07.03.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land

"Gleiche Chancen für Frauen!“

 
Petra Kügler

Bereits vor einem Jahr stand die Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Altenburg unter dem Motto „Gleiche Chancen für Frauen!“.

07.03.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

SPD-Landtagsfraktion: Einsatz von V-Leuten nur in Ausnahmefällen!

 

SPD-Innenpolitikerin Marx: „Rot-Rot-Grün hat aus dem Behördenversagen beim NSU-Mördertrio gelernt und den V-Leuteeinsatz stark eingeschränkt. Daran wird auch Herr Kramer nicht rütteln.“

07.03.2016 in Allgemein von Dorothea Marx

Dorothea Marx: Internationaler Frauentag zeigt, dass noch ein langer Weg vor uns liegt

 

„Der heutige Tag bietet wieder Anlass, Bilanz zu ziehen und zu sehen, wie weit die Gleichberechtigung der Frau fortgeschritten ist. Leider wird erneut deutlich, dass noch viel zu tun ist. In Thüringen, Deutschland und der Welt", so die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx, mit Blick auf den Internationalen Frauentag.

06.03.2016 in Parteileben von SPD Thüringen

SPD-Landesvorstand beschließt Strategiepapier und Resolution zur Pressevielfalt

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich am 5. März unter anderem mit der aktuellen Situation in der Funke-Mediengruppe und der Verabschiedung eines Strategiepapiers beschäftigt.

05.03.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Solidarität mit Beschäftigten der Funke-Mediengruppe Thüringen

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen zeigt sich mit den Beschäftigten der Funke-Mediengruppe solidarisch und fordert die Geschäftsführung der Mediengruppe auf, ihre Umbaupläne für die Redaktionen auf den Prüfstand zu stellen. 

04.03.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Bausewein pocht auf kostenloses Kita-Jahr

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert von den grünen Kabinettsmitgliedern Koalitionsdisziplin in der Frage des kostenlosen Kita-Jahres ein.

03.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Preiswerten Wohnraum fördern, Mitnahmeeffekte vermeiden

 

Am Rande der Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrates hat sich die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zu Planungen der Bundesregierung geäußert, die Errichtung von Mietwohnungen steuerlich zu fördern.

02.03.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land

SPD Kreisvorstand Weimarer Land: Auch für Gegendemonstranten gilt das Grundgesetz!

 

Nach der Thügida-Demo in Weimar am 1. März
kritisiert der SPD Kreisvorstand
Weimarer Land das Verhalten der Sicherheits-
behörden. Vorsitzender Manfred Oswald
sagte dazu:

"Es ist nicht hinnehmbar, dass der Thügida-Aufmarsch mit Fahrzeugen der Polizei vor den Gegendemonstranten abgeschirmt wird. Zum Recht dieser Demokraten gehört gerade auch, dass deren Protest  wahrgenommen werden kann!"

Die Polizei hatte ihre Fahrzeuge um oder vor die Thügida-Marschierer gestellt. Man hatte dadurch den Eindruck gewinnen müssen, dass diese so vor dem lautstarken Protest der zahlreichen Gegendemonstranten geschützt werden sollten.

Der SPD Kreisvorstand Weimarer Land hatte bereits die Genehmigungsbehörde des Naziaufmarschs in Apolda am 22.2.16 kritisiert. Diese hatte die Route vorbei an der  Flüchtlingsunterkunft genehmigt und den Organisatoren der Gegendemo eine kurzfristige Änderung der Route nicht mitgeteilt.

 

Ihr

Manfred Oswald

Kreisvorsitzender der SPD Weimarer Land

02.03.2016 in Ortsteilbürgermeister von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.

Finanzierung des Mehrgenerationenhauses am Moskauer Platz gesichert

 

Neues Bundesprogramm zur Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser sichert wichtige Einrichtungen im Erfurter Norden. - Der Bund unterstützt seit Jahren das Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz. Mit Erleichterung konnte der Ortsteilbürgermeister zu Kenntnis nehmen, das durch das Programm des BMFSFJ die Zukunft der Einrichtungen bis 2020 gesichert wird.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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