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19.10.2010 in Antifa von Juso-Portal Thüringen
Mit erneuter Bestürzung nehmen die Jusos Thüringen die Äußerungen des Landesvorsitzenden der Jungen Union Thüringen, Stefan Gruhner, in einem Interview mit der Thüringer Allgemeinen am 18.10.2010 zur Kenntnis. Gruhner hatte erneut bekräftigt, dass Minarette nicht höher sein dürften als Kirchtürme und sich außerdem für ein Punktesystem für potentielle Einwanderer ausgesprochen.
19.10.2010 in Allgemein von Sabine Doht
"Fit für Alltag und Beruf: Gesund und bewusst leben!" lautete das Motto der diesjährigen 9. Infobörse für Frauen im Sportbad "Aquaplex" in Eisenach. Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht informierte sich zur Eröffnung über die zahlreichen Angebote der Vereine, Selbsthilfegruppen und Einrichtungen, von A wie AWO bis V wie Volkshochschule.
Während der Infobörse wurden im Hallenbad Aqua-Fitness, sowie Spiel und Spaß für Familien, Seniorinnen und Senioren angeboten.
18.10.2010 in Parteileben von Regine Kanis
Auf Einladung des SPD Ortsvereines Neustadt/Orla nahm ich an der Mitgliederversammlung teil. In einem intensiven Gespräch,über meine Arbeit im Landtag und zu aktuellen Themen der Landespolitik konnten viele Fragen geklärt werden und ich erhielt Anregungen und Hinweise für meine weitere Arbeit.
18.10.2010 in Soziales von Regine Kanis
Aus Sachsen und Thüringen trafen sich Vertreter der Kommunen, von Vereinen und Trägern, um Erfahrungen aus den Projekten "kompetent für Demokratie" und "Vielfalt tut gut" auszutauschen.
Neben den Grußworten und Informationen aus den Ministerien und der Regiestelle des Bundesprogramms, gab es eine Podiumsdikussion und drei Arbeitsphasen an 12 Themenbereichen in verschiedenen Gruppen.
Dieser Tag wurde sehr intensiv zum Erfahrensaustausch, insbesondere der Akteure vor Ort sehr intensiv genutzt.
18.10.2010 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Im Rahmen der monatlich staatfindenden Stammtische des SPD-Ortsvereines Sondershausen ist am 21.Oktober 2010 der Kommandeur der Karl-Günther-Kaserne Oberstleutnant Klaus Glaab auf Einladung des Ortsvorstandes unter dem Vorsitz von Wilhelm Schreier Gesprächs- und Diskussionspartner.
Gerade die Diskussion über die Wehrpflicht und Wehrpflichtgerechtigkeit und der damit verbundenen Standortdiskussion macht deutlich, wie wichtig dieses Thema gerade für die Stadt Sondershausen ist.
Oberstleutnant Glaab wird zu Beginn der Diskussion kurz darstellen, wie die Region und die Bundeswehr voneinander profitieren können, wie der Alltag in einer Kaserne aussieht und welche Folgen die momentane Diskussion über die Wehrpflicht und die damit verbundene Standortdiskussion für die Zukunft der Karl-Günther-Kaserne haben könnten. Hintan freut sich der Oberstleutnant in einen angeregten Gedankenaustauch eintreten zu können.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind sehr herzlich zur Gesprächsrunde am Donnerstag, dem 21.10.2010 ab 19:00 Uhr in die Posthalterei Hartlep, Markt 3 in Sondershausen eingeladen.
Im Vorfeld des Stammtisches sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, an einer aktuellen Umfrage auf der Internetseite der Kyffhäuser-SPD zum Thema Wehrpflicht teilzunehmen. Unter www.SPD-Kyffhaeuser.de kann man seine Meinung zum Bestehen der Wehrpflicht abgeben. Auch diese Umfrageergebnis kann dann zum Stammtisch diskutiert werden.
18.10.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2011 stehen an mit der Herausforderung, einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen.
Ausgaben im übertragenen Wirkungskreis unter- liegen Gesetzen von Land und Bund, sind also kaum zu beeinflussen. Andere Belastungen wie z.B. die Theaterfinanzierung ergeben sich aus langfristigen Verträgen. Hier ist Vertragstreue und nicht die Anpassung an die jeweilige Kassenlage maßgeblich.
17.10.2010 in Parteileben von Regine Kanis
Am 10.10.2010 trafen sich im Willy-Brandt-Haus in Berlin genossen der SPD zur "Zukunftswerkstatt Integration".
In 4 Arbeitskreisen:
- Bildung
- Arbeit& Wirtschaft
- Kommune & soziale Stadt
- Migrationsrecht
wurde an integrationspolitischen Themen gearbeitet, um so die SPD programmatisch voranzutreiben.
Mit Teilnehmern aus ganz Deutschland konnte ich im Arbeitskreis Bildung über die Integration ausländische Mitbürger debatieren, Erfahrungen austauschen und konkrete Vorschläge erarbeiten.
Während der Finissage zur Ausstellung "Heimat"zum Thema vom "Gastland" zur Heimat sprach der Berliner Oberbürgermeister Klaus Wowereit und machte auf Erfolge,aber auch vielfältigen Probleme bei der Integration in Berlin aufmerksam.
15.10.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Der Geraer Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Wolfgang Lemb hält die Entscheidung gegen das Gewerbegebiet Cretzschwitz der Regionalen Planungsversammlung Ostthüringen für ausgesprochen kleinkariert.
15.10.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
Die SPD ist bestürzt vom Tod des SPD-Umweltpolitikers Hermann Scheer. Er war seit 1980 für die SPD im Bundestag vertreten und bis zum Jahr 2009 Mitglied im Bundesvorstand der Sozialdemokraten.
15.10.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Jüngst gab es im Vereinsheim des Roßlebener Bergmannsvereins „Zum Füllrot“ eine hochkarätig besetzte Sitzung zur Wiederbelebung des Kalibergbaus im Kaliflöz Roßleben. Eingeladen hatten die Bundestagsabgeordneten Steffen Lemme (SPD) und Johannes Selle (CDU) aus dem Kyffhäuserkreis. Die Resonanz auf ihre Einladung war groß. Neben den beiden Bundestagsabgeordneten und dem Landtagsabgeordneten Manfred Scherer (CDU) aus dem Kyffhäuserkreis nahmen auch Roland Claus, MdB (Die Linke) und Dieter Stier, MdB (CDU) aus Sachsen-Anhalt teil.
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