06.11.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Tiefensee: W-LAN-Anbieter sollten nicht für ihre Nutzer haften!

 

Thüringen hat sich mit seiner Initiative zur vollständigen Abschaffung der Störerhaftung im Bundesrat vorerst nicht durchsetzen können. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee bedauerte die fehlende Unterstützung der Län­derkammer, sieht aber weiter gute Chan­cen für die Thüringer Position.

06.11.2015 in Parteileben von SPD Hildburghausen

SPD-Mitglieder diskutieren mit Kreisstadtbürgeremister Holger Obst

 
SPD-Büro Hildburghausen

Am Montag, dem 09.11.2015, treffen sich um 17:00 Uhr im SPD-Büro Hildburghausen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins. Als Gast wird an der Versammlung Kreisstadtbürgermeister Holger Obst teilnehmen.

Themen werden u.a. die Finanzsituation der Stadt Hildburghausen, Gebietsreform, Flüchtlingsproblematik und alle unsere Mitglieder noch bewegenden Fragen und Probleme sein.

05.11.2015 in Kultur von Dorothea Marx

Koalitionsfraktionen begrüßen die Vorlage des Diskussionsvorschlags der Landesregierung

 

Die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Katja Mitteldorf (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßen, dass die Landesregierung heute ihr Diskussionsangebot zur Theaterstruktur „Perspektive 2025“ vorgelegt hat und dieses mittelfristig eine Standortgarantie für alle produzierenden Theater- und Orchesterstandorte vorsieht. Darüber hinaus bewerten die drei Kulturpolitikerinnen die Aussicht auf längere Finanzierungsvereinbarungen und die konsequente Absage an betriebsbedingte Kündigungen als sehr positiv. 

05.11.2015 in Ankündigungen von Dorothea Marx

Es wird Zeit in Thüringen ein deutliches Zeichen zu setzen!

 

Ein Zeichen gegen rechtsextreme und menschenfeindliche Parolen, gegen geistige und tatsächliche Brandstiftungen.
Wer gegen Geflüchtete hetzt oder gar Gewalt anwendet, der verlässt den Konsens unseres Grundgesetzes und muss mit dem deutlichen Widerspruch und dem entschlossenen und friedlichen Widerstand aller Demokratinnen und Demokraten in Thüringen rechnen.

04.11.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

SPD-Beschluss notwendiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger

 

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur weiteren Aussetzung des Stellenabbauplanes bei der Thüringer Polizei. 

04.11.2015 in Landtag von Dorothea Marx

SPD-Fraktion beschließt weitere Aussetzung des Stellenabbaus bei der Polizei

 

Nach einer eingehenden Diskussion in der heutigen Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag die weitere Aussetzung des Stellenabbaus bei der Polizei beschlossen. Damit zeigt die SPD-Fraktion eine entschlossene Reaktion mit Blick auf die starke Belastung der Thüringer Polizistinnen und Polizisten.

 

03.11.2015 in Parteileben von SPD Erfurt

Wahlen in den Ortsvereinen

 

Am Montag, den 02.November 2015, fanden in den Ortsvereinen Erfurt-Süd und Erfurt-West die Jahreshauptversammlungen samt Vorstandswahlen statt. Der Genosse Harald Klatt (OV-West) und die Genossin Dr. Cornelia Klisch (OV-Süd) wurden beide durch ihre Mitglieder im Amt als Ortsvereinsvorsitzende bestätigt. Für die nächsten zwei Jahre stehen ihnen engagierte junge und erfahrenere Genoss*innen in den Vorständen zur Seite. Fotos findet ihr im Artikel!

03.11.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein fordert Koalitionspartner im Bund zu schneller Einigung auf

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Koalitionspartner im Bund dazu auf, beim Treffen am Donnerstag in der Streitfrage um Transitzonen und Einreisezentren Kompromissbereitschaft zu zeigen und sich zu verständigen. 

03.11.2015 in Soziales von SPD Gera

Lottomittel von Minister Tiefensee (SPD) an Skatepark Gera

 

Sehr gern und erfolgreich haben wir für das folgende Projekt beim Thüringer Wirtschaftsministerium geworben:

Geld für Sanierung der Skaterrampe in Gera (bitte anklicken)

03.11.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Erfurt

Bausewein ruft Thüringer zur Unterstützung des Bündnisses für Mitmenschlichkeit auf

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein ruft die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, das neu gegründete „Bündnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit“ zu unterstützen und vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise ein klares Signal für Mitmenschlichkeit in unserer Gesellschaft und gegen das Schüren von Ängsten, Hass und Gewalt zu setzen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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