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18.07.2022 in Allgemein von Dorothea Marx
Zur Einführung von Bodycams für die Thüringer Polizei
Mit der Anpassung im Polizeiaufgabengesetz hat der Thüringer Landtag heute den Weg für den Einsatz von Bodycams freigemacht. Bisher wurden durch mehrere Pilotprojekte wissenschaftliche Erkenntnisse zum Einsatz der Bodycam in Thüringen gesammelt. Nun ist der flächendeckende Einsatz gesetzlich geregelt.
18.07.2022 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Kinder- und Sommerfest der SPD-Badf Langensalza
17.07.2022 in Soziales von SPD Suhl
SPD Suhl spendet Hygienegrundausstattung
Auch die Suhler SPD verurteilt den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, bei dem so viele Menschen ihre Heimat und ihr zu Hause mit nur wenigen Habseligkeiten verlassen müssen.
17.07.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis
Reichel-Schindler: Die von der CDU durchgesetzte globale Minderausgabe im Landeshaushalt behindert Investitionsvorhaben
Die CDU-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag hatte sich bei den Verhandlungen des Landeshaushalts 2022 mit einer globalen Minderausgaben durchgesetzt. Dadurch mussten alle Ministerien Einsparungen vornehmen. Die Auswirkungen zeigen sich nunmehr, auch im Ilm-Kreis. Das ergab eine Anfrage des SPD-Kreistagsmitglieds Maximilian Reichel-Schindler.
16.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktion initiiert Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die Regierungsfraktionen haben auf Initiative der SPD einen Antrag zur Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgelegt. Bisher regelt eine Verordnung die Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen Gesundheitsämter. Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein eigenes Gesundheitsdienstgesetz zu erarbeiten und den ÖGD im Zuge dieser Reform grundlegend zu modernisieren.
Die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch, erklärt:
„Wir haben in den letzten zwei Jahren gesehen, dass neben der ambulanten und der stationären medizinischen Versorgung gerade auch die sogenannte dritte Säule im Gesundheitswesen – der Öffentliche Gesundheitsdienst – unverzichtbar zum Schutz der Thüringerinnen und Thüringer ist. Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst effektiv stärken und ihn auch für all die weiteren Herausforderungen absichern und zukunftsfest machen. Mit dem Gesetz, zu dem wir heute den Auftrag geben, gehen wir den ersten Schritt hin zu einem zukunftsfesten und längst überfälligem ÖGD-Gesetz.“
11.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Das wird im Plenum wichtig
Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin:
Was im Plenum vom 13.07. – 15.07.2022 wichtig wird: Aktuelle Stunde, Windkraft, Schulgeldfreiheit und Öffentlicher Gesundheitsdienst
Aktuelle Stunde „Oettinger, Continental und Modell Technik Formenbau – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen – Unternehmen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“
11.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Denny Möller: Windkraftkompromiss geht in die richtige Richtung!
SPD-Fraktion sieht Einigung als Auftakt für sachorientierte Energiepolitik
Die Regierungsfraktionen und die CDU haben sich im Windkraftstreit auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag verständigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller:
„Mit dem gemeinsamen Entschließungsantrag bekennt sich nun auch die CDU endlich zum notwendigen schnellen Ausbau aller Erneuerbaren Energien. Das schafft eine wichtige Grundlage dafür, dass wir die Energieversorgung in Thüringen bezahlbar, verlässlich und klimagerecht absichern.“
10.07.2022 in Wohnen & Leben von SPD Suhl
SPD Suhl Unterstützt Tischtennisnachwuchs
In Gesprächen zwischen der Suhler SPD, dem EGS 48 Suhl und dem TTC Zella-Mehlis wurde darüber diskutiert, wie man die Effektivität des Tischtennistrainings der Kinder und Jugendlichen verbessern könnte.
10.07.2022 in Parteileben von SPD Altenburger Land
Wir trauern um Volker Schemmel
Mit Bestürzung und tiefer Trauer haben wir vom plötzlichen Tod unseres Genossen, Freundes und Wegbegleiters Volker Schemmel erfahren. Mit Herz und Seele war Volker Schemmel über viele Jahre hinweg politisch aktiv und hat stets dafür gearbeitet und gekämpft, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen verbessern. Mit Charme und Witz hat er den Dialog auch in schwierigen Situationen gemeistert. Volker Schemmel hinterlässt in der SPD im Altenburger Land eine große Lücke. Wir werden ihn als engagierten Sozialdemokraten, erfahrenen Politiker und wichtigen Ratgeber vermissen und in ehrenvollem Andenken bewahren.
Norman Müller
Kreisvorsitzender
08.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Thüringen bekommt eigenes Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Besserer Gesundheitsschutz vor Ort!
Als letztes Bundesland soll Thüringen ein eigenes Landesgesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst bekommen. Der entsprechende Antrag wird in der kommenden Woche von den Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag eingebracht. Die Initiative kommt aus der SPD-Fraktion. Die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch hatte sie vor einem halben Jahr innerhalb der Koalition angeregt, auch als Reaktion auf die Corona-Pandemie und die Probleme, die im Zuge dessen beim Öffentlichen Gesundheitsdienst zu Tage getreten sind.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
