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25.03.2012 in Soziales von SPD Wartburgkreis
http://www.christian-gesang.de
Im Rahmen einer Veranstaltung des Kommunalen Bildungswerkes Thüringen e.V. zum Thema „Wie wollen wir im Alter wohnen und leben?“ sprach die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert im Betreuungszentrum der Volkssolidarität am Rehberg in Wutha-Farnroda.
24.03.2012 in Parteileben von AG 60 plus
SPD Gedenkstätten „Goldener Löwe“ in Eisenach
und „Gothaer Tivoli“ in Gotha
24.03.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Zum Tod von Reinhard Specht – Freund, Mentor, Wegbereiter.
23.03.2012 in Landtag von Regine Kanis
Presseerklärung
Erfurt, 23. März 2012
Kanis für Integrationskurse in Deutschland anstelle von Sprachkundenachweisen in den Herkunftsländern
„Durch die obligatorischen Sprachtests in den Herkunftsländern ist noch keine einzige Zwangsheirat verhindert worden.“ Mit dieser klaren Aussage verteidigt Regine Kanis, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, eine Initiative der Bundes-SPD zur Abschaffung der 2007 eingeführten Sprachprüfungen für Ehepartner aus Nicht-EU-Ländern. Die Behauptung der Union, die Sprachtests seien ein probates Mittel gegen Zwangsheiraten, könne sie nicht nachvollziehen. „Zu dieser Frage liegen bislang keinerlei belastbare Zahlen vor“, betont Kanis. „Wenn die Union hier greifbare Fakten hat, soll sie sie auch auf den Tisch legen.“
Nach Ansicht der Abgeordneten erschweren die Sprachtests vielmehr generell den Nachzug von Ehepartnern aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland. „Gerade Frauen, die nicht in der Nähe größerer Städte leben, müssen zusätzliche Kosten für Reise und Unterkunft in Kauf nehmen, um den Sprachkurs zu finanzieren. Das stellt für viele Frauen ein großes Hindernis dar. Auch deshalb ist seit Einführung der Sprachprüfung die Zahl der Visa für Ehegattennachzüge nachweislich um rund 20 Prozent zurückgegangen“, so die Abgeordnete. Dies sei unverhältnismäßig und treffe vor allem Menschen mit geringem Bildungsstand. „Ich halte das schlichtweg für diskriminierend“, erklärt die Migrationspolitikerin. Sie schlägt daher vor, anstelle der Sprachtests in den Herkunftsländern das Absolvieren eines Integrationskurses nach der Einreise nach Deutschland verpflichtend festzuschreiben. „Damit können wir für die Integration wesentlich mehr erreichen, als durch die bisherige pauschale Eheverhinderungsstrategie der CDU“, sagt Kanis.
23.03.2012 in Freiheit & Sicherheit von Thomas Liehr
Wenn wir aufhören, die Demokratie zu entwickeln, fängt die Demokratie an, aufzuhören. Das ist das Motto von Mehr Demokratie, einem Verein mit bundesweit knapp 6.000 Mitgliedern. Dessen Thüringer Sprecher, Ralf-Uwe Beck, referierte am Montagabend im Geraer Stadtmuseum zu direkter Demokratie, Volks- und Bürgerbegehren sowie den aktuellen Vorhaben des Vereins.
23.03.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
„Die demokratischen Parteien haben in Gera zusammen ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt: Das ist gut so. Wir müssen überall deutlich machen, dass die Feinde der Demokratie keinen Platz in der Politik haben!“
23.03.2012 in Gleichstellung von SPD Altenburger Land
Die unterschiedliche Entlohnung von Männern und Frauen wird am 23. März 2012 wieder sichtbar gemacht. An diesem Tag haben Frauen endlich so viel verdient wie ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des vergangenen Jahres. Mit dem „Equal-Pay-Day“ wird auf diese Differenz
hingewiesen. „Frauen haben auf Grund des Lohnunterschieds von 23 Prozent bis zum 23. März 2012 quasi umsonst gearbeitet, das ist ein unhaltbarer Zustand“, so Landratskandidatin Bettina Feller. „Das Prinzip gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit muss endlich gelten.“
23.03.2012 in Gleichstellung von Uwe Schlütter
Die unterschiedliche Entlohnung von Männern und Frauen wird am 23. März 2012 wieder sichtbar gemacht. An diesem Tag haben Frauen endlich so viel verdient wie ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des vergangenen Jahres. Mit dem „Equal-Pay-Day“ wird auf diese Differenz hingewiesen. „Frauen haben aufgrund des Lohnunterschieds von 23 Prozent bis zum 23. März 2012 quasi umsonst gearbeitet, das ist ein unhaltbarer Zustand“, so Schlütter. „Das Prinzip gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit muss endlich gelten.“
„Weder das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, noch tarifliche Regelungen oder freiwillige Verpflichtungen der Wirtschaft haben diese Diskriminierung bisher eingedämmt. Ich unterstütze deshalb die Forderungen der Gewerkschaften und Frauenverbände zum Equal-Pay-Day. Wir brauchen endlich einen gesetzlichen Mindestlohn als Lohnuntergrenze, weil Frauen besonders häufig für Dumpinglöhne arbeiten müssen; soziale Absicherung für alle Arbeitsverhältnisse, um alle Arbeitnehmerinnen bei der Durchsetzung ihres Anspruches auf Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu unterstützen und gesetzliche Regelungen zur Durchsetzung der Entgeltgleichheit, damit Unternehmen verpflichtet werden, ihre Entgeltpraxis geschlechtergerecht zu gestalten“, so Schlütter.
22.03.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
Der Oberbürgermeister Matthias Doht serviert am kommenden Samstag in der Zeit von 10 - 14 Uhr gemeinsam mit der Eisenacher SPD auf dem Markt wieder würzige Suppe.
22.03.2012 in Allgemein von Dorothea Marx
„Die Lohn- und Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen sind untragbar.“ Birgit Pelke, die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert den Gesetzgeber auf, „endlich einzugreifen und ein Entgeltgleichheitsgesetz vorzulegen.“ Nur so würden die Unternehmen in Deutschland gezwungen, wirklich zu handeln und die Gleichheitsgrundsätze zu beachten. Die Ankündigungen, gleiche Löhne zu zahlen, seien meist nur Lippenbekenntnisse gewesen.
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