Wenn wir aufhören, die Demokratie zu entwickeln, fängt die Demokratie an, aufzuhören. Das ist das Motto von Mehr Demokratie, einem Verein mit bundesweit knapp 6.000 Mitgliedern. Dessen Thüringer Sprecher, Ralf-Uwe Beck, referierte am Montagabend im Geraer Stadtmuseum zu direkter Demokratie, Volks- und Bürgerbegehren sowie den aktuellen Vorhaben des Vereins.

Unter den anwesenden Zuhörern war auch Geras Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm. Er half bereits im Jahr 2008 dem Bündnis für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“, die Möglichkeiten der Mitbestimmung zu verbessern. Damals wurden Einwohneranträge eingeführt und die Hürden für Bürgerbegehren sowie Bürgerentscheide gesenkt. Neben dem Bündnis für Mehr Demokratie, das seit 1998 in Thüringen existiert und dem inzwischen über 21 Organisationen angehören, gibt es seit 2010 auch den Verein „Mehr Demokratie Thüringen“. Der Verein fordert den Ausbau der direkten Demokratie und hat seit Dienstag mit Norbert Vornehm ein prominentes Mitglied mehr in seinen Reihen.

Ralf-Uwe Beck betonte, dass die direkte Demokratie nicht als Konkurrenz zur repräsentativen Demokratie gesehen werden solle, sondern als Ergänzung: „Die Menschen, die durch eine Wahl ihre Macht an Vertreterinnen und Vertreter abgegeben haben, müssen sie punktuell wieder zurückholen können. So werden Politiker gezwungen, in der Nähe der Bürgerinteressen zu bleiben. Es wird mehr miteinander geredet und gemeinsam mit den Menschen um beste Lösungen gerungen.“

Die Wunschliste von Mehr Demokratie Thüringen ist lang. Erheblich mehr Amtsträger sollen in Thüringen vom Volk gewählt werden. Vom Präsidenten des Thüringer Rechnungshofes, dem Bürgerbeauftragten, den Beauftragten für den Datenschutz und die Stasi-Unterlagen bis zum Intendanten des MDR. Auch wenn ein direkt gewählter Abgeordneter des Landtags sein Mandat verliert, soll die Nachfolge nicht per Parteiliste sondern durch Direktwahl bestimmt werden.

Aber auch die Reglungen für bereits existierende Instrumente der Mitbestimmung will der Verein reformieren. Dass Bürgerinnen und Bürger nicht direkt über Finanzen entscheiden dürfen, soll angegangen werden. „Nicht die Menschen und die direkte Demokratie haben die Schuldenkrisen verursacht, sondern Abgeordnete in den Parlamenten“, meint Beck und erzählt von der Schweiz. Dort müssen Investitionen ab einer gewissen Summe obligatorisch vor das Volk. Die Gemeinden fahren damit nicht schlecht. Statt Schulden gibt es dort Städte und Dörfer mit Vermögen.

Beck ist daher überzeugt, dass eine direkte Mitbestimmung durch die Menschen die öffentlichen Finanzen mindestens so gut schützt wie eine Schuldenbremse in der Verfassung.

Mehr Informationen zu dem Verein und seinen Zielen gibt es auf: http://thueringen.mehr-demokratie.de