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11.09.2016 in Bildung & Kultur von SPD Hildburghausen
Am Donnerstag fand das große Kinder- und Familienfest der SPD Hildburghausen in der Apothekergasse statt. Vor dem SPD-Büro warteten Hüpfburg, Malstraße, Glücksrad, Popcorn, Zuckerwatte und kleine Überraschungen auf die jungen Gäste.
07.09.2016 in Allgemein von ASF Thüringen
Der große Erfolg, den die AfD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erzielt hat, geht vor allem auf die Stimmen von Männern zurück. Deutlich weniger Wählerinnen als Wähler sehen in der rechtspopulistischen Partei eine Alternative zum politischen Establishment.
06.09.2016 in Arbeit & Wirtschaft von Marion Rosin
Rudolstadt. Die SPD-Abgeordnete Marion Rosin will in den kommenden Wochen die landwirtschaftlichen Betriebe des Landkreises besuchen und sich über deren Sorgen und Nöte informieren. Zum Auftakt ihrer Kreisbereisung traf sie sich mit Bauernverbandschef Jürgen Uting in Rudolstadt. Bereits für den Verbleib der Berufsschulausbildung für Pferdewirte am Standort Rudolstadt machte sich die SPD-Politikerin stark.
06.09.2016 in Soziales von SPD Thüringen
„Alleinerziehende sollen sich darauf verlassen können, dass sie jeden Monat Unterhalt für ihr Kind bekommen. Und zwar bis zur Volljährigkeit“, erklärt der thüringische Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.
05.09.2016 in Wohnen & Leben von SPD Erfurt
„Es freut mich sehr, dass das bewährte Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz in Erfurt die Möglichkeit erhält, weiter vom Bund gefördert zu werden“, sagt der Erfurter Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. „Das Mehrgenerationenhaus des Vereins MitMenschen e.V. hat das Interessenbekundungsverfahren des Bundesfamilienministeriums erfolgreich durchlaufen“ erläutert Schneider. „Jetzt kann der Verein einen Förderantrag für das neue Bundesprogramm ab 2017 stellen.“
04.09.2016 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Zu den diesjährigen Meininger Parkwelten haben sich den Besuchern nicht nur Gewerbe, Kunsthandwerk und allerlei Kulinarisches aus der Region erfolgreich präsentiert.
Bereits am Eingang empfingen die Mitarbeiter des Meininger Stadtservice die Besucher u.a. mit der neu angeschafften Kehrmaschine, die seit einigen Wochen täglich auf den Meininger Straße im Einsatz ist. Ein wichtiger Baustein, um unsere Stadt dauerhaft allen Bewohnern und Gästen von Ihrer schönen, sauberen Seite zu zeigen!
03.09.2016 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land
Der SPD-Ortsverein bedankt sich recht herzlich bei all jenen, die sich an der Umfrage „Fahrradfreundliches Altenburg“ (s. Pressemitteilung 007-2016 vom 21.07.2016) beteiligt haben. Die Ergebnisse der Umfrage werden aktuell vom Vorstand des SPD-Ortsvereins ausgewertet.
02.09.2016 in Landtag von SGK Thüringen
Gleich in zweierlei Hinsicht befassten sich die Abgeordneten des Thüringer Landtages in der Landtagssitzung im April mit der Aufarbeitung des SED-Unrechts in Thüringen. Gemeinsam mit den Stimmen der CDU verabschiedeten die Abgeordneten das Gesetz zur Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts am 17. Juni (Drucksache 6/1769). Wir wollen an diesem Tag derer gedenken, die am 17. Juni 1953 auf die Straße gegangen sind. „Wir wollen der Opfer und natürlich auch der Angehörigen gedenken, die das alles mit ertragen mussten. Wir wollen an den 17. Juni erinnern, an die Streiks, an die Erhebungen von Arbeitern und damit an das Infragestellen des SED-Regimes bzw. der DDR. Dieser Aufstand wurde mit sowjetischer Hilfe blutig niedergeschlagen. Ich glaube, dass wir es den Menschen, insbesondere den Opfern, aber auch der jungen und zukünftigen Generation schuldig sind, darüber zu reden und Aufarbeitung tatsächlich umzusetzen. Bisherige Maßnahmen müssen wir verstärken, in Schulen, in Gedenkstätten und neue Erinnerungsorte schaffen. Wir sind es schuldig, den 17. Juni als einen besonderen Gedenktag zu wissen.“ Mit diesen Worten begründete Birgit Pelke, Sprecherin für Opferverbände der SPD-Fraktion, das Gesetzesvorhaben.
