01.03.2011 in Ankündigungen von Regine Kanis

Gespräche auf der Thüringen Ausstellung

Am 04. März werde ich gemeinsam mit meiner Mitarbeiterin Frau Graf von 14.00 -20.00 Uhr den Stand der SPD-Landtagsfraktion auf der Thüringen Ausstellung betreuen. Dabei besteht für alle Besucher die Möglichkeit, sich mit uns über aktuelle politische Themen zu unterhalten.
Wir freuen uns auf viele interessante Gespräche.

01.03.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

"Frauen gehören in Aufsichtsräte und Vorstände – nach gesetzlichen Regeln!"

Erklärung der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner zu den Äußerungen von Claudia Roth in der «Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung».

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28.02.2011 in Kreistag von SPD Weimarer Land

Es war eine schwere Entscheidung, denn es gehörte mehr dazu!

Mit Erstaunen, Unverständnis und mit mehr Fragen als Antworten habe ich die Diskussion und Begründung des Antrages zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltes für den Kreis Weimarer Land am 17.2.2011 zur Kenntnis nehmen müssen. Die Berichterstattung gehört für mich aber genauso dazu.

Haben die aufgeführten Befürworter des Antrages, die Mitglieder des Apoldaer Stadtrates sind, und der berichtende Redakteur, der ebenfalls Apoldaer ist und zur letzten Stadtratssitzung anwesend war, vergessen, wie die Situation jetzt in Apolda ist? Wir geben über 30.000€ für einen Gutachter aus, und dies nicht planmäßig, der auch zur Haushaltskonsolidierung beitragen soll. 2010 wurde der Haushalt für das Haushaltsjahr erst im Herbst beschlossen.

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28.02.2011 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD-Bundestagsabgeordnete für Erhalt aller Bundeswehrstandorte in Thüringen

Zu der bevorstehenden Bundeswehrreform erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider: Wir fordern den Erhalt aller Bundeswehrstandorte in Thüringen. Insbesondere im ländlichen Raum sind sie ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und dürfen nicht geschlossen oder verkleinert werden.

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25.02.2011 in Allgemein von ASF Thüringen

Pressereferenz zur Festveranstaltung anläßlich des 100. Internationalen Frauentages

Hier geht's zum Video von Deutschland today, aufgenommen auf der Festveranstaltung der ASF Thüringen und der SPD Erfurt anläßlich des 100. Internationalen Frauentages am 23.02.2011 im Haus Dacherröden.
Für den Inhalt
Link: Filmbericht von Deutschland Today zur Festveranstaltung

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25.02.2011 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

SPD-Fraktion hat Ausschüsse neu besetzt - Bericht über die Stadtratssitzung am 24.02.2011

Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 28 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach über 6 Stunden Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich kurz nach Mitternacht die Sitzung.

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25.02.2011 in Landtag von Regine Kanis

45.-47. Plenartagung des Thrüringer Landtages

3 Tage Plenartagung
Die Sitzungen waren durch sehr unterschiedliche Themen geprägt. In 24 Tagesordnungspunkten diskutierten wir über soziale- und bildungspolitische, Themen, aber auch über Natur- und Umweltschutz. Der Mittelstandsberichtwaren genauso Gegenstand der Debatte, wie finanzielle und rechtliche Themen.
Ich sprach zum Antrag der FDP zur Lockerung bzw. Abschaffung der räumlichen Beschränkung nach dem Asylverfahrensgesetz und dem Aufenthaltsgesetz.

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25.02.2011 in Allgemein von Dorothea Marx

Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger besuchte Bundeswehr

Der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger besuchte am 16. Februar auf Einladung der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und der Vizebürgermeisterin Cornelia Kraffzick den Bundeswehrstandort in Sondershausen.
In der Karl-Günther-Kaserne informierte Oberstleutnant Klaus Glaab, Kommandeur des Raketenartilleriebataillons den Minister und seine Begleiter über die Geschichte, die Struktur und die Aufgaben des Standortes. Im Anschluss besichtigte der Minister die ausgestellten Militärfahrzeuge im Kasernenhof (Bild).
Dr. Poppenhäger zeigte sich beeindruckt von dem modernen Verständnis, welches er bei der Bundeswehr in Sondershausen vorgefunden hat. Er versicherte nochmals, dass sich die Thüringer Landesregierung im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Erhalt der Thüringer Bundeswehrstandorte einsetzten wird.

