01.05.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Gewalt und Hetze jeder Art haben in Thüringen keinen Platz

 

Nach dem Überfall von Nazis auf die Maiveranstaltung des DGB in Weimar am heutigen Tag haben Vertreter der demokratischen Parteien eine gemeinsame Erklärung abgegeben 

30.04.2015 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West

Finanzierung des Tierheims Jena

 

Der Ortsverein Mitte-West der Jenaer SPD möchte seinen Dank für die langjährige zuverlässige Arbeit des Jenaer Tierheims ausdrücken, dessen Engagement für Tiere in Not Jena zweifellos auch ein Stück weit zu einem lebenswerten Ort für uns alle gemacht hat. Ohne das Jenaer Tierheim würden Jahr für Jahr wohl etliche heimloser Haustiere schlicht auf der Straße landen.
Aus diesem Grund schließen wir uns der Forderung des Tierheimvereins um Anhebung der Fundtierpauschale von ca. 78 ct auf etwa einen Euro - einem durchaus bundesüblichen Satz – an.
Mit dieser Forderung, weiterhin bei einer Pauschalvergütung zu bleiben und diese auf ein angemessenes Niveau zu heben, stehen wir nicht alleine. Das Mitglied der Jenaer Stadtratsfraktion der SPD Christian Gerlitz unterstützt unser Anliegen, weil er befürchtet, dass die Arbeit der Jenaer Tierheimes sonst insgesamt bedroht ist. „Ich erwarte von der Stadtverwaltung, dass sie in den Verhandlungen eine existenzsichernde Lösung für das Jenaer Tierheim anstrebt und nicht nur die gesetzlich zwingend vorgeschriebene reine Fundtierbetreuung im Blick hat.“ fasst Gerlitz seine Forderung zusammen.
Das Jenaer Tierheim wäre bei einem Rückzug der Stadt aus der Pauschalvergütung und dem damit verbundenen massiven zurückfallen unter das heutige Förderungsniveau vermutlich akut von der Schließung bedroht, die zweifellos für uns einen großen Verlust darstellen würde. Nur eine angemessene Pauschalvergütung kann dafür sorgen, dass Jena auch weiterhin ein gut funktionierendes und tiergerecht ausgestattetes Tierheim sein eigen nennen darf.

Ronnie Arendt
Vorsitzender des Jenaer Ortsverein Mitte-West der SPD

30.04.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Aufruf zum 1. Mai: Klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nötig

 

Margit Jung (Fraktion Die Linke) und Uwe Höhn (SPD-Fraktion), die beiden Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, rufen die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, am morgigen 1. Mai ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Faschismus und alle Formen von Fremdenfeindlichkeit zu setzen. 

30.04.2015 in Allgemein von AfA Thüringen

Was bedeutet Dir der „1. Mai“?

 

Für unsere diesjährige Maizeitung haben wir nachgefragt, was Menschen heute mit dem „Kampf- und Feiertag der Werktätigen“ verbinden

30.04.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Mindestlohn ist größte Arbeitsmarktreform und schließt Gerechtigkeitslücke

 

SPD-Landeschef Andreas Bausewein ruft die Thüringerinnen und Thüringer zur Teilnahme an den Maikundgebungen der Gewerkschaften auf

29.04.2015 in Umwelt & Energie von SPD Saale-Holzland-Kreis

Kommunen können von Energiewende profitieren

 

Wie das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) informiert sollen Thüringens Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften von dem Ausbau der Windkraft profitieren. Hierfür benötigen kommunale Entscheidungsträger jedoch entsprechende Beratungs- und Informationsstrukturen, um sich in dem oft schwierigen Terrain des Energie- und Planungsrechts zu orientieren.

29.04.2015 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen

Wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen

 

In seinem Namensbeitrag für unsere Maizeitung beschreibt Wolfgang Tiefensee, welche Verbesserungen die SPD für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bereits durchsetzen konnte und was noch zu tun bleibt.

29.04.2015 in Internationales von Marion Rosin

Landtagsabgeordnete starten auf Initiative der SPD-Fraktion Spendenaktion für Nepal

 

Ein gewaltiges Erdbeben in der Himalaja-Region  hat die Menschen in dem kleinen und ohnehin sehr armen Land Nepal in unvorstellbares Elend gestürzt. Nach Angaben der Behörden wurden bis heute ca. 5000 Tote geborgen – weitere 8000 Menschen sind teils schwer verletzt. Es ist wahrscheinlich, dass noch mehr Menschen durch die Katastrophe ihr Leben verloren haben.

Obwohl die internationale Hilfe bereits angelaufen ist, sind weitere Spenden nötig, um den Betroffenen in diesem armen Land mit dem Nötigsten zu versorgen und später den Wiederaufbau zu ermöglichen. „Thüringen lässt das Schicksal der Menschen in Nepal nicht kalt. Wir wollen den 1. Mai nutzen und an diesem Tag gezielt Spenden sammeln, um zu helfen“, sagt Matthias Hey, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Auf Initiative der Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat Landtagspräsident Christian Carius deshalb heute zu Beginn des Plenums eine Erklärung im Landtag verlesen. Darin werden die Landtagsabgeordneten aufgefordert, am 1. Mai in Erfurt und Arnstadt um Spenden für die Menschen in Nepal zu werben. Diese sollen später dem Deutschen Roten Kreuz zu Gute kommen.

Für die Aktion, die in Erfurt auf dem Anger und in Arnstadt auf dem Theaterplatz (ab 11 Uhr) stattfindet, beantworten die Abgeordneten gemeinsam mit Mitarbeitern des Technischen Hilfswerks vor Ort Fragen.

29.04.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Mietpreisbremse – Der Freistaat muss jetzt handeln!

 

Zwei Monate vor dem Inkrafttreten der Mietpreisbremse fordert  SPD-Landtagsabgeordneter Frank Warnecke die Thüringer Landesregierung auf, die entsprechende Verordnung nun schnellstmöglich umzusetzen und die Gebiete mit „angespanntem“ Wohnungsmarkt auszuweisen.

29.04.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Marion Rosin

Veranstaltungen zum 1. Mai - Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen – Beschilderung beachten

 

Saalfeld. Für den 1. Mai 2015 mobilisiert die Neonazi-Szene eine überregionale Demonstration in der Kreisstadt Saalfeld. Die extrem rechte Partei „Der Dritte Weg“ und die Neonazi-Szene im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt werden mit mehreren Hundert Anhängern erwartet. Geplant ist ein Demonstrationszug mit Lautsprecherwagen durch die Stadt und mehreren Zwischenkundgebungen.

 

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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