Zudem befassten sich die Thüringer Abgeordneten in einer aktuellen Stunde mit den Vorschlägen der Expertenkommission des Bundes zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU). Begrüßenswert befand die SPD-Fraktion, dass die Funktion und Aufgabe des bisherigen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen neu definiert werden soll. Dieser soll künftig als Bundesbeauftragter für die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur und ihren Folgen wirken. Er erhält somit die Rolle des zentralen Ansprechpartners und des Ombudsmannes der Opfer des SED-Regimes. „Damit wird auf Bundesebene die Aufarbeitung der DDR institutionell langfristig abgesichert. Das Amt des Bundesbeauftragten erhält eine neue Qualität“, kommentierte Pelke den Vorschlag. Die Empfehlung, die Unterlagen-Behörde in das Bundesarchiv zu überführen, könne Pelke ebenso mittragen. Allerdings müsse die individuelle Zugänglichkeit der Stasi-Unterlagen auch in der neuen Struktur des Bundesarchivs gewahrt bleiben. Denn „es geht bei Stasi-Akten um individuelle Schicksale, um die perfide Bespitzelung, Manipulation und oftmals auch massive Schädigung Einzelner oder ganzer Familien“, betonte die SPD-Politikerin. Äußerst kritisch beurteilten die drei Koalitionsfraktionen den Vorschlag der Expertenkommission, die bisherigen drei Außenstellen der Stasi-Unterlagen-Behörde in Thüringen auf eine zu reduzieren. Künftig soll es in jedem der neuen Bundesländer nur noch eine Außenstelle geben, weil dies angeblich zu höherer Effizienz führen solle. Doch dieses Argument gelte nicht für Thüringen. Die Abgeordneten konnten das in ihren Reden fraktionsübergreifend darlegen. Keine der drei bestehenden Außenstellen hätte die Kapazitäten, um alle Thüringer Akten aufzunehmen. Ein Neubau wäre bei den heutigen Standards der Archivierung mit Kosten verbunden, die nicht zu rechtfertigen seien. Viel wesentlicher als das Kostenargument sei, dass die Schließung von zwei Außenstellen mit einer schlechteren Erreichbarkeit und Zugänglichkeit für Bürgerinnen und Bürger einhergehe. Es entfiele die bisherige Einbindung der Außenstellen in die jeweilige regionale Bildungs- und Erinnerungsarbeit, das sei der SPD-Fraktion aber besonders wichtig. „Die SPD-Fraktion lehnt die Streichung von zwei Außenstellen in Thüringen ganz eindeutig ab“, stellte Birgit Pelke deshalb klar.
Autor: Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion
01.09.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Auf ihrer Klausur in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion umfassende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete und zuständige Haushälter für das Bauministerium, Steffen-Claudio Lemme, begrüßt die Vereinbarungen.
01.09.2016 in Allgemein von SPD Suhl
Suhl – Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Städtischen Nahverkehrsgesellschaft (SNG) arbeiten schon seit geraumer Zeit an der Vorbereitung des Projektes Ausbau Bahnhofstraße/Busbahnhof in Suhl, die es in einer Mitteilung der SPD Stadtratsfraktion heißt.
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