22.11.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Matschie: Thüringen offen für länderübergreifende Kooperation bei Verfassungsschutzämtern

 

„Der zu Tage getretene rechtsextremistische Terror in Deutschland hat uns vor Augen geführt, dass relevante Sicherheitsstrukturen und Dienste der Bundesrepublik schlecht funktionieren oder teilweise ganz versagt haben. Wir brauchen nun eine Debatte, wie wir zu effizienten und arbeitsfähigen Strukturen kommen, die auf der Höhe der Zeit sind und die demokratische Gesellschaft vor extremistischer Gewalt schützen.“ Das unterstreicht der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie.

22.11.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Jena

Erklärung der Jenaer SPD zur aktuellen Diskussion über das Neonazi-Netzwerk "Nationalsozialistischer Untergrund"

 

Anlässlich der aktuellen Diskussionen über das Neonazi-Netzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund“, beschloss der SPD-Kreisvorstand auf seiner letzten Sitzung folgende Erklärung:

22.11.2011 in Allgemein von Christian Hühn

Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten

 

Christian Hühn zu Gast bei der AG 60 Plus

21.11.2011 in Landtag von Wolfgang Lemb

SPD-Abgeordneter Wolfgang Lemb empfängt Besuchergruppe

 

Am 16. November 2011 besuchten 15 Interessierte aus Gera auf Einladung des Abgeordneten Wolfgang Lemb den Thüringer Landtag.

Pünktlich zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thema „Rechtsextremer Terror in Deutschland“ saß die Gruppe auf der Besuchertribüne im Landtag und erlebte die Debattenkultur live mit.

19.11.2011 in Allgemein von SPD Thüringen

Aufklären statt aufregen

 

In einem Gastbeitrag für die Thüringische Landeszeitung erläutert Christoph Matschie die Position der SPD in der Debatte um das neue Stasi-Unterlagengesetz.

18.11.2011 in Allgemein von SPD Jena

Albrecht Schröter (SPD) ausgezeichnet

 

Oberbürgermeister Albrecht Schröter erhält für seinen Kampf gegen Rechts den Preis für Zivilcourage durch den Förderkreis des Holocaust-Denkmals in Berlin.
Hier der Bericht in der Tagesschau vom 17.11.2011 und von Bild.de des gleichen Tages.

18.11.2011 in Allgemein von Christian Hühn

Bei Gemeindeneugliederungen kann es keine Freiwilligkeit um jeden Preis geben

 

Standpunkt: "In der derzeitigen Freiwilligkeitsphase darf es nicht zu kontraproduktiven Formen von Neugliederungen kommen"

17.11.2011 in Stadtrat von SPD Suhl

Schwimmbäder Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffen

 

SPD: Heißer Sommer 2012 braucht Abkühlung
Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffnen
2012 wird nicht nur durch die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl in Suhl ein heißer Sommer, sondern glaubt man den Wetterexperten, dann wird er auch klimatisch heiß und erfordert körperliche Abkühlung.
Daher sind die beiden Ortsteile unserer Stadt, Dietzhausen und Goldlauter, jetzt schon heiß darauf im Jahr 2012 ihre Freibäder zumindest zeitweise und miteinander abgestimmt, zu öffnen. Welche Kraftanstrengung und hohes ehrenamtliches Engagement dies neben der finanziellen Absicherung erfordert, hat zumindest der Ortsteil Dietzhausen mit seinem Förderverein 2011 erfahren. Auch Goldlauter wollte 2011 sein Bad gerne öffnen, verschiedene Gründe verhinderten das, deshalb soll es 2012 aber wieder sein.
Die SPD-Fraktion, die sich schon 2011 für die Öffnung der Bäder eingesetzt hat, bringt jetzt im November einen entsprechenden Antrag für 2012 in den Stadtrat ein. Dieser beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie und mit welcher Unterstützung, möglichst auch finanziell, die Stadt zur Öffnung der Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter im Jahr 2012 beiträgt. Dabei hofft die SPD-Fraktion, wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, auf die breite Unterstützung der anderen Fraktionen. Begründet wird der Antrag damit, dass unsere Stadt noch nahezu 39.000 Einwohner hat und die Öffnung der Bäder zur Attraktivität unserer Stadt beiträgt. Sei es für die Kinder und älteren Bürger und auch für die Gäste, die in den Sommermonaten hier verweilen. Die Ortsteile werden, ob des hohen ehrenamtlichen Engagements ihrer Bürgerinnen und Bürger und mit Unterstützung vieler Sponsoren und Gewerbetreibenden allein nicht in der Lage sein, die Öffnung der Bäder mit allem was dazu gehört, abzusichern. Hier ist die Stadt, hier sind wir Stadträte gefragt, Unterstützung zu geben. Trotz Sparmaßnahmen und großen Projekten, die die Stadt in den nächsten Jahren zu stemmen hat, sind wir der Meinung, muss auch für die Öffnung und Betreibung der Bäder ein vertretbarer Beitrag der Stadt möglich sein.

