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06.05.2014 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
Volkshaus: Sanierungsstart 2015 dank Initiative der SPD-Fraktion
Die Volkshaus-Sanierung wird im kommenden Jahr beginnen. Darauf legte sich der Stadtrat in einem Grundsatzbeschluss am 6. Mai fest. Der entsprechdende Antrag dazu wurde auf Initiative der SPD-Fraktion gemeinsam mit CDU und GRÜNEN eingebracht.
06.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Staat und Politik müssen mit bestem Beispiel vorangehen
Zum Jahrestag des Beginnes des Münchner NSU-Prozesses erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Schön wäre es, wenn es in diesem Verfahren weniger hakeln würde und die Aufklärung schneller vonstatten ginge. Die Zähigkeit im Prozess lässt sich mit der Anzahl der angeklagten Taten und der am Verfahren Beteiligten erklären. Aber dann gibt es auch etwas, was immer wieder an den Verlauf in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erinnert: Das allzu oft nicht echt wirkende Zurückziehen auf angebliches Nichtwahrnehmen oder auf Erinnerungslücken. Das macht ein beständiges Ringen um jedes kleine Tröpfchen Wahrheit erforderlich. Das kommt leider nicht nur bei Zeugen vor, die den Angeklagten persönlich oder politisch nahestehen. Man denke hier etwa nur an den Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes, der im Kasseler Internetcafé nichts von dem bemerkt haben will, was sich unmittelbar neben ihm abgespielt hat.
Wenn Staat und Politik etwas zur Verbesserung der Aufklärungsbereitschaft der Zeugen im Münchner Prozess beitragen wollen, müssen sie selbst und ihre Diener mit bestem Beispiel vorangehen. Nur dann hat dieser Prozess eine echte Chance, die Tatabläufe aufzuklären und die Täter und ihre Hintermänner zu überführen.“
06.05.2014 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Meininger Sport-Dialog am Rohrer Berg
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Unser Sport-Dialog zur Zukunft des Breitensports und des Leistungssport in den Vereinen fand am 6. Mai im Freizeitzentrum Rohrer Stirn statt.
06.05.2014 in Ankündigungen von SPD Jena
Christoph Matschie diskutiert in Jena mit Roland Jahn
In der Reihe „Matschie im Gespräch“ diskutiert Christoph Matschie am Mittwoch (7. Mai 2014) mit dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes Roland Jahn. Thema des Abends im Jenaer Theaterhaus sind die letzten Kommunalwahlen in der DDR 1989.
Zeit: Mittwoch, 7. Mai 2014, 18:30 Uhr
Ort: Theaterhaus Jena, Schillergäßchen 1
06.05.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
19 Tage bis zur Europawahl
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Europa wird konkret. Beispiel 19: Rezeptvorlage im Ausland. Ein in einem EU-Land ausgestelltes Medikamentenrezept ist in allen anderen EU Staaten gültig.
05.05.2014 in Bildung & Kultur von SPD Gera
SPD für Stärkung der Berufsakademie als Duale Hochschule
Den Weg der Berufsakademie Gera zur Dualen Hochschule unterstützt die SPD Gera ausdrücklich. "Es hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass die Berufsakademie Gera ein echtes Erfolgsmodell ist. Durchschnittlich 90 Prozent der Absolventen finden nahtlos eine Beschäftigung und das Interesse an den Studiengängen ist hoch", so Thomas Weil, selbst Professor an der BA und Stadtratsmitglied.
05.05.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD stellt Regierungsprogramm zur Landtagswahl vor/ Taubert: Wir sind die starke Kraft der Mitte
SPD-Spitzenkandidatin der SPD Thüringen zur Landtagswahl Heike Taubert und SPD-Landeschef Christoph Matschie haben heute in einer Pressekonferenz das Regierungsprogramm zur Landtagswahl vorgestellt.
05.05.2014 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Einkaufszentrum Moskauer Platz
Einkaufszentrum am Moskauer Platz wird am Dienstag eröffnet
Der Moskauer Platz glich am Mittwoch einem Ameisenhaufen. Zwischen rangierenden Baggern und Transportern pflanzten Arbeiter Bäume, luden Waren ab und räumten Geschäfte ein.
Das Gewimmel soll am Dienstag noch deutlich dichter werden: Mit dem neuen Nahversorgungszentrum Moskauer Platz werden am Standort des früheren Kultur- und Freizeitzentrums (Kufz) zehn Geschäfte auf einmal eröffnet.
"Der Platz wird wieder als Zentrum für den Ortsteil erlebbar", sagte am Mittwoch der Ortsteilbürgermeister vom Moskauer Platz, Torsten Haß (SPD). Die über kurze Wege erreichbaren Einkaufsmöglichkeiten seien gerade für ältere Anwohner wichtig, die im Stadtteil einen überdurchschnittlichen Anteil der Bevölkerung ausmachten. "Die Geschäfte sind ebenerdig und gut erreichbar", betonte Haß.
