonders enttäuschend war allerdings die Tatsache, dass auch zwei Mitglieder der Fraktion die Linke der Auflösung nicht zustimmen wollten. Die Zusammenarbeit zwischen Linken, Grünen, SPD und CDU im Landtag fußte wesentlich auf der Vereinbarung der Neuwahl, die die wackligen Mehrheitsverhältnisse im Land klar stellen sollte. Diese Nichteinhaltung des von der SPD eingeforderten, aber an alle Bürgerinnen und Bürger gegebenen Versprechens der Neuwahl, stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis und erschüttert das Vertrauen in die politischen Verhältnisse.
21.07.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Mitgliedervollversammlung der Jusos Ilm-Kreis
Für den Abend des 20. Juli 2021 hatte der Vorsitzende der Jusos Ilm-Kreis, Maximilian Reichel-Schindler, zur Mitgliedervollversammlung nach Ilmenau eingeladen.
Der Einladung folgten elf Jusos, ein künftiger Juso sowie die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Alexandra Eckert. Coronabedingt fanden die letzten Treffen als Videokonferenz statt und so waren alle Anwesenden glücklich sich endlich wieder einmal in einem Ilmenauer Garten in Präsenz treffen zu können. Bei Bratwürsten, Rostbräteln, Grillkäse und Co. sowie kühlen Getränken wurde zugleich das Sommerfest zelebriert und ein neuer Vorstand musste gewählt werden.
Maximilian Reichel-Schindler hat sein Amt als Vorsitzender nach vier Jahren zur Verfügung gestellt. Wir danken dir, lieber Max, ganz herzlich für die engagierte Arbeit. Er wird sich nun auf die Tätigkeit im Ortsverein Ilmenau, Gemeinderat Elgersburg und im Kreistag konzentrieren.
Zum neuen Vorsitzenden wurde Julian Wüster aus Ilmenau gewählt. Als Stellvertreterin und Stellvertreter kompletieren Anna Linkenheil aus Ilmenau und Stephan Berner aus Stadtilm den Vorstand. Melissa Butt wurde für den Juso-Landesvorstand nominiert.
Nach der Diskussion weiterer aktueller politischer Themen und der Planung der nächsten Termine verabschiedeten sich alle in der Hoffnung sich auch in den nächsten Wochen und Monaten wieder in Präsenz treffen zu können.
Der Juso-Kreisverband wird nun auch mit voller Energie in den Bundestagswahlkampf gehen, in dem Michael Müller für die SPD des Wahlkreises Gotha-Ilm-Kreis antritt und sich der Unterstützung der Jusos sicher sein kann.
18.07.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
6,2 Millionen Euro für "smartes Mühlhausen"
Elisabeth Kaiser: 6,2 Millionen Euro für smartes Mühlhausen
Gute Nachrichten für Mühlhausen: mehr als 6 Millionen Euro Bundesmittel erhält die Stadt aus dem Bundesprogramm "Modellprojekte Smart Cities". Das teilt die für den Unstrut-Hainich-Kreis zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser mit
"Ich freue mich sehr, dass die fabelhafte Bewerbung der Mühlhäuser als ,Smart City' erfolgreich war", so die SPD-Abgeordnete, die in ihrer Fraktion für das Thema "Smart Cities" verantwortlich ist. Nun kann Mühlhausen an digitalen und anderen smarten Lösungen arbeiten, um die Gemeinschaft in der Kernstadt und den umliegenden Ortschaften zu stärken.
In den nächsten Jahren sollen insgesamt 9,6 Mio. Euro in das Projekt investiert werden. Der Bund trägt 65% der Kosten, die Stadt gibt rund 3,3 Mio. Euro dazu.
"Der Reiz des Mühlhäuser Konzeptes besteht für mich auch darin, dass die Stadt für ihre ganz unterschiedlichen Siedlungsgebiete jeweils eigene digitale Lösungen entwickeln will - also für die historische Innenstadt genauso wie für die dicht besiedelte Neubau-Stadtteile und für die ländlichen Ortsteile", lobt Kaiser die Bewerbung von Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns und der Mühlhäuser Verwaltung. "Von den Erfahrungen dieses differenzierten Smart-City-Ansatzes werden Städte in ganz Deutschland profitieren."