Karin Müller

17.11.2011 in Stadtrat von SPD Suhl

Freibäder Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffnen

 

SPD: Heißer Sommer 2012 braucht Abkühlung
Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffnen

2012 wird nicht nur durch die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl in Suhl ein heißer Sommer, sondern glaubt man den Wetterexperten, dann wird er auch klimatisch heiß und erfordert körperliche Abkühlung.
Daher sind die beiden Ortsteile unserer Stadt, Dietzhausen und Goldlauter, jetzt schon heiß darauf im Jahr 2012 ihre Freibäder zumindest zeitweise und miteinander abgestimmt, zu öffnen. Welche Kraftanstrengung und hohes ehrenamtliches Engagement dies neben der finanziellen Absicherung erfordert, hat zumindest der Ortsteil Dietzhausen mit seinem Förderverein 2011 erfahren. Auch Goldlauter wollte 2011 sein Bad gerne öffnen, verschiedene Gründe verhinderten das, deshalb soll es 2012 aber wieder sein.
Die SPD-Fraktion, die sich schon 2011 für die Öffnung der Bäder eingesetzt hat, bringt jetzt im November einen entsprechenden Antrag für 2012 in den Stadtrat ein. Dieser beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie und mit welcher Unterstützung, möglichst auch finanziell, die Stadt zur Öffnung der Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter im Jahr 2012 beiträgt. Dabei hofft die SPD-Fraktion, wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, auf die breite Unterstützung der anderen Fraktionen. Begründet wird der Antrag damit, dass unsere Stadt noch nahezu 39.000 Einwohner hat und die Öffnung der Bäder zur Attraktivität unserer Stadt beiträgt. Sei es für die Kinder und älteren Bürger und auch für die Gäste, die in den Sommermonaten hier verweilen. Die Ortsteile werden, ob des hohen ehrenamtlichen Engagements ihrer Bürgerinnen und Bürger und mit Unterstützung vieler Sponsoren und Gewerbetreibenden allein nicht in der Lage sein, die Öffnung der Bäder mit allem was dazu gehört, abzusichern. Hier ist die Stadt, hier sind wir Stadträte gefragt, Unterstützung zu geben. Trotz Sparmaßnahmen und großen Projekten, die die Stadt in den nächsten Jahren zu stemmen hat, sind wir der Meinung, muss auch für die Öffnung und Betreibung der Bäder ein vertretbarer Beitrag der Stadt möglich sein.

Karin Müller

17.11.2011 in Allgemein von Dorothea Marx

SPD-Sondershausen lädt zum November-Stammtisch

 

Zum nächsten SPD-Stammtisch lädt der SPD-Ortsverein Sondershausen seine Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, dem 17. November 2011 ab 19 Uhr in die „Posthalterei Hartlep“, Markt 3 in Sondershausen recht herzlich ein.
Als Gast wird der Landesgeschäftsführer der SPD-Thüringen René Lindenberg erwartet. Thema wird die Parteireform sein, welche auf dem Bundesparteitag im Dezember als Organisationspolitisches Grundsatzprogramm verabschiedet werden soll.
Wie immer besteht darüber hinaus Gelegenheit zum ungezwungenen Meinungsaustausch über alles, was den Teilnehmern unter den Nägeln brennt. Es besteht die Möglichkeit über kommunale und aktuelle Landes- bzw. bundespolitische Themen ins Gespräch zu kommen.

Zu diesem Diskussionsabend sind nicht nur Mitglieder der SPD eingeladen, sondern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger, den die Überschrift über die Parteireform ist auch die Überschrift über den Stammtisch: Die SPD öffnet sich!

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

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