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24.02.2011 in Allgemein von ASF Thüringen

Festveranstaltung 100 Jahre Frauentag - Das Ende der Geduld

Das Ende der Geduld
von Dr. Cornelia Klisch, Landesvorsitzende der ASF Thüringen
Unter diesem Motto stand die Festveranstaltung der SPD zum 100 jährigen Jubiläum des Internationalen Frauentages an welcher am gestrigen Mittwoch über 100 Frauen im Haus Dacheröden in Erfurt teilnahmen.
Zu Beginn der Veranstaltung erklärte die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (ASF) Frau Cornelia Klisch: „Bereits seit Anfang des vergangen Jahrhunderts stehen die Forderungen nach Mindestlöhnen und gleicher Bezahlung für gleiche Arbeit auf der Agenda der Frauenbewegung. Ich denke, die Politik ist es deshalb allen Frauen, als auch den Generationen nach uns schuldig, dass diese Forderungen nun auch endgültig und umfassend umgesetzt werden!“
Im Anschluss forderte die Festrednerin Andrea Ypsilanti alle Frauen zum „Ende der Geduld“ bezüglich der aktuell noch real existierenden Benachteiligung von Frauen auf. Es gelte bei diesen Kernforderungen zusammenzustehen, Netzwerke auch über Parteigrenzen hinaus zu bilden und gemeinsam die reale Gleichberechtigung von Mann und Frau zu erreichen.
Unterstützt wurden die SPD Frauen unter anderem von der Thüringer DGB Landesvorsitzenden Renate Licht, als auch von der Thüringer Landessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Madeleine Henfling, die klar und deutlich formulierte, dass ihre Partei bei diesen Forderungen mit der SPD an einem Strang zieht und dass es um nicht weniger als um 50% der Macht ginge.

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24.02.2011 in Allgemein von ASF Thüringen

Festrede von Andrea Ypsilanti anläßlich der Festveranstaltung „100 Jahre Internationaler Frauentag – Das Ende der Geduld

– es gilt das gesprochene Wort –

Liebe Frauen, sehr geehrte Herren,

Es ist mir sehr wichtig einen Gedanken dieser Rede voranzustellen, die als übergreifende Frage meine Rede begleiten soll:
Zu wem spreche ich: vor allem Frauen, aber auch einige Männer
Generation: gemischt
Anlass: 100 Jahre Frauentag
Wo: Erfurt, Thüringen, neue Bundesländer, Osten.
Und da kam ich sofort ins Stocken.
Beim Verfassen dieses Vortrages habe ich mich gefragt, ob ich denn für alle Frauen sprechen kann. Habe ich den richtigen Blick auf die Veränderung der Verhältnisse für Frauen in den letzten 20 Jahren? Oder haben sich die Geschlechterverhältnisse für Frauen im Osten ganz anders verändert als für Frauen im Westen?
Welchen Blick habt Ihr mit eurer Geschichte auf die politischen Verhältnisse? Was sind eure Forderungen, eure Hoffnungen, eure Ängste? Oder brauchen wir nicht mehr von uns und euch zu sprechen. Teilen wir mittlerweile die gleichen Wünsche, haben wir gemeinsame Ziele und wie sehen die aus? Gleichen sich die Einstellungen von jungen Frauen aus Ost und West vielleicht viel mehr als die der älteren Generation, zu der ich mich auch zähle?
Ich glaube es wäre lohnenswert, diesen Fragen einmal in den nächsten Monaten nachzuspüren.
Es ist mir wichtig diese Unsicherheit hier offen zu legen und sie im Hintergrund bei meinen Ausführungen mitschwingen zu lassen.

