27.03.2012 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Nordhausen

Kommunalwahl 2012 - Corinna Appenrodt kandidiert als Bürgermeisterin

 

Corinna Appenrodt geht für die SPD ins Rennen um den Bürgermeisterposten der Landgemeinde Harztor

Schon einmal wollte Corinna Appenrodt in die Fußstapfen ihres Großvaters treten. Der war einst Bürgermeister in ihrem Heimatort Neustadt. 2010 kandidierte die heute 37 Jahre alte Finanzwirtin um das Amt.

27.03.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Taubert: Mittel für Bekämpfung des Rechtsextremismus aufstocken

 

Nach Aussage von Thüringens Sozialministerin und stellvertretender SPD-Landesvorsitzenden Heike Tauber hat sich das 2010 beschlossene Landesprogramm „Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ gut entwickelt.

26.03.2012 in Allgemein von Christian Hühn

Peter Feldmann neuer OB in Frankfurt

 

Gartulation an Peter Feldmann zum klaren Sieg in der Stichwahl

25.03.2012 in Soziales von SPD Wartburgkreis

Sozialministerin Taubert im Betreuungszentrum in Wutha-Farnroda

 
SPD Landratskandidat Christian Gesang mit Heike Taubert und Ernst Kranz

http://www.christian-gesang.de

Im Rahmen einer Veranstaltung des Kommunalen Bildungswerkes Thüringen e.V. zum Thema „Wie wollen wir im Alter wohnen und leben?“ sprach die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert im Betreuungszentrum der Volkssolidarität am Rehberg in Wutha-Farnroda.

24.03.2012 in Parteileben von AG 60 plus

150 Jahre SPD

 

SPD Gedenkstätten „Goldener Löwe“ in Eisenach
und „Gothaer Tivoli“ in Gotha

24.03.2012 in Allgemein von Christian Hühn

Traditionen pflegen und ins Heute übersetzen

 

Zum Tod von Reinhard Specht – Freund, Mentor, Wegbereiter.

23.03.2012 in Landtag von Regine Kanis

Pressemitteilung zum Sprachtest beim Ehegattennachzug aus Nicht-EU-Ländern

 

Presseerklärung
Erfurt, 23. März 2012

Kanis für Integrationskurse in Deutschland anstelle von Sprachkundenachweisen in den Herkunftsländern

„Durch die obligatorischen Sprachtests in den Herkunftsländern ist noch keine einzige Zwangsheirat verhindert worden.“ Mit dieser klaren Aussage verteidigt Regine Kanis, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, eine Initiative der Bundes-SPD zur Abschaffung der 2007 eingeführten Sprachprüfungen für Ehepartner aus Nicht-EU-Ländern. Die Behauptung der Union, die Sprachtests seien ein probates Mittel gegen Zwangsheiraten, könne sie nicht nachvollziehen. „Zu dieser Frage liegen bislang keinerlei belastbare Zahlen vor“, betont Kanis. „Wenn die Union hier greifbare Fakten hat, soll sie sie auch auf den Tisch legen.“

Nach Ansicht der Abgeordneten erschweren die Sprachtests vielmehr generell den Nachzug von Ehepartnern aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland. „Gerade Frauen, die nicht in der Nähe größerer Städte leben, müssen zusätzliche Kosten für Reise und Unterkunft in Kauf nehmen, um den Sprachkurs zu finanzieren. Das stellt für viele Frauen ein großes Hindernis dar. Auch deshalb ist seit Einführung der Sprachprüfung die Zahl der Visa für Ehegattennachzüge nachweislich um rund 20 Prozent zurückgegangen“, so die Abgeordnete. Dies sei unverhältnismäßig und treffe vor allem Menschen mit geringem Bildungsstand. „Ich halte das schlichtweg für diskriminierend“, erklärt die Migrationspolitikerin. Sie schlägt daher vor, anstelle der Sprachtests in den Herkunftsländern das Absolvieren eines Integrationskurses nach der Einreise nach Deutschland verpflichtend festzuschreiben. „Damit können wir für die Integration wesentlich mehr erreichen, als durch die bisherige pauschale Eheverhinderungsstrategie der CDU“, sagt Kanis.

23.03.2012 in Freiheit & Sicherheit von Thomas Liehr

Ralf-Uwe Beck: Mitbestimmung ist Bürgerrecht - Geras Oberbürgermeister wird Mitglied im Verein

 

Wenn wir aufhören, die Demokratie zu entwickeln, fängt die Demokratie an, aufzuhören. Das ist das Motto von Mehr Demokratie, einem Verein mit bundesweit knapp 6.000 Mitgliedern. Dessen Thüringer Sprecher, Ralf-Uwe Beck, referierte am Montagabend im Geraer Stadtmuseum zu direkter Demokratie, Volks- und Bürgerbegehren sowie den aktuellen Vorhaben des Vereins.

23.03.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Matschie gratuliert Gera zu klaren Stoppzeichen gegen Rechts: NPD-Kandidat von OB-Wahl ausgeschlossen

 

„Die demokratischen Parteien haben in Gera zusammen ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt: Das ist gut so. Wir müssen überall deutlich machen, dass die Feinde der Demokratie keinen Platz in der Politik haben!“

23.03.2012 in Gleichstellung von SPD Altenburger Land

Bettina Feller: „Das Prinzip gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit muss endlich gelten“

 

Die unterschiedliche Entlohnung von Männern und Frauen wird am 23. März 2012 wieder sichtbar gemacht. An diesem Tag haben Frauen endlich so viel verdient wie ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des vergangenen Jahres. Mit dem „Equal-Pay-Day“ wird auf diese Differenz
hingewiesen. „Frauen haben auf Grund des Lohnunterschieds von 23 Prozent bis zum 23. März 2012 quasi umsonst gearbeitet, das ist ein unhaltbarer Zustand“, so Landratskandidatin Bettina Feller. „Das Prinzip gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit muss endlich gelten.“

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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