10.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

76 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 76: Euronotruf. Der Euronotruf ist eine länderübergreifende, gebührenfreie Notrufnummer, erreichbar unter 112.

10.03.2014 in Gleichstellung von SPD-Kreisverband Nordhausen

Aktion zum Frauentag der SPD

 
Manfred Beitrück, Anika Gruner, Bettina Ahlers, Andreas Wieninger und Max Schröter (nicht im Bild) verteilten Rosen.

Zum Internationalen Frauentag trafen sich die Sozialdemokraten, um den Nordhäuserinnen etwas Gutes zu tun.

09.03.2014 in Kreistag von SPD Saalfeld-Rudolstadt

SPD nominiert KandidatInnen für die Kreistagswahl

 
V.l.n.r.: Marion Rosin, Sozialministerin Heike Taubert, Julienne Trempert und SPD Kreisvorsitzender (Foto: SPD SLF-RU)

Am Samstag nominierte die SPD im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ihre KanditatInnen für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014. Heike Taubert, Sozialministerin und Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahl im Herbst, hielt ein kämpferisches Grußwort. Im Anschluss an diese Veranstaltung nominierte die Kreis SPD mit Julienne Trempert (WK 29) und Marion Rosin (WK 28) ihre Kandidatinnen für die Landtagswahl.

09.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

77 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 77: Trinkwasserqualität. Die EG-Richtlinie „Über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch“ sichert, dass nur sauberes Wasser aus den Hähnen der Europäer*innen tropft. 

09.03.2014 in Kreistag von SPD Saalfeld-Rudolstadt

Resolution zur Einrichtung einer Erstaufnahmestelle für Asylbewerber am Standort Rudolstadt

 

Die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt unterstützen die Idee der Kreisverwaltung, am Standort des alten Krankenhauses in der Rudolstädter Oststraße eine Landesaufnahmestelle für Asylbewerber zu eröffnen.

08.03.2014 in Gleichstellung von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Kirchner neue Chefin der AG sozialdemokratischer Frauen

 
v.l.n.r. Harald und Claudia Zanker, Johannes Bruns, Sandy Kirchner, Carmen Listemmann und Holger Poppenhäger

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen ist eine der größten Frauenorganisationen Deutschlands und  hat deutschlandweit über 180 Tausend Mitglieder. Die hiesigen Sozialdemokratinnen  haben sich entschieden am internationalen Frauentag, dem 8. März, eine Gruppe im Landkreis zu gründen. „Wir wollen, dass eine Frau die gleichen Karrierechancen hat wie ein Mann!“, meint die am Samstagvormittag einstimmig gewählte Vorsitzende Sandy Kirchner. Die hiesige SPD möchte vor allem das Signal aussenden, sie wolle auf Frauen setzten. „Wir wollen mehr Frauen in der Politik!“, formulierte die Kreisvorsitzende Claudia Zanker bei ihrem Grußwort an die Anwesenden. Sie und Carmen Listemann wurden zu Stellvertreterinnen gewählt. 

08.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

78 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 78: Suchtprävention. Der Tabakkonsum ist ein riesiges Gesundheitsrisiko. Besonders junge Menschen sollten davor geschützt werden.

08.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen

Parité auch in Deutschland möglich

 
Heike Taubert (zweite von rechts) bei der Diskussion zum Parité Gesetz in Deutschland

Im Vorfeld des Internationalen Frauentages diskutierten bei einer Veranstaltung des Landesfrauenrates Thüringen sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung u.a. Sozialministerin Heike Taubert über die Einführung eines Parité-Gesetzes in Deutschland. Während die meisten Teilnehmerinnen nicht mit einer Umsetzung in den nächsten 10 Jahren rechnen, prognostiziert SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert eine Realisierung in den nächsten 5 Jahren.

Alle Teilnehmerinnen waren sich einig, dass die Einführung eines Parité-Gesetzes zu mehr Frauen in den Kommunalparlamenten - ähnlich wie in Frankreich - führen würde. "Wir fordern eine Männerquote von 50%", meinte eine Teilnehmerin scherzhaft.