Als ich um einen Titel für den Vortrag gebeten wurde habe ich mich an den letzten Frauentag, den 99. erinnert, und daran, dass ich mich im letzten Jahr geweigert habe am internationalen Frauentag teilzunehmen. Ich wählte dann den Titel „Ende der Geduld“.
Denn irgendwie war meine Geduld mit den Verhältnissen etwas arg strapaziert:
Zwei Gründe:
Ein Persönlicher – den nenn ich heute hier, weil ich glaube, dass er exemplarisch ist –leider – und weil wir ja in den 68er Jahren gelernt haben „Das Private ist politisch“. Der persönliche Grund hat mit meiner hessischen Erfahrung Politik zwischen den Jahren 2007 - 2009 zu tun. Das war die Wahlkampfzeit und die Zeit der versuchten Regierungsbildung und der schmerzhaften Folgen. Das war die Zeit, in der ich ein Sperrfeuer der bürgerlichen Medien aushalten musste und leider auch erfahren musste, dass die Verteidiger oder die Verteidigerinnen selbst in den eigenen Reihen – oder gerade da – spärlich gesät waren. Und die Erkenntnis unübersehbar war: Mit einem Mann wäre so nicht umgegangen worden. Das sagten die Frauen. Die Mehrheit der Männer meinte: also mit Frau hatte das gar nix zu tun. Ich überlasse jeder selbst die Bewertung.
Der zweite Grund war mein Blick auf die diversen Faltblätter und Plakate: Forderungen und Feststellungen wir vor 99 Jahren. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Gleiche Rechte und gleiche Pflichten, gerechte Verteilung von Erwerbs- und Familienarbeit. Oder dann auch etwas poetischer „Brot und Rosen“ oder die Hälfte des Himmels.
Ich dachte dann, wann reist uns Frauen denn endlich mal der Geduldsfaden, wenn wir Forderungen aufstellen, die schon seit Jahrzehnten auf den Flugblättern zum 8. März stehen. Wo ist unsere Empörung über die seit 100 Jahren dauernde Ungerechtigkeit in der Nichtgleichberechtigung von Frauen gegenüber Männern?
Es wäre ja in der Tat falsch zu sagen, dass sich für unser Geschlecht in den letzten Jahren nichts bewegt hätte.
Frauen drängen mehr denn je „hinaus ins feindliche Leben“. Sie nehmen Teil am Wirtschaftsleben, in der Wissenschaft und Forschung, in hohen Ämtern der Justiz und in der Politik und im Journalismus.
Sie dringen vor in die mittlere und höhere Verwaltungsebene, manche schaffen es zur Ministerin und wir haben eine Kanzlerin.
Frauen sind die Stützen der ehrenamtlichen Arbeit, da wo Ehrenamt anstrengend wird und Arbeit macht. Wenn es um Vorsitze und Repräsentation geht, sind wir dann auch nicht mehr so oft an erster Stelle.
Frau kann sagen, wir haben uns Teile des öffentlichen Raumes erobert.
Sind im Gegenzug die Männer in die Familie gedrängt? Reissen sie sich darum zu waschen, zu putzen (auch mal das Bad und das Klo)? Reissen sie uns den Staubsauger aus der Hand oder die schwere Einkaufstüte? Männer und Kindererziehung? Ja. Aber Männer und Pflege der Alten und der Kranken?
Ich sage das deshalb, weil ich glaube, dass wir Frauen, was unsere Arbeitsbelastung angeht langsam auch an Grenzen kommen.

