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16.01.2014 in Parteileben von SPD Thüringen
Lemme ist Mitglied im Haushaltsausschuss
Der für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuser-Sömmerda-Weimarer Land I) zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme ist in der 18. Wahlperiode Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Am Mittwoch hat dieser sich konstituiert.
15.01.2014 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Designierte SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert lehnt eine weitere Starkstromtrasse durch Thüringen ab
„Keine weitere Stromtrasse durch Thüringen – das ist Beschlusslage der Landesregierung“, sagte Taubert heute in Erfurt vor dem Hintergrund von Meldungen, der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz habe nunmehr den Vorzugskorridor für eine neue Hochspannungs-Gleichstromleitung (HGÜ-Leitung) in Ostthüringen – die sog. Gleichstrompassage Süd-Ost – identifiziert. Die Netzbetreiber 50Hertz und Amprion versuchten offensichtlich, Fakten zu schaffen. „Wie Ministerpräsidentin Lieberknecht dies heute als ‚Teilerfolg‘ feiern kann, ist mir ein Rätsel.“
15.01.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Höhn: Thüringen braucht 280.000 neue Fachkräfte
Bis zum Jahr 2025 werden in Thüringen 280.000 neue Arbeitskräfte benötigt. Das geht aus der aktuellen Fachkräftestudie des Zentrums für Sozialforschung Halle (ZSH) im Auftrag des Thüringer Wirtschaftsministeriums hervor, die Wirtschaftsminister Uwe Höhn am Dienstag gemeinsam mit Professor Everhard Holtmann, dem Forschungsdirektor des ZSH, in Erfurt vorgestellt hat.
15.01.2014 in Ankündigungen von Jusos Ilm-Kreis
NPD Bundesparteitag in Kirchheim: Kundgebung am Samstag, den 18. Januar ab 09:00 Uhr in Kirchheim
Für ein solidarisches Europa- gegen rassistische Hetze und rechtsextreme Nationalstaatsphantasien.
Die Thüringer Bürgerbündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts rufen gemeinsam mit dem örtlichen Bürgerbündnis Kirchheimer gegen Rechtsextremismus dazu auf, sich dem NPD-Parteitag am
Samstag, den 18. Januar in Kirchheim entgegenzustellen. Wir werden den Nazis zeigen, dass sie und ihre menschenverachtenden Ideologien keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Ihrer rassistischen Hetze
stellen wir die Idee eines solidarischen Europa entgegen.
Am 18. Januar 2014 will die NPD ihren Bundesparteitag im thüringischen Kirchheim abhalten. Dort wollen sie unter anderem ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai 2014 bestimmen.
Die NPD steht für eine Entsolidarisierung der europäischen Staaten, für rassistische Hetze und Nationalstaatsphantasien die unseren Vorstellungen von Europa grundsätzlich widersprechen.
Die Krise der europäischen Wirtschafts- und Finanzunion darf nicht auf dem Rücken der Menschen im Süden Europas gelöst werden, sondern dadurch, dass im Norden wie im Süden die Umverteilung von Unten
nach Oben gestoppt wird.
Die Gegenkundgebung unter dem Motto: „Für ein solidarisches Europa- gegen rassistische Hetze und rechtsextreme Nationalstaatsphantasien“ ist am 18.01.2014 ab 9:00 Uhr am Kaisergärtchen (Arnstädter
Straße) in Kirchheim angemeldet.
-> Entnommen aus der offiziellen Pressemitteilung der Thüringer Bürgerbündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts
14.01.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD will Aufklärung zur Straßenreinigungsgebühr
Gründliche Vorbereitung und Aufklärung in der Straßenreinigung wichtig
SPD sieht Klärungsbedarf
Als zu Beginn des Jahres 2013 die Ermittlung der Straßenreinigungsgebühr nicht mehr wie bisher nach Frontmetern, sondern nach dem Quadratwurzelmaßstab, also nach der Grundstücksfläche anstand, rief das bei uns Stadträten, so wie bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, erst einmal Unverständnis gegenüber der neuen Berechnungsmethode hervor.
Vermutet wurde dabei, dass möglicherweise viele Bürger mehr zahlen müssten, als bisher und das hat auch bei uns in der SPD-Fraktion Skepsis und reichlich Diskussionsbedarf hervorgerufen. Aber von Seiten der Verwaltung wurde versucht an Beispielen glaubhaft zu machen, dass es um überschaubare Beträge gehe und zwei Drittel der Betroffenen mit unwesentlichen Änderungen zu rechnen hätte.