Dr. Sirin Özfirat betonte, dass es verfassungrechtlich keine Bedenken gegen die Einführung eines Parité-Gesetzes gibt - im Gegenteil, seit der Einführung des Grundgesetzes bestünde die Pflicht für mehr Frauen in den Parlamenten (repräsentative Demokratie), alles andere sei "Verassungsbruch in Permanenz" wie Elisabeth Selbert (SPD) stets betonte.

Derzeit sind in Thüringen in den Städte- und Gemeinderäten gerade einmal 19,5% Frauen vertreten, wobei Juristin Özfirat betonte, dass nicht die Wahlgesetze (kommunlieren und panischieren), sondern die Listenaufstellung der Parteien an der schlechten Frauenquote Schuld seien.

07.03.2014 in Stadtrat von SPD Suhl

Portalgebäude sanieren

 

Standpunkt der SPD-Fraktion zum Portalgebäude ( 14.02.2014) Die SPD-Fraktion ist für den Erhalt des denkmalgeschützten Portalgebäudes. Dieses Gebäude prägt mit seiner erhabenen Fassade, vor allem vom Platz der Deutschen Einheit und vom Kongresszentrum aus gesehen, das Erscheinungsbild unseres Stadtzentrums. Es passt gut in die Umgebung. Es wirkt auf Gäste und Einheimische gleichermaßen, nicht alltäglich, sondern hebt sich ab von den anderen Gebäuden, eben mit seiner Besonderheit. Nicht umsonst wurde es unter Denkmalschutz gestellt. Deshalb sollte dieses Gebäude nicht abgerissen werden und sollte nicht verfallen. Es muss saniert, erhalten und genutzt werden. Und deshalb hat die SPD-Fraktion auch nach einem langen Informations- und Diskussionsprozess einem Umbau zugestimmt. Als vorgesehenes Haus der Geschichte bekommt das Portalgebäude wieder einen Status in unserer Stadt, prägt das Stadtbild, die beiden Einrichtungen Archiv und Waffenmagazin bekommen eine entsprechende Unterbringung, die unseren Bürgern, alt und jung, gute Zugangsmöglichkeiten und Nutzungsbedingungen gewährleisten. Dabei haben wir uns als SPD-Fraktion diese Entscheidung aus Kostengründen nicht leicht gemacht. Für uns war wichtig, dass eine Kostenobergrenze für den Umbau festgelegt wird. Es gibt eine relativ hohe Förderung, die unsere Stadt in die Lage versetzt, das Haus für Archiv, Waffenmagazin und allem was dazu gehört, herzurichten. Denn auf Dauer sind doch das desolate Gebäude in der Lauter, in dem jetzt das Waffenmagazin untergebracht ist und auch das Archiv in der ehemaligen Schule in Goldlauter, keine geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten für diese beiden Einrichtungen. Sanierungen an diesen Gebäuden oder andere Unterbringungsmöglichkeiten wären nur mit hohem finanziellem Aufwand möglich und eine Bereitstellung von Fördermitteln wäre dann unwahrscheinlich. Über längere Zeit würde sich an der gegenwärtigen Situation nichts ändern. Wir sind gegenwärtig dabei, den Haushaltsplan 2014 auf den Weg zu bringen. Nur wenn wir für 2014 die anteiligen erforderlichen finanziellen Mittel dort einordnen, kann der Umbau 2014 begonnen und die Fördermittel in Anspruch genommen werden, um das Gebäude wie vorgesehen, bis 2016 fertig zu stellen. Karin Müller

07.03.2014 in Gleichstellung von SPD Thüringen

Matschie zum internationalen Frauentag: „Kita-Ausbau ist in Thüringen zum Jobmotor für Frauen geworden“

 

Der Ausbau der frühkindlichen Betreuungsangebote hat sich in Thüringen zum Jobmotor vor allem für Frauen entwickelt. Nach Angaben von Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, ist die Anzahl der Vollzeitstellen für das pädagogische sowie das Leitungs- und Fachpersonal in den Thüringer Kindertageseinrichtungen seit 2009 um 40 Prozent gestiegen. „Damit haben wir vielen Frauen eine gute berufliche Perspektive eröffnet. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen für Frauen“, unterstreicht Matschie anlässlich des morgigen Frauentages.

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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