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01.06.2009 in Allgemein von SPD Schmalkalden-Meiningen
Christoph Matschie besuchte Wasunger Waschbären und Zentralwäscherei
01.06.2009 in Ankündigungen von SPD Schmalkalden-Meiningen
SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie lädt am Dienstag zum Politischen Stammtisch
31.05.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Die Tür zu Opel Europa AG ist offen
Der SPD Landtagskandidat Lemb begrüßte am Sonntag die in der Nacht zum Samstag gefällte Entscheidung der Bundesregierung, durch Staatshilfen eine Herauslösung von Opel aus dem GM-Konzern zu ermöglichen. Mit der erreichen Investorenvereinbarung sei nun die Tür offen für die Gründung des sechsten Automobilunternehmens mit Sitz in Deutschland, der Opel Europa AG. Die Insolvenz von GM werde damit nicht zur Insolvenz von Opel führen.
Das Ziel des Erhaltes aller Standorte, keine Entlassungen und eine Entscheidung für einen nachhaltig strategisch interessierten Investor, ist eine wichtige Entscheidung im Prozess zur Rettung von Opel. Diese Ziele können mit dem Einstieg von Magna weitgehend erfüllt werden. Jedes andere Konzept, insbesondere eine Insolvenz, hätte zu drastisch schlechteren Resultaten geführt, so Lemb.
Insbesondere gäbe es nun auch eine positive Perspektive für den Standort Eisenach.
Wichtig sei jetzt, um jeden Arbeitsplatz, um Auslastung für die Standorte und um die Absicherung der sozialen Ansprüche der Opel Beschäftigten zu ringen.
Insbesondere den SPD Ministern in der Bundes- und Landesregierungen, die sich für die Rettung von Opel konstruktiv und kompetent eingesetzt haben, ist zu danken.
Hingegen kritisierte Lemb den Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg scharf, der bis zuletzt mit seinem Gerede von einer Insolvenz eine Rettung von OPEL gefährdet habe.
31.05.2009 in Ankündigungen von SPD Gera
Die SPD Gera lädt diese Woche gleich zwei Mal zur Diskssion mit Ihnen ein.
Am Dienstag, 02. Juni um 18.30 Uhr im Kulturbund Gera e.V., Greizer Str. 39: SPD Konkret "Kulturvereine im Gespräch"
Unser Standpunkt - Kultur in Gera
Am Mittwoch, 03. Juni um 18.00 Uhr im Penta-Hotel, Gutenbergstraße. SPD Konkret "Wirtschaft in Gera".
31.05.2009 in Bildung & Kultur von SPD Gera
Die SPD Gera steht für eine sachliche Diskussion um den Standort des Goethegymnasium. Wir freuen uns, dass durch die Initiative junger Menschen der erste Bürgerantrag in Thüringen zum Erfolg geführt wird. Dies gibt die Chance für eine breite öffentliche Diskussion, an deren Ende eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung steht.
Unseren Beitrag zu dieser Diskussion können Sie auf dem folgenden Flyer nachlesen:
31.05.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Die CDU in Altenburg ködert die Wähler mit umfangreichen Versprechungen zu zukünftigen Geldgeschenken bzw. finanziellen Entlastungen ohne gleichzeitig ein solides Finanzierungskonzept hierfür vorzulegen. Dies ist das ernüchternde Ergebnis einer Analyse der im Programm der CDU enthaltenen Wahlversprechungen, stellt Norman Müller, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, fest.
„Wir haben uns einmal einige der finanziellen Zusagen der CDU in ihrem Wahlprogramm angeschaut und ausgerechnet, was diese Zusagen für die Finanzsituation der Stadt Altenburg bedeuten würden. Das Ergebnis ist schlichtweg erschreckend“, stellt Norman Müller fest.
30.05.2009 in Allgemein von SPD Eichsfeld
Lesen Sie bitte hier den als gemeinsame Initiative formulierten Wahlaufruf der demokratischen Parteien und Wählergruppen im Eichsfeld zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009.
30.05.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Angesichts zuletzt wieder aufflammender Diskussionen um das Erheben von Gebühren für das Nutzen von Schulturnhallen erklärt die SPD ausdrücklich, dass sie solche Überlegungen strikt ablehnt. Vielmehr soll alles unternommen werden, damit auch künftig eine gebührenfreie Nutzung kreiseigener Sportstätten möglich bleibt. Rechtliche Grundlage bildet dafür der Paragraph 14 des Thüringer Sportfördergesetzes.
30.05.2009 in Allgemein von SPD Jena
Auf der letzten Sitzung des Ortsteilsrates Jena-Nord am 27.05.2009 wurde ein Resümee der zu Ende gehenden Amtsperiode gezogen. Ortsteilratsmitglied Hendrik Amm bedankte sich für die gute Zusammenarbeit.
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