Auf die Smart-Cities-Ausschreibung für dieses Jahr waren über 90 Bewerbungen von Kommunen aus ganz Deutschland eingegangen. Unter dem Leitmotiv "Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft" wurden neben Mühlhausen 27 weitere Projekte ausgewählt. Für diese dritte Staffel an Smart Citys stehen insgesamt 270 Mio. Euro zur Verfügung.
Nach Gera und Jena ist Mühlhausen bereits die dritte Thüringer Stadt, die als "Smart City" gefördert wird, aber die erste aus einem eher ländlich geprägten. Elisabeth Kaisers Heimatstadt Gera gehörte 2019 zu den deutschlandweit 13 ersten Kommunen, die als Pilotprojekte ausgewählt wurden. Jena war im vergangenen Jahr erfolgreich. "Einmal mehr beweisen die Kommunen in Thüringen, dass sie das sie das Zeug haben, beim Wandel zur ,Smart City' voranzugehen", verweist Kaiser stolz auf die Vorbildwirkung der Thüringer.
Hintergrund:
Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ,Modellprojekte Smart Cities' Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Im Zuge der Corona-Krise wurden diese Mittel noch einmal erhöht, wofür Olaf Scholz ausdrücklich Dank gebührt. Insgesamt stehen für die dritte Staffel 270 Mio. Euro zur Verfügung.
Die überaus große Resonanz bei den Bewerbungen zeigt, dass das Programm ,Modellprojekte Smart Cities' von hoher Bedeutung für die Kommunen ist. Die Förderung der ausgewählten Modellstandorte wird deutliche konjunkturelle Impulse für die Kommunen und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen. So gestalten wir unsere Städte und Gemeinden zukunftsfähig und nachhaltig.
Die dritte Staffel steht unter dem Leitthema: "Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft": Damit werden die anstehenden Aufgaben des Wiedererstarkens, des Wiederbelebens und der Neugestaltung städtischer und ländlicher Räume und Strukturen sowie des Zusammenhalts in den Mittelpunkt gestellt. Als neue Dimension kommt die Gestaltung und Einbindung digitaler Räume und Strukturen hinzu. Gleichzeitig werden die großen Aufgaben der Zukunftsgestaltung (Lebenswerte Orte, Klimaschutz und -anpassung, Wohlstand und gesunde, sichere Lebensverhältnisse) in Erinnerung gerufen. Hierfür wird an die mittel- bis langfristige Perspektive der Stadtentwicklung, ihre Fähigkeit zum Ausgleich und zur Moderation von Veränderungsprozessen, ihre Lösungsorientierung und Gestaltungskraft appelliert.
16.07.2021 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land
Kaiser zum Hochwasser: Mehr in Klima- und Katastrophenschutz investieren
Abgeordnete gedenkt der Toten und dankt Einsatzkräften
Die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete gedenkt der mehr als 100 Todesopfer, die die Unwetter und Überschwemmungen in NRW und Rheinland-Pfalz gefordert haben. Sie dankt den Einsatzkräften von Feuerwehr, THW und anderen Einheiten für ihren großes unerbittliches Engagement in diesen Tagen. Angesichts der extremen Wetterereignisse fordert die Abgeordnete insbesondere die Union auf, den Kampf gegen den Klimawandel endlich mit ernsthaften Taten anzugehen. Zugleich müssten Kommunen und Katastrophenhelfer für die steigende Zahl solcher Extremwetter-Ereignisse besser gefördert und gerüstet werden.
08.07.2021 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD Altenburger Land freut sich auf 1. Altenburger CSD
Am kommenden Samstag, den 10. Juli findet in Altenburg der erste CSD mit Parade und buntem Programm auf dem Altenburger Markt statt. Dazu erklärt Katharina Schenk, Kreisvorsitzende der SPD Altenburger Land:
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
