Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat das von Bundesarbeitsministerium (BMAS) und Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgestellte punktebasierte Modellprojekt zur Fachkräftezuwanderung begrüßt. „Zuwanderung braucht klare Regeln“, sagte Tiefensee. 

Die deutsche und die Thüringer Wirtschaft könnten angesichts des Fachkräftemangels die Kompetenz von Zuwanderern gut gebrauchen. „Deshalb benötigt Deutschland ein modernes Einwanderungsgesetz, das langfristig für eine bedarfsgerechte und geordnete Einwanderung sorgt. Das Punktemodell des BMAS kann Kern für ein solches Einwanderungsgesetz werden.“ Dabei sei eine solche Zuwanderungspolitik aber ausdrücklich zu trennen von der jederzeit notwendigen humanitären Flüchtlingshilfe für Menschen, die aus Kriegs- und Katastrophengebieten nach Deutschland und Thüringen kämen.

Das am Freitag von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vorgestellte Punktemodell für die Fachkräftezuwanderung nach dem Vorbild Kanadas soll praktisch erproben, ob sich ein solcher kriterienorientierter Ansatz zur bedarfsgerechten Steuerung der Fachkräftezuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland eignet. Dabei wird einer begrenzten Zahl von qualifizierten Zuwanderern auch aus Nicht-EU-Staaten erstmals der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt auch in sog. „Nicht-Engpassberufen“ – d.h. Berufen, die nicht auf der Positivliste der BA stehen – ermöglicht. Dabei müssen bestimmte Kriterien zur Qualifikation und Integrationsfähigkeit erfüllt sein (z.B. Sprachkenntnisse, Voraufenthalte in Deutschland). Das Modellprojekt startet im Herbst 2016, hat eine Laufzeit von drei Jahren und wird zunächst nur in Baden-Württemberg getestet.

„Die Zuwanderung von Fachkräften ist für die Thüringer Wirtschaft essentiell“, sagte Tiefensee. Dies sei nicht zuletzt vor dem Hintergrund nicht besetzter Lehrstellen, aber auch der wachsenden Fachkräftenachfrage offensichtlich. Allein in Thüringen sind derzeit fast 2.000 offene Stellen unbesetzt, bis zum Jahr 2025 werden mehr als 250.000 Fachkräfte benötigt. Nicht alle diese Stellen könnten mit inländischen Arbeitskräften besetzt werden. „Der Handlungsdruck ist also hoch“, sagte der Minister. „Ich würde mir deshalb wünschen, dass der Bund nicht erst nach drei, sondern bereits nach einem Jahr eine erste Bilanz des Modellprojekts zieht und dann bereits eine Erweiterung auf weitere Bundesländer prüft.“ 

Quelle: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft