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Auf dieser Seite sehen sie eine Zusammenstellung aller Termine und Nachrichten der Internetseiten Thüringer Sozialdemokrat/innen im WebsoziCMS.

Die Homepage der SPD Thüringen finden Sie hier:

www.spdthueringen.de

 

17.02.2020 in Landtag von SPD Ilm-Kreis

Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise

 

Nach dem Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident überschlagen sich die Ereignisse. Die SPD Thüringen hat sich klar für einen Neuanfang ausgesprochen. Wir wollen mit Ihnen im Rahmen der Veranstaltung

Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise

darüber, was in den letzten Tagen passiert ist und wie es jetzt weitergehen kann, ins Gespräch kommen und Lösungswege skizzieren.

Am Donnerstag 20. Februar, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sind im Café Nerly, Marktstrasse 6, 99084 Erfurt

alle interessierten Bürgerinnen und Bürger von den Kreisverbänden der SPD Erfurt und Ilm-Kreis dazu eingeladen, gemeinsam mit Wolfgang Tiefensee, Andreas Bausewein und Carsten Schneider über die politische Lage zu diskutieren, so die Kreisvorsitzende der SPD Ilm-Kreis, Alexandra Eckert, „ich freue mich auf Ihr Kommen und eine spannende Diskussion.“

16.02.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?

 

Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.

16.02.2020 in Parteileben von SPD Bad Langensalza

Unser zweites "Café zum Mitreden"

 

Am 31. Januar fand unser zweites "Café zum Mitreden" statt.

Es gab nicht nur leckeren Kuchen und Kaffee, sondern auch interessante Dialoge, gute Fragen und Ideen.

Wir bedanken uns bei unseren Gästen und wir freuen uns schon auf das nächste Mal!

 

14.02.2020 in Ankündigungen von Dorothea Marx

Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter

 

Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einem Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag. 
 

Darüber, was in den letzten Tagen passiert ist und wie es jetzt weiter gehen kann, möchte ich mit euch ins Gespräch kommen und lade euch herzlich zur Veranstaltung "Regierungs-Krise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?". Wir freuen uns sehr, dass wir als Gast die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx, und den Landesvorsitzenden der SPD Thüringen, Wolfgang Tiefensee, begrüßen können. 

 

Wir laden euch dazu am Dienstag, dem 18. Februar 2020, um 18.00 Uhr in die Freiwillige Feuerwehr Bad Frankenhausen, Bachmühlenweg 27 ein.

 

Über euer Kommen freuen wir uns sehr!

14.02.2020 in Allgemein von Dorothea Marx

Innenpolitikern Dorothea Marx (SPD) zur Beobachtung Björn Höckes durch das BfV

 

Björn Höcke steht unter der Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das berichtet die ZEIT online 12.02.2020 unter der Überschrift "Zu radikal". Damit hat das BfV Björn Höcke vom bloßen Verdachtsfall verfassungswidriger Tätigkeit nun zu einem zu beobachtenden "Verfassungsfeind" gemacht.

Dazu die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx:
"Eine Landtagsfraktion, die sich hinter diesem Mann versammelt, kann sich spätestens jetzt nicht mehr als 'bürgerlich' bezeichnen."

12.02.2020 in Soziales von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Verkehrswende lokal gestalten

 

SPD-Stadtratsfraktion stellt weiteres Maßnahmenpaket zur Diskussion – Dr. Urs Warweg: „Die Vorschläge aller Fraktionen liegen im Schaufenster, jetzt geht es um Umsetzung und Augenmaß.“ - Die SPD-Stadtratsfraktion hat unter dem Titel „Verkehrswende lokal gestalten“ ein weiteres Maßnahmenpaket zur Entwicklung des Radverkehrs und des Öffentlichen Personennahverkehrs in die Diskussion des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses eingebracht.

12.02.2020 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Stadtgarten sichern

 

SPD-Stadtratsfraktion reagiert geschockt auf Aus des Stadtgartens – Dr. Wolfgang Beese: „Wir brauchen jetzt schnell Lösungen, um das Ensemble als Kulturstandort zu erhalten.“ - Die SPD-Stadtratsfraktion reagierte geschockt auf die Mitteilung vom Dienstag, 11. Februar 2020, dass sich nun auch der zweite Interessent, MaWi Concerts aus Leipzig, gegen eine Betreibung des traditionsreichen Erfurter Stadtgartens entschieden hat und sein Angebot zurückgezogen hat.

12.02.2020 in Landtag von SPD Weimarer Land

Jusos und SPD aus dem Weimarer Land fordern den Rücktritt von Mike Mohring

 

Am 05.02.2020 ließ sich der FDP-Abgeordnete Herr Kemmerich mit den Stimmen der CDU und der AfD zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen wählen.

Dieses geschah, obwohl die CDU Thüringen und die FDP im Vorfeld immer wieder betonten, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen geben wird. Wie sich jetzt herausstellt, gab es bereits im Vorfeld Absprachen zwischen CDU und FDP. Beide Fraktionsvorsitzenden, Herr Mohring und Herr Kemmerich, wurden auf die möglichen Szenarien bei einer Kandidatur seitens Herrn Kemmerichs durch die Bundesparteien hingewiesen.

Diese Wahl führte zu einem politischen Tsunami, welches sich durch die gesamte Bundesrepublik zog und auch in den internationalen Medien Beachtung fand. Der Schaden, den diese beiden Parteien zum einen und insbesondere die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden der Demokratie in Deutschland beigebracht haben, lässt sich nicht wieder reparieren.

 

11.02.2020 in Landtag von SPD Waltershausen

Thüringen, was nun?

 

Unter diesem Motto lädt der Ortsverein der SPD Waltershausen:

am 18.02.2020 um 19:00 Uhr in die "Süße Ecke" (Bremerstraße 2, 99880 Waltershausen) ein.


Was genau ist eigentlich seit dem 05.02.2020 bei der Ministerpräsidentenwahl passiert? Warum ging ein Aufschrei durchs Land? Weshalb ist Kemmerich zurück getreten und was passiert jetzt? Gibt es Neuwahlen? All diese Fragen wollen die Genossen öffentlich diskutieren. Dafür haben sie sich den hiesigen Landtagsabgeordneten und Innenminister a.D. Georg Maier eingeladen. Er wird aus seiner Perspektive von den spannenden Tagen berichten und sich anschließend der Diskussion mit den Zuhörern stellen.

09.02.2020 in Stadtrat von SPD Hildburghausen

Wir lassen uns im Wahlkampf nicht mißbrauchen

 

In Hildburghausen findet am 8. März 2020 die Bürgermeisterwahl statt. Die SPD schickt keinen eigenen Kandidaten ins Rennen. Wir haben uns mehrheitlich dafür entschieden, Tilo Kummer von den Linken zu unterstützen. 

Es gab in der Bevölkerung die Erwartung, dass die SPD einen Kandidaten aufstellt. Viele Namen kursierten. 

Wir entschuldigen uns dafür, dass von den vielen Namen zur Kandidatenfindung keine vertretbaren Vorschläge bei uns angekommen sind. Offensichtlich ist unsere Vernetzung noch nicht optimal. Wir arbeiten daran. 

Unserer Verantwortung sind wir durchaus bewusst. Im Stadtrat setzen wir uns nach wie vor für die Belange der Hildburghäuser ein. 

Wir lassen uns jedoch nicht mißbrauchen für ein gegenseitiges Ausspielen im Wahlkampf, indem man uns verunglimpft. 

Die nächsten Termine:

17.02.2020, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Wahlkreistag
Bürgerbüro Hauptmarkt 36
17.02.2020, 12:00 Uhr - 13:30 Uhr
Sitzung Vorstand Landtagsfraktion
Landtag Erfurt
17.02.2020, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Referentenrunde
Landtag Erfurt

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SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Der 5. Februar 2020 markiert einen Dammbruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD einen Ministerpräsidenten gewählt - allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD.

Die Thüringer SPD arbeitet nicht mit CDU und FDP zusammen.

Wolfgang Tiefensee: Keine Zusammenarbeit mit einem Ministerpräsidenten, der sich von Höcke hat wählen lassen.

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