Mit einem Netto-Supermarkt und einer Rossmann-Drogerie bekommt das Einkaufszentrum zwei Anker-Geschäfte. Links und rechts davon siedeln sich zumeist Discount-orientierte Läden an. Dazu gehören ein "Mäc Geiz" (Haushaltswaren), ein "Kik" und ein "NKD" (beide Textilien) sowie ein Sagasser-Getränkehandel. Ein Kiosk mit Paketdienstleister, ein Bäcker, ein Fleischer und ein Döner-Imbiss ergänzen das Angebot.
Der letzte Mieter wird noch gesucht
Die größte Fläche nimmt der Netto in Anspruch. Nach Firmenangaben hat er 1300 Qua-dratmeter, davon 800 Quadratmeter Verkaufsfläche. Die Rossmann-Drogerie will auf 750 Quadratmetern Verkaufsfläche ihre Produkte anbieten.
Für ein Geschäft mit 300 Quadratmetern werde noch ein Mieter gesucht, sagte ein Vertreter des Eigentümers, der Rtll-Gruppe. Die in Zwickau sitzende Gruppe, die rund sieben Millionen Euro in das Einkaufszentrum investierte, plane weiterhin, das gesamte Objekt nach der nun erfolgten Fertigstellung zu verkaufen. Es gebe Gespräche mit "einigen Interessenten", so der Sprecher.
An der Stelle des einstigen Kufz-Quaders bildet das Einkaufszentrum ein großes "U", in dessen Mitte sich die 95 Stellplätze befinden. Davor, in der Platzmitte, soll weiterhin der Wochenmarkt stattfinden, der dienstags, donnerstags und samstags auf dem Platz steht.
Der Markt bleibe nicht nur bestehen, er erhalte dank des Neubaus auch ein schöneres Ambiente, sagte Haß. Grüninseln und zusätzliche Bäume tragen dazu bei. Ebenso wichtig wie die zusätzlichen Einkaufsmöglichkeiten sei für den Stadtteil, dass mit der Kufz-Ruine der langjährige Schandfleck des Moskauer Platzes verschwand, so Haß.
Die Eröffnung soll am Dienstag 11 Uhr mit einer Zeremonie gefeiert werden. Dort will sich auch der Förderverein für das Renau-Mosaik mit einem Stand präsentieren, sagte der Ortsteilbürgermeister, der zugleich dem Verein vorsteht. Postkarten von dem Mosaik sollen gegen Spenden abgegeben werden.
Bei dem Mosaik handelt es sich um das Monumentalkunstwerk "Die Natur, der Mensch und die Kultur" des spanischen Künstlers Josep Renau, das am Kufz hing und zu Betriebszeiten des Kufz der ganze Stolz des Moskauer Platzes war. Derzeit ist es eingelagert, doch soll es am Einkaufszentrum einen neuen Platz erhalten. Ein grau abgesetzter Teil der weißen Außenwand ist dafür reserviert.
Renau-Mosaik gehört wieder der Stadt
Mit einem Beschluss in der jüngsten Stadtratssitzung hat Erfurt das Mosaik zurückerhalten. Es befand sich im Besitz der Rtll-Gruppe, die das 1979 entstandene Kunstwerk als Spende angeboten hat. Die Stadt nahm mit dem Beschluss die Spende an.
Weitaus größere Kosten, nämlich bis zu einer halben Million Euro, erfordern die Restaurierung und die Wiederanbringung der 90"000 Glassteinchen, aus denen das Mosaik besteht. Erfurts Kulturdirektor Tobias Knoblich sucht derzeit nach Fördermöglichkeiten und zeigte sich bisher immer optimistisch, entsprechende Quellen erschließen zu können. Der Förderverein will für den für die Stadt verbleibenden Eigenanteil zum großen Teil aufkommen.
Das Kultur- und Freizeitzentrum wurde 1984 offiziell eröffnet und 1997 geschlossen. Bis 2013 wurde das Gebäude durch den neuen Eigentümer Rtll abgerissen - mit der Auflage, das Renau-Mosaik zu sichern und eine Fläche für die Wiederanbringung am Neubau zu reservieren.
Quelle: Thüringer Allgemeine
05.05.2014 in Allgemein von Dorothea Marx
Zwischenruf: Europa auf neuen Kurs bringen
„Im Kleinen anfangen, um Großes zu verändern“, sei das Credo der SPD-Fraktion in Hinblick auf die Europapolitik, sagt Dorothea Marx, Sprecherin für Europaangelegenheiten stellvertretend für ihre Fraktion. „Die SPD-Fraktion möchte mit ihrer Politik dazu beitragen, die Sozialstrukturen in Europa so zu gestalten, dass die EU nicht länger als rein wirtschaftliches Projekt wahrgenommen wird. Viele Menschen haben ihr Vertrauen in die EU seit der Finanzmarktkrise verloren und würden zunehmend dubiosen Populisten folgen, die sich scheinbar mehr für ihre Bedürfnisse interessieren als die ferne EU-Bürokratie“, kritisiert Marx.
05.05.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
20 Tage bis zur Europawahl
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Europa wird konkret. Beispiel 20: Gemeinsame Agrarpolitik. Obwohl die Aufwendungen rückläufig sind, machen die Agrarausgaben der Europäischen Union noch über 40% des Budgets aus. Mit diesen Geldern werden mehrere Ziele verfolgt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
