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15.06.2011 in Ankündigungen von SPD Gera
Die NPD hat am kommenden Freitag, den 17. Juni, für die Zeit von 17-18 Uhr eine Veranstaltung auf dem Markt in Gera angemeldet.
Wir wollen aber keine Neonazis in unserer Stadt!
Erfreulicherweise ist es gelungen, ein Bündnis aller demokratischen Parteien in Gera zu schmieden, die an diesem Tag gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen rechtsradikales Gedankengut setzen. Bei allen Unterschieden in ihren politischen Zielsetzungen stehen doch CDU, FDP, die Wählervereinigung Arbeit für Gera, SPD, Grüne und die Linke für ein demokratisches Gera. Auch die Kirche und das zivilgesellschaftliche Aktionsbündnis Gera gegen Rechts setzen ein Stoppsignal gegen Neonazis. Beginn ist 16 Uhr auf dem Markt in Gera.
14.06.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Als „längst überfällig“ bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes von 8,50 Euro und begrüßt in diesem Zusammenhang die entsprechende Forderung von Arbeitsagenturchef Senius. „Senius’ Äußerungen verdeutlichen einmal mehr, dass der Großteil der Fachwelt dem Mindestlohn positiv gegenüber steht. Die immer gleichen Bedenken, wonach etwa die Einführung eines Mindestlohns einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zur Folge hätte, sind längst widerlegt und ein Blick ins Ausland beweist das Gegenteil“, so Lemb.
14.06.2011 in Parteileben von Regine Kanis
Zur "Bratwurstwanderung" hatte der Landrat von Coburg den SPD Ortsverein Ebersdorf/Coburg und den SPd Ortsverein Saalburg-Ebersdorf eingeladen und 43 Genossen mit ihren Familienmitgliedern nahmen daran teil.
14.06.2011 in Stadtrat von SPD Suhl
Gemeinschaftsschule gut vorbereiten
SPD informiert sich an Lautenbergschule
Am Standort Lautenberg mit Grund- und Regelschule wurde nach fast einjähriger Arbeit im Rahmen der Pilotphase zur Errichtung der Thüringer Gemeinschaftsschule Zwischenbilanz gezogen. Diese Zwischenbilanz ist gekennzeichnet von der hohen Verantwortung für ein gutes Bildungskonzept in Grund- und Regelschule und der guten Vorbereitung einer Gemeinschaftsschule, um diese auch erfolgreich einführen und durchsetzen zu können. Darüber haben sich die Fraktionsvorsitzende Karin Müller und die Kreisvorsitzende Judith Csutorka der Suhler SPD an der Lautenbergschule überzeugt. „Deshalb akzeptieren wir auch die Entscheidung der Elternvertretung und des Lehrerkollegiums, die aufgrund der Komplexität dieses Reformvorhabens eine längere Übergangszeit für erforderlich halten und im Schuljahr 2011/2012 noch nicht die Thüringer Gemeinschaftsschule einführen wollen“. Denn die inzwischen erfolgten Rahmenbedingungen und modifizierten Aussagen des Kultusministeriums zur Gestaltung der ganztägigen Bildung und Erziehung über die Grundschule hinaus , machen dies notwendig, damit diese erfolgreich wird.
Am Standort Lautenberg, wie an anderen Schulen in unserer Stadt auch, versuchen sich die Verantwortlichen, ob Lehrer oder Eltern, den neuen Bedingungen durch Nutzung und Weiterentwicklung von Unterrichtsmethoden zu stellen. So soll die Zusammenarbeit zwischen Grund- und Regelschule zukünftig so gestaltet werden, dass beide Schulen gemeinsam ein konkretes Kooperationskonzept erstellen mit dem Ziel einer nahtlosen Weiterbeschulung nach der 4. Klasse. Darin werden die zentralen Forderungen für Schul- und Unterrichtsentwicklung an Thüringer Schulen, wie Inklusion, Differenzierung und schulinterne Lehr- und Lernplanung berücksichtigt werden. Der Grundgedanke des längeren gemeinsamen Lernens ist für die Lautenbergschule nach wie vor zukunftsweisend. Sie wird daran arbeiten, auch wenn es im Schuljahr 2011/2012 noch nicht den Status Thüringer Gemeinschaftsschule geben wird. Eine Übergangszeit betrachtet die Schule in Übereinstimmung mit der Elternvertretung für notwendig, um das Reformvorhaben erfolgreich umzusetzen.
