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17.06.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
„Ich freue mich, dass die von der rot-rot-grünen Regierungskoalition vorgelegten Regelungen für ein Vorschaltgesetz zur Gebietsreform im Landkreis Gotha auch bei Bürgermeistern mit CDU-Parteibuch Anklang finden. So schlecht können die auf dem Tisch liegenden Vorschläge für eine Straffung der kommunalen Verwaltungsstrukturen also nicht sein“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde auf Meldungen, wonach die Bürgermeister von Ohrdruf und Crawinkel (beide CDU) sich mit anderen Bürgermeistern der Region in intensiven Gesprächen über die künftige Verwaltungsstruktur in der Region befinden. Laut Pidde würden derzeit in vielen Regionen des Landkreises unabhängig vom Parteibuch Gespräche für ein mögliches Zusammengehen von Städten, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften geführt.
„Es ist gut, dass die von der CDU auf Landesebene propagierte Blockadepolitik in Sachen Gebietsreform auf der kommunalen Ebene letztlich keine Früchte trägt. Viele kommunale Verantwortungsträger haben längst begriffen, dass die zukünftigen Herausforderungen nur durch intensivere Zusammenarbeit gelöst werden können“, so der SPD-Politiker.
17.06.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
Wolfgang Tiefensee ist neuer Vorsitzender des Wirtschaftsforums der Sozialdemokratie Thüringen e.V. Tiefensee übernahm den Staffelstab von Frank Krätzschmar, der den Verein seit 2013 geführt hatte.
16.06.2016 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Ilmenau
Fraktionsvorsitzender der SPD im Ilmenauer Stadtrat und Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Reinhard Schramm verfasste für die Jüdische Allgemein folgenden Beitrag:
In Thüringen erschwert die Justiz einen offensiven Umgang der Demokratie mit Rechtsextremisten
Gleich zweimal binnen kurzer Zeit fiel die Thüringer Justiz mit denkwürdigen Urteilen auf. Jüngst untersagte das Verfassungsgericht in Weimar auf Antrag des NPD-Landesverbandes dem Ministerpräsidenten des Freistaats, Bodo Ramelow, öffentlich zur Ablehnung von NPD-Anträgen in Kommunalparlamenten aufzufordern sowie die Fremdenfeindlichkeit und den Rassismus der NPD als nationalsozialistisch zu bezeichnen. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht in Gera einen Fackelmarsch des Thügida-Bündnisses am 20. April genehmigt.
15.06.2016 in Allgemein von SPD Erfurt
Die SPD-Bürogemeinschaft in der Andreasstraße ist seit heute Notinsel für die Kleinen in unserer Stadt. Damit soll das Büro nicht nur Anlaufpunkt für die Erwachsenen sein, sondern auch ein sicherer Ort für Kinder, die in Problemsituationen einen Moment Ruhe suchen.
Weitere Informationen unter www.notinsel.de
14.06.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Thüringens SPD-Landeschef Andreas Bausewein fordert nach der heutigen Kabinettssitzung die beiden Koalitionspartner der SPD in der Landesregierung auf, der Einstufung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat am Freitag zuzustimmen.
14.06.2016 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Der Träger dieser musealen Einrichtung, die Stiftung „Thüringer Schieferpark Lehesten“, steuert ohne Hilfe „Dritter“ unaufhaltsam auf eine Insolvenz zu. Begründet ist dies in der unzureichenden Finanzausstattung zur Deckung der auflaufenden Fixkosten sowie hoher Abschreibungen auf die historischen Gebäude, wie Stiftungsvorstand und ehemaliger „Kumpel“ Helmut Färber berichtete: „Die Lohnkosten der unentbehrlichen Museumsführer können nur über Eintrittsgelder und Souvenirverkauf aufgebracht werden. Ein Fördermittelantrag vom Januar 2016 betrifft das Modelldorf, das aus 12 handgefertigten Häusern sowie einer Kirche besteht und von der Lehestener Dachdeckerschule in die Stiftung eingebracht wurde.
14.06.2016 in Allgemein von Dorothea Marx
Zur Verabschiedung in den Ruhestand von Andreas Kunz, dem langjährigen Geschäftsführer und Vorstand des Novalis Diakonievereins e.V. Ebeleben, dankte ihm Dorothea Marx für sein gute und fruchtbare Arbeit im zurückliegenden Jahrzehnt. Andraes Kunz führte den Diakonieverein in eine hoffnungsvolle Zukunft. Getreu dem Bibelvers "Ich will dich segnen und du sollst ein Segen sein." (1 Mose 12,2), war Herr Kunz für alle die mit ihm zu tun hatten ein vertrauensvoller Begleiter. Dorothea Marx wünschte Herrn Kunz einen ruhigen "Unruhestand".
13.06.2016 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
SPD-Kreisvorsitzende Claudia Zanker reagiert auf die Mitteilung von Thomas Kretschmer zur Bürgermeisterwahl in Bad Tennstedt.
„ In einem Punkt stimme ich zu 100 % Herrn Kretschmar zu: Herr Klupak ist nur aus dem Grund kein Bürgermeister mehr, weil er sich zur in Thüringen geplanten Gebietsreform positiv äußerte.“
Leider ist das vielfältige Praxis der CDU, die Menschen zu verängstigen. War doch die Gebietsreform bis 2014 aus Sicht der CDU unumgänglich, so reden sie heute, als Oppositionspartei im Land, dagegen. Doch gerade die Bürgerinnen und Bürger in Bad Tennstedt müssen doch die Chance der Gebietsreform für ihre Stadt erkennen müssen. Mit der Zuordnung der umliegenden Gemeinden zur Stadt wird diese als Grundzentrum umfänglich gestärkt. Unerklärlich, warum das der zukünftige Bürgermeister nicht will. Stattdessen schürt er unbegründete Ängste bei den Menschen. Bedauerlich, dass die Menschen Angst vor der Gebietsreform haben und nicht die Stärkung ihrer Stadt erkannt haben. Deshalb werden wir auch in Zukunft weiter dafür werben und die Menschen aufklären.
Aus diesem Grund ist für mich das Ergebnis auch sehr bedauerlich. Herr Klupak hat in den vergangenen Amtsperioden engagiert und beharrlich für Bad Tennstedt gearbeitet, nicht zuletzt sind die Sanierung des Rathausturms und der Bau der Seniorenresidenz aktuelle Beispiele dafür.
Klarstellen möchte Claudia Zanker, dass der politisch interessierte Bürger weiß, dass Herr Klupak weiterhin der stellvertretende Landrat ist. Plakative Floskeln sollen auch hier die Menschen in die Irre führen.
13.06.2016 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Marion Rosin, setzt sich angesichts der derzeitigen gesellschaftlichen Situation für eine Stärkung und Ausweitung der politischen Bildung in möglichst allen Gesellschaftsbereichen ein.
12.06.2016 in Allgemein von Dorothea Marx
Anlässlich des Dorf- und Schützenfestes in Wiedermuth konnte am Wochenende das neue Spielgerät auf dem Spielplatz übergeben werden. Neben Dorothea Marx waren auch ihre Landtagskollegin von Bündnis 90/Die Grünen, Babett Pferfferlein, die Landrätin des Kyfhhäuserkreises, Antje Hochwind, der Ebeleber Bürgermeister Uwe Vogt und der Ortsbürgermeister und 1. Vorsitzende des Schützenvereins Thomas Gehlhaar anwesend. Nachdem das Band symbolisch von den Kinder durchschnitten wurde, nahmen es die Stepkes auch gleich in Beschlag.
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