Zweite Frage: Frauen drängen immer mehr in den öffentlichen Raum: Aber sitzen wir an den Schaltstellen der Entscheidungen? Haben wir Macht und Einfluss? Ist unser Einfluss beständig, nachhaltig und sichtbar? Verändern wir Strukturen, Rituale, Atmosphäre? Viele von euch können das gut abschätzen, weil sie auch politisch aktiv sind.
Ich glaube, dass ist nur ganz bedingt der Fall. Und deshalb sollten wir in der Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse uns nicht in die erste Reihe stellen, wenn es darum geht Verantwortung für viele offensichtliche Krisen zu übernehmen:
- Finanzkrise
- Wirtschaftskrise
- Klimakrise
(...)
Und in der Tat liebe Frauen, sehr geehrte Männer, an den Entscheidungsstellen für die meisten dieser Fehlleistungen saßen Männer.
In den Banken, dort wo die großen Boni bezahlt werden, sitzen Männer. In den Aufsichtsräten, in den Unternehmensvorständen, Entscheidungsträger in Wirtschaft und Politik, Entscheider in öffentlich-rechtlichen und privaten Medien – mit Ausnahme der Bundeskanzlerin und der einen oder anderen Ministerin, sitzen dort alles nur Männer.
Im übrigen bin ich fest davon überzeugt, dass eine Frau zu Guttenberg nirgends mehr irgendwo sitzen würde.
Ich sage das alles nicht um zu behaupten, dass Frauen immer die klügeren Entscheiderinnen sind. Aber es muss doch die Frage erlaubt sein, wie gesellschaftliche Fragen beantwortet werden würden, säßen Frauen mit an den Schaltstellen der Macht. Nicht als Einzelne sondern als relevante Gruppe. Aber Frauen auszuschließen, und nichts anderes ist es wenn sie in den Entscheidungsstellen nicht vorkommen, sie dann aber für die Folgen in Anspruch zu nehmen das geht nicht.
Wir haben daraus folgend schon lange eine Vertrauenskrise der Bevölkerung gegenüber den politischen und wirtschaftlichen Institutionen. Einerseits wird vom Staat mit recht viel erwartet – andererseits traut man den staatlichen Institutionen nichts mehr zu.
Wir müssen aufpassen, dass dieses Dilemma nicht demokratiegefährdend wird.
Und deshalb, liebe Frauen, muss unsere Einmischung massiv werden.
Aber wir sind nicht, oder nur vereinzelt in den Macht- und Entscheidungspositionen. Und das muss sich ändern.
Das hat sogar Frau von der Leyen jetzt gemerkt, Frau Schröder vielleicht und die Bundeskanzlerin findet es „(...) schlecht, dass die Vorstände und Aufsichtsräte, die Bankenvorstände etc. nicht quotiert sind.“ Dann wird das mal eine Woche hoch und runter in den Medien getrieben und dann kommt die Antwort was getan wird: nichts. Wir appellieren wie schon die letzten 30 Jahre an die Selbstverpflichtung der Wirtschaft. Das ist eine lächerliche Schlußfolgerung.

Aber wahrscheinlich sind wir ja nur selber Schuld, sagt zumindest die Journalistin und Autorin Bascha Mika in ihrem Buch „Die Feigheit der Frauen“. Dort beklagt sie, dass Frauen ja auch nicht an die Macht drängen. Sie spricht von Feigheit und Faulheit.
Beispiel Bank.
(...)
Ich glaube, dass Frauen auch ein gesundes Widerstandspotential haben. Sie wollen Macht und Einfluss, aber nicht zu jedem Preis. Nicht um den Preis der Selbstverleugnung, nicht um den Preis der Krankheit, der Aufgabe von Beziehungen und des Lebenswerten.
Und das ist gut so.
Ich sehe mit den Frauen, wenn sie es schaffen, sich zu solidarisieren einen großen gesellschaftlichen und kulturellen Veränderungsimpuls.
Auf diesen ist diese Gesellschaft auch unbedingt und ringend angewiesen.
Dazu können und sollten wir uns unbedingt auch mit den klugen gesellschaftskritischen Männern solidarisieren.
Und das soll das Versöhnliche dieses Abends sein. Glücklicherweise gibt es eben auch die Männern, die verstanden haben, dass zu einer emanzipatorischen gerechten Gesellschaft beide Geschlechter gehören und gehört werden müssen. Und die begriffen haben, dass das weibliche Potential für Veränderungen den Unterschied macht.
(...)
In diesem Sinn seien wir weniger geduldig, zeigen wir auch öfter unsere Empörung und unseren friedlichen Zorn und kämpfen für eine gerechte und solidarische Gesellschaft.

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