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25.02.2022 in Soziales von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch für Ausweitung des geplanten Pflegebonus
Die SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch unterstützt die Forderung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, den staatlich geplanten Pflegebonus begrenzt auszuweiten:
„Wir haben in den vergangenen zwei Jahren erlebt, dass unser Gesundheitssystem auf alle Menschen angewiesen ist, die in der medizinischen Versorgung arbeiten, von der Pflegefachkraft bis zur Sprechstundenhilfe oder dem medizinisch-technischen Personal. Gerade die Beschäftigten außerhalb der Krankenhäuser und Altenpflege würden aufgrund ihres im Vergleich niedrigeren Lohnniveaus von einer Bonuszahlung besonders profitieren. Es ist deshalb gut, dass die SPD im Bund bereits angekündigt hat, hier nachzubessern und den Pflegebonus auszuweiten.“
24.02.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Zur Eskalation der Lage zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine äußert sich Matthias Hey (SPD)
„Wir müssen als schreckliche Gewissheit feststellen: In Europa herrscht wieder Krieg. Schon die vor wenigen Tagen erfolgte Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk seitens der Russischen Föderation markiert das endgültige Aus des Minsker Abkommens, das allerdings bereits zuvor stückweise und wie in Zeitlupe gescheitert ist.
Als Abgeordnete einer Partei, die seit jeher für Frieden und Dialog auf dem europäischen Kontinent steht, dringen wir mit Vehemenz darauf, schnellstens alle nur möglichen Schritte einzuleiten, um auf diplomatischem Wege eine weitere Eskalation in der Region zu vermeiden und die Angriffe auf einen souveränen Staat zu beenden.“
23.02.2022 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
Freibadsanierung
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur weiteren Sanierung Freibad
Der Stadtrat hatte sich im Jahr 2020 mit großer Mehrheit für die Freibadsanierung ausgesprochen. Nun ist klar, dass mehr Geld dafür erforderlich ist. Dennoch sollte an dem Ursprungskonzept festgehalten werden. Ein Abspecken aus Einspargründen in Größenordnungen lehnt die SPD-Fraktion ab. Wenn saniert wird, dann richtig und schnellstmöglich.
10.02.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch fordert einheitliches Vorgehen bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Bis zum 15. März 2022 soll in Thüringen der Impfstatus für Pflegepersonen und medizinisches Personal ermittelt werden. Grund ist die von Bund und Ländern beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch bekräftigt nochmals, dass die Sozialdemokrat:innen zur Umsetzung des Bundesgesetzes auch in Thüringen stehen:
„Wir haben eine besondere Verantwortung für diejenigen Menschen, die sich selbst nicht ausreichend vor einer Ansteckung oder einem schweren Verlauf schützen können. Das betrifft vor allem Bewohner:innen von Pflegeheimen sowie Patient:innen in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen. Einen Beitrag zum Schutz dieser besonders gefährdeten Gruppe sehen wir in der Impfpflicht für alle Beschäftigten in diesen Einrichtungen.“
07.02.2022 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Bürgersprechstunde von Elisabeth Kaiser
Am kommenden Mittwoch, den 9. Februar, bietet Ostthüringens SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser die nächste Sprechstunde im Altenburger Land an.
07.02.2022 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Fraktion hat Blaulichtpaket durchgesetzt
Bessere Ausstattung für Polizei, Brand- und Katastrophenschutz
Im geplanten Landeshaushalt für 2022 stehen Polizei, Brand- und Katastrophenschutz zusätzliche 3,24 Millionen Euro zur Verfügung. Dafür hatte sich die SPD in den Verhandlungen stark gemacht.
Die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx erklärt dazu: „Ich bin froh, dass die Verhandlungspartner in dieser Sache schnell eine Einigung erreicht haben. Eine gute Ausstattung von Polizei und Brand- und Katastrophenschutz ist die Voraussetzung dafür, dass in Einsatzfällen schnell und kompetent geholfen werden kann, und auch der Schutz und die Sicherheit der Einsatzkräfte erhöht wird. Dazu gehört beim Brand- und Katastrophenschutz neben der Ausrüstung in guter Qualität auch die gezielte Unterstützung der Gewinnung und Weiterbildung von freiwillig Helfenden.“
06.02.2022 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Haushaltsbeschluss im Landtag sorgt für Planungssicherheit im Unstrut-Hanich-Kreis
Es ist geschafft. Der Thüringer Landtag hat heute den Landeshaushalt für 2022 beschlossen. Damit haben Kommunen, Vereine, Träger und Verbände finanzielle Planungssicherheit im nunmehr dritten Jahr der Pandemie.
„Es ist gut, dass trotz aller Widrigkeiten nun ein Haushalt beschlossen wurde. Gerade in der heutigen, aufgeladenen Zeit ist das ein klares Zeichen für die Stärke unserer parlamentarischen Demokratie. Aber natürlich bedeutet dieser Haushaltsbeschluss auch Sicherheit für all unsere ehrenamtlich aktiven Menschen im Unstrut-Hainich-Kreis, die nun für das Jahr planen können. Neben den Mitteln, die wir aus dem insgesamt 130 Millionen Euro starken Kommunalpaket erhalten, kommen uns auch die Mittel aus der „Örtlichen Jugendförderung“ zu Gute.“
Der Thüringer Landeshaushalt wurde von der rot-rot-grünen Minderheitsregierung erarbeitet und nach zähen Verhandlungen gemeinsam mit der oppositionellen CDU beschlossen. Das Gesamtvolumen beträgt rund 12 Milliarden Euro.
04.02.2022 in Stadtrat von SPD Suhl
Aktiv für die Zukunft unserer Stadt und Region – Resümee, Standpunkte und Vorausschau
Seit vielen Jahren stehen die Belange und die Zukunft unserer Stadt im Mittelpunkt unserer Fraktionsarbeit. Es ist uns wichtig eine zuverlässige Partnerin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu sein, dabei spielen die „kleineren“ Anliegen genauso eine Rolle wie die „großen“ Vorhaben. In den letzten Jahren und speziell 2021 haben wir wichtige Projekte mit auf den Weg gebracht und unterstützt, Anträge in den Stadtrat eingebracht bzw. konstruktive Vorschläge anderer Fraktionen und der Verwaltung unterstützt.
03.02.2022 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
SPD Hildburghausen für Ersatzneubau des ALDI-Marktes
Die SPD-Fraktion Hildburghausen befürwortet die Standortverlagerung des ALDI-Marktes von der Coburger Straße in die Häselriether Straße. Eine Veränderungssperre, die vom Bürgermeister zur Beschlussfassung in den letzten Stadtrat eingebracht wurde, um den Neubau zu verhindern, wird von der SPD-Fraktion abgelehnt.
01.02.2022 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
SPD/Bd.90.DIE GRÜNEN-Fraktion im Kreistag fordert tatsächliche Prüfung des Kooperationsmodells Lucka/Meuselwitz
Änderungsantrag zur KT-DS/0189/2022
Schulnetzplanung staatlich allgemeiner bildender Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land, Zeitraum 2020 bis 2025 — RS Lucka
Schulnetzplanung staatlich allgemeiner bildender Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land, Zeitraum 2020 bis 2025 — RS Lucka
Einreicher: Fraktion SPD/Bündnis90/Die GRÜNEN
Datum: 01.02.2022
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
