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25.04.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion kämpfen unermüdlich weiter für die Beschäftigen der Bosch Solar Energy AG
Heute früh vor Plenumsbeginn demonstrierten die Angestellten des Bosch Werks Arnstadt vor dem Thüringer Landtag.
Der wirtschaftspolitische Sprecher Wolfgang Lemb und Wirtschaftsminister Matthias Machnig sprachen vor den Demonstrierenden.
25.04.2013 in Stadtrat von SPD Suhl
Standpunkt der SPD zum Portalgebäude
Portalgebäude - Standpunkt der SPD-Fraktion
Der Entscheidung der SPD-Fraktion zur mehrheitlichen Zustimmung zum Portalgebäude ging ein langer und intensiver Informationsprozess voraus. Wir haben es uns aufgrund der finanziellen Situation der Stadt dabei nicht einfach gemacht. Für uns war letztendlich wichtig und entscheidend, dass im Innenstadtbereich ein städtebaulicher Missstand beseitigt wird, für den speziell ein entsprechender Anteil Fördermittel vom Land bereitgestellt wird und damit die Kosten für die Stadt eingegrenzt sind. Da das Magazin des Waffenmuseums und das Archiv nicht auf Dauer in ihren jetzigen Domizils bleiben können bzw. auch dort erheblich investiert werden müsste, wurde die Variante der Unterbringung dieser Einrichtungen geprüft, mit den Verantwortlichen beraten und gemeinsam die Raumkonzepte erarbeitet. Dabei geht es auch darum, dass es nicht einfach Lagermöglichkeiten werden, sondern auch der Bevölkerung ein entsprechender Zugang und Einsichtnahme ermöglicht wird. Sicherlich wären attraktivere und öffentlichkeitswirksamere Unterbringungen in dem Haus im Zentrum denkbar gewesen, aber uns ging es auch darum, das Haus zu erhalten, eine sinnvolle Sanierung für zweckentsprechende Einrichtungen, die auch gebraucht werden, durchzuführen. Und das Gebäude passt nun einmal gut ins Stadtzentrum. Und wie der Planer in Aussicht gestellt, gibt es verschiedene Möglichkeiten Magazin und Archiv auch für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aber ich möchte auch darauf verweisen, dass uns in der Fraktion die Kosten erhebliche Kopfzerbrechen bereitet haben und von einem langen Diskussionsprozess begleitet waren und sind, was wird falls es am Ende dann doch, wie so üblich, teurer wird. Die SPD-Fraktion hat deshalb durch mehrere Anfragen und Anträge in der Vergangenheit erreicht, dass eine Kostendeckelung schon für die Planung als absolute Obergrenze eingearbeitet wurde. Weiter war uns wichtig, dass nach der Leistungsphase 3, also nach der Kostenberechnung, die Ergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass noch Eingriffsmöglichkeiten und Korrekturen gegeben sind und Weichen neu gestellt werden können.
Es ist schwer zu verstehen, dass alle Fraktionen über 5 Jahre dieses Projekt begleiten und ihm zustimmen (außer Aktiv für Suhl) und dann einige plötzlich abspringen(CDU und FDP). Auch bis heute hat es schon Geld gekostet und zurück bliebe dann eine Brache.
Karin Müller
25.04.2013 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen
AfA Landesvorsitzender Frank Weber, MdL auf Demonstration der Bosch Beschäftigten des Solarstandortes Arnstadt
Vor dem Thüringer Landtag fand sich am heutigen Tag eine Demonstration von Bosch Beschäftigten am Standort Arnstadt ein. In engagierten Reden machten DGB, IG Metall, SPD und Wirtschaftsminister deutlich, dass Bosch in Verantwortung steht die 1800 Arbeitsplätze in der Region zu erhalten.
25.04.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Ausstellung 150 Jahre SPD
Die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) durch Ferdinand Lassalle, am 23. Mai 1863 im Leipziger Pantheon, markiert heute die Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie.
24.04.2013 in Parteileben von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Bürgermeisterkandidatin Marion Rosin und der SPD-Ortsverein geben keine Wahlempfehlung für die Stichwahl in Königsee-Rot
Die SPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Bürgermeisterkandidatin Marion Rosin ist die neue Vorsitzende des SPD Ortsvereins in der Rinnestadt. Stadtrat Thomas Jaschke als stellvertretender Vorsitzender und Bernd Förstemann als Beisitzer machen den neuen Vorstand komplett.