Wir als Kommunalpolitiker vor Ort werden uns diesbezüglich mit dem zuständigen Kultusministerium in Verbindung setzen, damit die Voraussetzungen und Bedingungen für diese wichtige Reform in der Bildungs- und Erziehungspolitik umfänglich geschaffen und umgesetzt werden. So wird auch die Lautenbergschule nach zeitlich und inhaltlich gründlicher Vorbereitung den Antrag auf Errichtung einer Thüringer Gemeinschaftsschule stellen.
14.06.2011 in Soziales von SPD Kreisverband Sömmerda
Seit Anfang Juni ist das SPD-Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme und des SPD-Landtagsabgeordneten Frank Weber in Sömmerda, in der Weißenseer Straße 27, „Notinsel“ für Kinder und Jugendliche.
11.06.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, bezeichnet die Idee der Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung als "weder hilfreich noch zielführend, Schulden abzubauen". Der Abgeordnete verweist auf die bereits bestehenden Schuldenbremsen im Grundgesetz und in der Landeshaushaltsordnung. "Natürlich müssen und wollen wir Schulden abbauen, aber in öffentlichen Haushalten ist es eben nicht wie im Privathaushalt", so Lemb. In öffentlichen Haushalten müssten durch Kreditaufnahmen Investitionen ermöglicht werden, die in der Folge nicht nur die Thüringer Wirtschaft weiter stärken, sondern am Ende auch zu Mehreinnahmen führen.
10.06.2011 in Umwelt & Energie von Dorothea Marx
Das Ergebnis des gestrigen Thüringer „Energiegipfels“ in Weimar bezeichnet die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx als richtigen und wichtigen Schritt in ein neues Zeitalter der Energiewirtschaft. „Die Stromversorgung durch erneuerbare Energiequellen von derzeit 20 auf 45 Prozent des Gesamtbedarfs im Jahr 2020 zu steigern ist ein ehrgeiziges, aber durchaus machbares Ziel.“, so der Kommentar der Landespolitikerin zum Vorhaben der Landesregierung, den Energiewechsel verstärkt voran zu treiben.
10.06.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Informationsveranstaltung zum Einkaufszentrum am Moskauer Platz
Wer anderen eine Grube gräbt, will das auch bezahlt bekommen. Diese und andere Probleme sind nun geklärt, nach dem monatelangen Stillstand wird seit gut zwei Wochen wieder am Abriss des ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrums gearbeitet. Bis zum November dieses Jahres soll ein neues Nahversorgungszentrum entstehen und so die mehr als 7.000 Einwohner im Einzugsgebiet versorgen.
Aber was für Geschäfte kommen eigentlich in das neue Einkaufszentrum und wie soll dieses am Ende aussehen? Diese und andere Fragen rund um den Moskauer Platz beanwortet Ihnen am Samstag den 11.06.2011 von 7:30 Uhr bis 10:30 Uhr auf dem Platz vor dem ehemaligen KuFZ der Ortsteilbürgermeister Torsten Haß zusammen mit seinem Stellvertreter und Stadtrat Torsten Frenzel. Von 8:00 Uhr bis 10:00 Uhr wird ebenfalls Oberbürgermeister Andreas Bausewein Fragen zum Moskauer Platz und allgemeinen Themen der Stadt beantworten. Wir hoffen auf zahlreiche Interessenten.
10.06.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Das Team der SPD-Fraktion bestehend aus der Landtagsabgeordneten Sabine Doht (2v.l.) und den Referenten Susann Sieboldt, Sven Schrade und Uwe Schlütter nahmen erfolgreich am 3. RUN Thüringer Unternehmenslauf in Erfurt teil.
08.06.2011 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Aus unseren Ortsvereinen
Im Bonner ehemaligen Plenarsaal des Deutschen Bundestages nahm auch eine 15-köpfige Delegation aus dem Wartburgkreis am feierlichen Abschluss des Bürgerforums teil.
Dabei war auch mit Ilse Pforr eine Sozialdemokratin aus Dippach.
Bundespräsident Wulf war beeindruckt vom Engagement und den Ideen der Teilnehmer des Bürgerforums.
Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Ergebnisse des Forums einen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland leisten können.
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