02.02.2016 in Soziales von SPD Erfurt

Unterbringungspflicht der Städte und Gemeinden

 

Der Kreisvorsitzende der SPD Erfurt, Torsten Haß, fordert die Landesregierung des Freistaats auf, eine Verpflichtung der Flüchtlingsunterbringung seitens der Städte und Gemeinden schnellstmöglich umzusetzen. Bisher liegt diese bei den Landkreisen und kreisfreien Städten. Diese sind bei der Umsetzung ihrer Aufgabe aber auf die Kooperationsbereitschaft aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister angewiesen. Leider ist diese Bereitschaft aber nicht überall gegeben.

02.02.2016 in Stadtrat von SPD Gera

SPD-Fraktion: Heimlichtuerei muss aufhören. Mehr Transparenz im Rathaus nötig

 

Die schnelle Einstellung der Ermittlungen wegen angeblichen Geheimnisverrats im Stadtrat erwartet SPD-Fraktionsvize Heiner Fritzsche.

Die Oberbürgermeisterin hatte eingeräumt, Strafantrag gegen unbekannt gestellt und den Stadtrat als Ermittlungshinweis angegeben zu haben. Fritzsche bezweifelt bereits die Antragsbefugnis der Oberbürgermeisterin, weil mit dem Namen des potentiellen neuen Mehrheitsgesellschafters der GWB Elstertal gar kein Geheimnis der Stadt zur Debatte stehe.

01.02.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Taubert: Bund beteiligt sich nur unzureichend an Flüchtlingskosten

 
Heike Taubert

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert unterstützt die Forderung des dchleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig nach einer tragfähigen und dauerhaften Finanzierung der Kosten für Flüchtlingsunterbringung und Integration.

29.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD-Fraktion begrüßt Initiative zur Aufarbeitung des SED-Unrechts

 
Birgit Pelke

In der heutigen Ankündigung des Thüringer Ministerpräsidenten, eine gemeinsame Initiative der Ost-Bundesländer zur SED-Aufarbeitung auf den Weg bringen zu wollen, sieht Birgit Pelke, Sprecherin für Opferverbände der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein wichtiges Signal für die Opfer des SED-Unrechts.

29.01.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Tiefensee: Exzellenzinitiative breiter aufstellen

 

Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die heute vorgelegten Vorschläge zur Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative begrüßt, sieht aber noch Diskussionsbedarf. 

29.01.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Gesunde Pädagogen für eine gute Schule

 
Marion Rosin

Am Rande der heutigen Landtagssitzung betont Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, dass gute Schule dauerhaft nur mit gesunden, leistungsfähigen und motivierten Lehrerinnen und Lehrern gelingen könne. Von dieser Überzeugung sei auch eine aktuelle Parlamentsinitiative der Koalition zur Pädagogengesundheit geleitet.

29.01.2016 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Mehr Engagement beim Ausbau der Elektromobilität notwendig

 

Mit Verweis auf den gemeinsamen Plenarantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN plädiert Eleonore Mühlbauer, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, für verstärkte Anstrengungen zum Ausbau der Elektromobilität.

29.01.2016 in Parteileben von SPD Erfurt

Wiedergründung des SPD-Landesverbandes vor 26 Jahren als Meilenstein der Thüringer Demokratiegeschichte

 
Andreas Bausewein, Landesvorsitzender SPD Thüringen

Vor 26 Jahren, am 27. Januar 1990, gründeten im historischen Saal des Gothaer „Tivoli“ unter dem Beisein von Willy Brandt und Egon Bahr über 60 Delegierte aus Basisorganisationen der damaligen Bezirke Erfurt, Gera und Suhl den Landesverband der SPD Thüringen.

27.01.2016 in Soziales von SPD Ortsverein Meiningen

Vorstellung eines städtischen Spielplatzkonzeptes durch die Meininger SPD

 

Jeder Mensch, egal ob alt oder jung, braucht Raum auch außerhalb der eigenen vier Wände. Raum zur Erholung, für Begegnungen mit anderen Menschen, zum Wandern in der Natur, Bewegung, Sport und Spiel. Mit einem Spielplatzkonzept kann die Stadt Meiningen dazu beitragen, dass solche Räume in der Stadt erhalten bleiben, modernisiert und erweitert werden oder bei Bedarf auch neu geschaffen werden können. Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen tragen maßgeblich zur Sozialisierung und körperlichen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen bei. Aufgabe und Verpflichtung jeder Kommune ist es daher, entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen. Ein gesamtstädtisches Konzept dient somit als Instrument und Leitlinie zur Förderung einer familienfreundlichen Stadtentwicklung.

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27.01.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Gute Arbeit in der Wissenschaft

 
Eleonore Mühlbauer

Auf Antrag der SPD-Fraktion diskutiert der Thüringer Landtag heute über das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und die damit einhergehenden positiven Auswirkungen für das wissenschaftliche und künstlerische Personal an den Thüringer Hochschulen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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