24.04.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Regine Kanis
SPD-Fraktion solidarisch mit Beschäftigten von Bosch Solar und der Stadt Arnstadt
Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung in Arnstadt die sogenannte „Arnstädter Erklärung“ unterzeichnet. Mit ihrer Unterschrift bekunden wir, die Abgeordneten der SPD-Fraktion, ihre Solidarität nicht nur mit den Mitarbeitern der Bosch Solar Energy AG, sondern auch mit dem Arnstädter Stadtrat sowie den Bürgern der Stadt Arnstadt.
Die Arnstädter Erklärung war am 11. April 2013 vom Stadtrat der Bach-Stadt verabschiedet worden. Darin wird der Bosch-Konzern aufgefordert, den vollständigen Rückzug aus dem Solargeschäft zu überprüfen und auf betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2013 zu verzichten. Der Konzern solle zudem die Verlagerung und/oder Integration anderer Produktions- und Produktfelder des Bosch-Konzerns nach Arnstadt ins Kalkül ziehen.
Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen „Solar-Gipfel“ einzuberufen und eine Anti-Dumping-Klage der europäischen Solar-Industrie in Brüssel zu unterstützen.
„Die Beschäftigten der Bosch Solar Energy AG und die Bürger der Stadt Arnstadt brauchen jetzt unsere ganze Solidarität. Alle Entscheidungsträger müssen in dieser schwierigen Situation an einem Strang ziehen“, erklärte unser Fraktionsvorsitzender Uwe Höhn bei der Unterzeichnung der Erklärung.
Neben den Abgeordneten der SPD-Fraktion mit den Ministern Heike Taubert und Christoph Matschie wurde die Erklärung weiterhin von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig sowie von Justizminister Holger Poppenhäger unterzeichnet.
An der Sitzung nehmen der Vorstandsvorsitzende von Bosch Solar, Dr. Steffen Haack sowie zwei Vertreter vom Betriebsrat - Betriebsratsvorsitzender Andy Poplawski und sein Stellvertreter Jan Müller - teil.
24.04.2013 in Stadtrat von SPD Suhl
Standpunkt der SPD zum Portalgebäude
Portalgebäude - Standpunkt der SPD-Fraktion
Der Entscheidung der SPD-Fraktion zur mehrheitlichen Zustimmung zum Portalgebäude ging ein langer und intensiver Informationsprozess voraus. Wir haben es uns aufgrund der finanziellen Situation der Stadt dabei nicht einfach gemacht. Für uns war letztendlich wichtig und entscheidend, dass im Innenstadtbereich ein städtebaulicher Missstand beseitigt wird, für den speziell ein entsprechender Anteil Fördermittel vom Land bereitgestellt wird und damit die Kosten für die Stadt eingegrenzt sind. Da das Magazin des Waffenmuseums und das Archiv nicht auf Dauer in ihren jetzigen Domizils bleiben können bzw. auch dort erheblich investiert werden müsste, wurde die Variante der Unterbringung dieser Einrichtungen geprüft, mit den Verantwortlichen beraten und gemeinsam die Raumkonzepte erarbeitet. Dabei geht es auch darum, dass es nicht einfach Lagermöglichkeiten werden, sondern auch der Bevölkerung ein entsprechender Zugang und Einsichtnahme ermöglicht wird. Sicherlich wären attraktivere und öffentlichkeitswirksamere Unterbringungen in dem Haus im Zentrum denkbar gewesen, aber uns ging es auch darum, das Haus zu erhalten, eine sinnvolle Sanierung für zweckentsprechende Einrichtungen, die auch gebraucht werden, durchzuführen. Und das Gebäude passt nun einmal gut ins Stadtzentrum. Und wie der Planer in Aussicht gestellt, gibt es verschiedene Möglichkeiten Magazin und Archiv auch für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aber ich möchte auch darauf verweisen, dass uns in der Fraktion die Kosten erhebliche Kopfzerbrechen bereitet haben und von einem langen Diskussionsprozess begleitet waren und sind, was wird falls es am Ende dann doch, wie so üblich, teurer wird. Die SPD-Fraktion hat deshalb durch mehrere Anfragen und Anträge in der Vergangenheit erreicht, dass eine Kostendeckelung schon für die Planung als absolute Obergrenze eingearbeitet wurde. Weiter war uns wichtig, dass nach der Leistungsphase 3, also nach der Kostenberechnung, die Ergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass noch Eingriffsmöglichkeiten und Korrekturen gegeben sind und Weichen neu gestellt werden können.
