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04.03.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Bausewein pocht auf kostenloses Kita-Jahr
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert von den grünen Kabinettsmitgliedern Koalitionsdisziplin in der Frage des kostenlosen Kita-Jahres ein.
03.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Preiswerten Wohnraum fördern, Mitnahmeeffekte vermeiden
Am Rande der Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrates hat sich die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zu Planungen der Bundesregierung geäußert, die Errichtung von Mietwohnungen steuerlich zu fördern.
02.03.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
SPD Kreisvorstand Weimarer Land: Auch für Gegendemonstranten gilt das Grundgesetz!
Nach der Thügida-Demo in Weimar am 1. März
kritisiert der SPD Kreisvorstand
Weimarer Land das Verhalten der Sicherheits-
behörden. Vorsitzender Manfred Oswald
sagte dazu:
"Es ist nicht hinnehmbar, dass der Thügida-Aufmarsch mit Fahrzeugen der Polizei vor den Gegendemonstranten abgeschirmt wird. Zum Recht dieser Demokraten gehört gerade auch, dass deren Protest wahrgenommen werden kann!"
Die Polizei hatte ihre Fahrzeuge um oder vor die Thügida-Marschierer gestellt. Man hatte dadurch den Eindruck gewinnen müssen, dass diese so vor dem lautstarken Protest der zahlreichen Gegendemonstranten geschützt werden sollten.
Der SPD Kreisvorstand Weimarer Land hatte bereits die Genehmigungsbehörde des Naziaufmarschs in Apolda am 22.2.16 kritisiert. Diese hatte die Route vorbei an der Flüchtlingsunterkunft genehmigt und den Organisatoren der Gegendemo eine kurzfristige Änderung der Route nicht mitgeteilt.
Ihr
Manfred Oswald
Kreisvorsitzender der SPD Weimarer Land
02.03.2016 in Ortsteilbürgermeister von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Finanzierung des Mehrgenerationenhauses am Moskauer Platz gesichert
Neues Bundesprogramm zur Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser sichert wichtige Einrichtungen im Erfurter Norden. - Der Bund unterstützt seit Jahren das Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz. Mit Erleichterung konnte der Ortsteilbürgermeister zu Kenntnis nehmen, das durch das Programm des BMFSFJ die Zukunft der Einrichtungen bis 2020 gesichert wird.
01.03.2016 in Ankündigungen von ASF Thüringen
"Hilfe für geflüchtete Frauen" - Veranstaltungshinweis der ASF Jena/ Saale-Holzland-Kreis
29.02.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
SPD Weimarer Land mit neuem Kreisvorstand
Der Kranichfelder Manfred Oswald ist neuer Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Weimarer Land.
Auf einer Mitgliederversammlung am 13.02.2016 in Blankenhain erhielt der 53-Jährige 80 Prozent der Stimmen.
Oswald folgt damit dem Wahl-Apoldaer Daniel Gross im Amt, der sich voriges Jahr aus beruflichen Gründen aus dem Weimarer Land verabschiedete.
Auf der Versammlung, zu der rund 30 Mitglieder kamen, wurden auch weitere Vorstandsposten für die nächsten zwei Jahre gewählt: Sibylle Müller und Stefan Biermann sind Stellvertreter des Vorsitzenden, Ingo Hofmann ist Schatzmeister, Lukas Brauer ist Schriftführer sowie Karin Pollex, Marcel Linse und Jens Peschel sind Beisitzer.
Oswald stammt aus der Pfalz, lebt seit 2004 in Kranichfeld und ist seit knapp zehn Jahren in der SPD. Beruflich ist der Diplom-Verwaltungswirt im Thüringer Innenministerium tätig. Kommunalpolitisch hat er sich bereits in den vergangenen Jahren engagiert: Als Kandidat 2010 für das Kranichfelder Bürgermeisteramt war Oswald nur knapp gescheitert. Im Kranichfelder Stadtrat hatte er den Vorsitz der SPD-Fraktion inne, bis diese 2014 nicht wieder zur Kommunalwahl antrat. Damals wechselte Oswald in die neue Liste "Aktiv für Kranichfeld" und wurde wieder ins Gremium gewählt. 2015 gab er aus gesundheitlichen Gründen sein Ratsmandat ab, ebenso die Ehrenämter des Vize-Chefs der VG Kranichfeld und des Beigeordneten der Stadt Kranichfeld.
Eine Rückkehr in die Kommunalpolitik schließt Oswald aus jetziger Sicht aus. Parteipolitisch wolle er sich dennoch weiter engagieren. Gerade in Bezug auf die Integration von Flüchtlingen, das Thema Bildung und die Gebietsreform müsse die SPD wieder stärker ihre Werte vermitteln und sich damit gegenüber konservativen Meinungen durchsetzen, sagt er.
TA, 16.02.2016
29.02.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
SPD begrüßt Unterstützung innovativer Start-Ups durch den Freistaat
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Warnecke, sieht in den heute vorgestellten Ergebnissen des Thüringer Gründer- und Unternehmensreports Grund für Optimismus:
29.02.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Hey: Hürden zur Gründung von Gemeinschaftsschulen abbauen
Mit Blick auf die in diesem Jahr anstehende Novellierung der Thüringer Schulgesetzgebung greift Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, die Ergebnisse der Fraktionsklausur im Januar auf und kündigt heute an:
28.02.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Tiefensee begrüßt Pilotprojekt zur Fachkräftezuwanderung
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat das von Bundesarbeitsministerium (BMAS) und Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgestellte punktebasierte Modellprojekt zur Fachkräftezuwanderung begrüßt. „Zuwanderung braucht klare Regeln“, sagte Tiefensee.
27.02.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
SPD Weimarer Land kritisiert genehmigte Marschroute
"Der SPD-Kreisvorstand Weimarer Land hat das Genehmigungsverfahren des Landrates zum rechten Aufmarsch vom vergangenen Samstag in Apolda scharf verurteilt. „Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Kreisverwaltung die im Vorfeld mitgeteilte Streckenführung offensichtlich kurzfristig geändert hat“, sagte SPD-Kreischef Manfred Oswald.
Gegendemonstranten hatten sich demnach beschwert, dass sie an der Strecke auf die Marschierer gewartet hätten, um ihnen deutlich mitzuteilen, dass Apolda den braunen Spuk nicht brauche. Jedoch hätten die Nazis ihre Kundgebungen nicht an diesen Stellen abgehalten, da die Planung von der Kreisbehörde scheinbar unmittelbar zuvor noch einmal geändert wurde. „Damit beschneidet man den Gegendemonstranten die demokratischen Rechte auf Meinungsäußerung“, so Oswald. Völlig inakzeptabel sei es für ihn außerdem, dass die Genehmigungsbehörde die rechten Demonstranten direkt an der Apoldaer Flüchtlingsunterkunft vorbei marschieren ließ. Das habe nicht dem Schutz der Flüchtlinge in der Stadt gedient."
/ 25.02.16 / TA
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18.08.2026 11:03
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
