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30.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen
Georg Maier wird neuer Minister für Inneres und Kommunales
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass Holger Poppenhäger mit sofortiger Wirkung aus dem Amt des Ministers für Inneres und Kommunales ausscheidet und Georg Maier das Ministeramt übernimmt. Bausewein begründete dies mit einem glaubwürdigen Neustart bei der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, um das Großprojekt zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Minister für die geleistete Arbeit.
29.08.2017 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Bundesfamilienministerin Katarina Barley informiert sich im Kahlaer Demokratieladen
Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) besuchte am 29. August im Rahmen ihrer Sommertour Kahla. Ihr Ziel war ganz bewusst der Demokratieladen in der Margarethenstraße, zwei Häuser neben dem SPD-Bürgerbüro. Sie habe gehört von den Problemen, die es in Kahla mit Rechtsextremen gebe, aber auch von dem Engagement der zivilgesellschaftlichen Akteure vor Ort, so Barley. Zu Gast war ebenfalls der neue Thüringer Bildungsminister Helmut Holter (Die Linke), in dessen Zuständigkeitsbereich die Verantwortung für das Landesprogramm "DenkBunt" liegt. Bürgermeisterin Claudia Nissen-Roth konnte ebenso begrüßt werden, wie der SPD-Bundestagskandidat Alexander Meinhardt-Heib und der Kreisvorsitzende Hans-Peter Perschke, die sich beide seit Jahren gegen die rechtsextremen und -populistischen Strukturen in Stadt und Land stellen.
29.08.2017 in Bundestag von SPD Suhl
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht in Erfurt zu Bürgerinnen und Bürgern und wir waren dabei
Unser SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am 29.08.2017 auf dem Domplatz in Erfurt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesprochen. Er hat seine wichtigsten Ziele für die nächsten 4 Jahre als Bundeskanzler konkret, verständlich und aufschlussreich den ca. 1500 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern in klarer rhetorisch einwandfreier Sprache dargestellt.
28.08.2017 in Bildung & Kultur von SPD Erfurt
WIE DIE „NATIONALE BILDUNGSALLIANZ“ BESTE BILDUNG IN ERFURT BRINGEN KANN
Zur heutigen Präsentation der „Nationalen Bildungsallianz“ erklärt Erfurts SPD-Chef Raik-Steffen Ulrich: „Heute haben die SPD-Spitzen aus Bund und Ländern deutlich gemacht, dass die SPD geschlossen für mehr Kompetenzen des Bundes in der Bildung steht. Das Festhalten der CDU/CSU am Kooperationsverbot im Grundgesetz, bremst das deutsche Bildungswesen aus. Die SPD steht bereit, es vollständig abzuschaffen und eine neue Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz einzuführen."
26.08.2017 in Parteileben von SPD Erfurt
Videobotschaft des Kreisvorsitzenden
Nächste Woche steuern wir auf einen Höhepunkt im Wahlkampf zu. Eine persönliche Einladung zur Veranstaltung hat unser Kreisvorsitzender in seiner Videobotschaft für euch aufgezeichnet.
24.08.2017 in Parteileben von SPD Suhl
Christoph Zimmermann in Suhl
Am 22.8.2017 war unser Kandidat für den Wahlkreis 196, Christoph Zimmermann, im Suhler Steinweg zum Auftakt der heißen Wahlphase. Viele Suhler nutzten die Chance, um Christoph auf den Zahn zu fühlen. Schade für Jeden, der diese Chance nicht nutzte.
23.08.2017 in Stadtrat von SPD Gera
SPD Gera will Gewerbesteuererhöhung abwenden
Nach Gesprächen von SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit Geraer Bürgerinnen und Bürgern, sieht sie gute Chancen, die aufgrund der Verwaltungsvorschrift zu Bedarfszuweisungen des Landes von der Rechtsaufsicht verlangte Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 470 auf 479 v. H. abwenden zu können.
„Mit dem Wirtschaftsminister bin ich mir einig, dass dies ein völlig falsches Signal für Gera wäre“, so Kaiser, die Gera, das Altenburger Land und Greiz im Bundestag vertreten möchte.
22.08.2017 in Gleichstellung von ASF Thüringen
Gleichstellung ist wählbar
Zu Beginn der sogenannten heißen Wahlkampfphase fordern die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner (SPD), und die Thüringer Landesvorsitzende der ASF, Heidrun Sachse, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen auf dem Arbeitsmarkt:
Neben dem Frauenwahlrecht forderten die Aktivistinnen der frühen Frauenbewegung, dass Frauen am Arbeitsmarkt gleichberechtigt und finanziell unabhängig sein können. Das Frauenwahlrecht feiert im kommenden Jahr seinen 100. Geburtstag. Doch von der vollständigen Gleichberechtigung auf dem Arbeitsmarkt sind wir noch meilenweit entfernt.
21.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen
Bausewein bedauert Absage von Zanker
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein hat die Absage von Harald Zanker, nicht für das Amt des Staatssekretärs zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform zur Verfügung zu stehen, mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.
19.08.2017 in Soziales von SPD Ortsverein Meiningen
Sommerfest 2017
Ein großartiges Sommerfest mit vielen Gästen liegt hinter uns, denn endlich durften wir unsere eigene Volkshaus-Aktie in Empfang nehmen!
1.000€ haben die Mitglieder der Meininger SPD und der Stadtratsfraktion zusammengetragen, um nach all den Jahren im Kampf um die Wiederbelebung nun auch einen finanziellen Beitrag zur Sanierung des Volkshauses zu leisten! Wir freuen uns, die Aktie vom Vorsitzenden des Volkshaus-Fördervereins Günther Weber überreicht zu bekommen. Nicht fehlen durfte dabei Albert Pasch, Gründungsvorsitzender und ebenso Mitglied der Meiningen SPD. Unsere Beharrlichkeit und Ausdauer bei diesem Thema hat sich also gelohnt!
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