Es ist schwer zu verstehen, dass alle Fraktionen über 5 Jahre dieses Projekt begleiten und ihm zustimmen (außer Aktiv für Suhl) und dann einige plötzlich abspringen(CDU und FDP). Auch bis heute hat es schon Geld gekostet und zurück bliebe dann eine Brache.
Karin Müller
24.04.2013 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD zum Portalgebäude
Portalgebäude - Standpunkt der SPD-Fraktion
Der Entscheidung der SPD-Fraktion zur mehrheitlichen Zustimmung zum Portalgebäude ging ein langer und intensiver Informationsprozess voraus. Wir haben es uns aufgrund der finanziellen Situation der Stadt dabei nicht einfach gemacht. Für uns war letztendlich wichtig und entscheidend, dass im Innenstadtbereich ein städtebaulicher Missstand beseitigt wird, für den speziell ein entsprechender Anteil Fördermittel vom Land bereitgestellt wird und damit die Kosten für die Stadt eingegrenzt sind. Da das Magazin des Waffenmuseums und das Archiv nicht auf Dauer in ihren jetzigen Domizils bleiben können bzw. auch dort erheblich investiert werden müsste, wurde die Variante der Unterbringung dieser Einrichtungen geprüft, mit den Verantwortlichen beraten und gemeinsam die Raumkonzepte erarbeitet. Dabei geht es auch darum, dass es nicht einfach Lagermöglichkeiten werden, sondern auch der Bevölkerung ein entsprechender Zugang und Einsichtnahme ermöglicht wird. Sicherlich wären attraktivere und öffentlichkeitswirksamere Unterbringungen in dem Haus im Zentrum denkbar gewesen, aber uns ging es auch darum, das Haus zu erhalten, eine sinnvolle Sanierung für zweckentsprechende Einrichtungen, die auch gebraucht werden, durchzuführen. Und das Gebäude passt nun einmal gut ins Stadtzentrum. Und wie der Planer in Aussicht gestellt, gibt es verschiedene Möglichkeiten Magazin und Archiv auch für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aber ich möchte auch darauf verweisen, dass uns in der Fraktion die Kosten erhebliche Kopfzerbrechen bereitet haben und von einem langen Diskussionsprozess begleitet waren und sind, was wird falls es am Ende dann doch, wie so üblich, teurer wird. Die SPD-Fraktion hat deshalb durch mehrere Anfragen und Anträge in der Vergangenheit erreicht, dass eine Kostendeckelung schon für die Planung als absolute Obergrenze eingearbeitet wurde. Weiter war uns wichtig, dass nach der Leistungsphase 3, also nach der Kostenberechnung, die Ergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass noch Eingriffsmöglichkeiten und Korrekturen gegeben sind und Weichen neu gestellt werden können.
Es ist schwer zu verstehen, dass alle Fraktionen über 5 Jahre dieses Projekt begleiten und ihm zustimmen (außer Aktiv für Suhl) und dann einige plötzlich abspringen(CDU und FDP). Auch bis heute hat es schon Geld gekostet und zurück bliebe dann eine Brache.
Karin Müller
23.04.2013 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
Neubau der Sporthalle für Gemeinschaftsschule notwendig
Altenburg. Die Gemeinschaftsschule Erich Mäder in Altenburg benötigt ohne jeden Zweifel eine neue Sporthalle. Das ist das Fazit, welches die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Ortsvereins Altenburg nach ihrem gestrigen Rundgang durch die Schule einstimmig zogen.
23.04.2013 in Allgemein von SPD Weimar
MITMACHEN - für den Politikwechsel!
MITMACHEN.SPD ist die zentrale Freiwilligen-Plattform der SPD im Bundestagswahlkampf 2013. Hier treffen sich alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer aus Deinem Wahlkreis und organisieren gemeinsam den Wahlkampf vor Ort. Die neuesten Termine für Treffen und Aktionen, die Straßen für den Tür-zu-Tür-Wahlkampf und der zügige Kontakt zu anderen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern: MITMACHEN.SPD macht es möglich, den Wahlkampf auf der Straße, den Marktplätzen und an den Haustüren mit wenigen Klicks zu organisieren. Du willst auch mitmachen? Dann registriere Dich einfach mit Deiner Mail-Adresse und Deiner Postleitzahl!
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