Für uns als SPD-Fraktion wich zwar ein Teil unserer bestehenden Zweifel, aber zustimmen konnten wir dieser neuen Satzung nicht, zu viel Ungewisses war noch vorhanden. Ein weiterer Grund für die Ablehnung war, dass wir zur Entlastung der Bürger gleich noch einen praktischen Vorschlag mit den Freien Wählern in den Stadtrat am 06.03.2013 einbrachten, dem jedoch nicht gefolgt wurde. Der beinhaltete eine Änderung des Reinigungsrhythmus und zwar in der Reinigungsklasse 3 von der einwöchigen auf die zweiwöchige Reinigung und hätte somit eine finanzielle Entlastung der Bürger gebracht. Für uns damals unverständlich, die von der Verwaltung geäußerte Auffassung, für eine neue Gebührenberechnung und die termingemäße Versendung der Bescheide sei die Zeit zu knapp. Leider folgte auch die Mehrheit der Stadträte unserem Vorschlag nicht.
Nachdem nun die Bürger die neuen Bescheide haben, hat sich über die Presse einiger Unmut kundgetan, dessen Ursachen sicherlich differenziert zu betrachten sind. Denn ein Zusammenhang mit der neuen Berechnungsmethode und den zum Teil in Wichtshausen geforderten Nachzahlungen seit 2009 war uns Stadträten nicht genannt und auch nicht bekannt. Eine Rücksprache mit der Verwaltung ergab, dass dies mit Widerspruchsverfahren zu tun habe und nicht mit der neuen Berechnungsmethode. Hier sehen wir die Verwaltung in der Erklärungspflicht gegenüber den betroffenen Bürgern und auch gegenüber dem Stadtrat.
Auch im Ortsteil Goldlauter gibt es dringend Aufklärungsbedarf, da hier nach Hinweisen von Bürgern, die neue Berechnungsmethode nach dem Quadratwurzelmaßstab, also der Grundstücksfläche, teilweise zu nicht unerheblichen Gebührenveränderungen, sprich Erhöhungen, führe. Wir als SPD-Fraktion sehen es für notwendig an, dass in der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch von der Verwaltung dazu entsprechende öffentliche Ausführungen und Erklärungen gemacht werden.
Karin Müller
14.01.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie ruft zu friedlichen Protesten gegen NPD-Bundesparteitag auf
„Thüringen wehrt sich gegen den NPD-Bundesparteitag. Bürgerinnen und Bürger wollen zeigen, dass wir ein offenes, tolerantes und freies Land sind. Ich unterstütze das. Bei uns ist kein Platz für Nazi-Parolen. Nicht in Kirchheim oder anderswo.“ Mit diesen Worten reagiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, auf die Ankündigung, den NPD-Bundesparteitag kurzfristig nach Thüringen zu verlagern.
14.01.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
ASF gratuliert Susanne Köhler
Die ASF-Thüringen gratuliert Susanne Köhler aus Eisenach (ehemalige stellv. ASF-Landesvorsitzende) zur Wahl in den Landesvorstand des Vereins "Mehr Demokratie e.V."
Sprecher des Vereins ist weiterhin Ralf-Uwe Beck. Außerdem sind Peter Häußler aus Weimar, Stefan Schwesinger aus Eisenach, Thomas Liehr aus Ronneburg, Knuth Schurtzmann aus Hermsdorf sowie Peter Städter aus Erfurt im Vorstand vertreten.
Die ASF gratuliert dem neuen Vorstand und hofft auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.
14.01.2014 in Ankündigungen von Jusos Ilm-Kreis
Veranstaltung anlässlich des Rosa-Luxemburg Gedenktages am 15.01. um 18 uhr im Theatercafé Anrstadt
Anlässlich des Rosa-Luxemurg Gedenktages zeigt der Spd Ortsverein Arnstadt einen kurzen Dokumentarfilm über ihr Wirken und Werken. Die Positionen Rosas werden auch heute noch weltweit diskutiert und interpretiert. Einer ihrer bekanntesten Aussprüche lautet "Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden" aus ihrem Manuskript zur russischen Revolution. Nach dem Film können wir in einer offenen Diksussion über die Bedeutung Rosa Luxemburgs in der heutigen Zeit sprechen.
14.01.2014 in Ankündigungen von SPD Jena
Bildung in Jena, Bildung in Thüringen
Gemeinsam mit Christoph Matschie (Thüringer Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur) und Dr. Jörg Vogel (Vorsitzender des Kultur und Bildungsausschusses) möchten wir über den Stand und die Zukunft der Bildung in Jena und Thüringen diskutieren. Die SPD Jena lädt alle Interessierten hierzu ein.
Ort: Forum, Teichgraben 4, 07743 Jena
Zeit: Dienstag 21.01.2014; 19:00 Uhr
14.01.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Mühlbauer: Kein weiterer Nazi-Parteitag – auch nicht in Kirchheim
Die Arnstädter SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer ist entsetzt, dass in diesem Jahr der Bundesparteitag der NPD in Kirchheim stattfinden soll. „Schon wieder wollen die Neonazis den Ilm-Kreis zum schaurigen Schauplatz ihrer kruden, ewiggestrigen Ideologie machen“, stellt sich die Sozialdemokratin dem Ansinnen entgegen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
