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27.09.2016 in Arbeit & Wirtschaft von Marion Rosin
Synergien zum gegenseitigen Nutzen
Im THW wird Ehrenamt noch richtig gelebt. Ohne die Unterstützung der Arbeitgeber ist dieses freiwillige Engagement allerdings nicht möglich. Darin waren sich alle Teilnehmer und Gäste des Arbeitgeberforums in Rudolstadt am vergangenen Freitag einig.
26.09.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
SPD-Landesvorstand beschließt Anträge zu Sozialpolitik, Volksabstimmungen und CETA
Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner Sitzung am 24. September vor allem mit grundlegenden Positionierungen zur Sozialpolitik, zum CETA-Freihandelsabkommen und zum aktuellen Vorstoß der CDU für eine Änderung der Thüringer Verfassung zur Einführung sogenannter fakultativer Referenden befasst.
23.09.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Verfassungsschutzbericht zeigt besorgniserregende Entwicklung des Rechtsextremismus
Zum heute vom Thüringer Innenminister vorgelegten Verfassungsschutzbericht für die Jahre 2014 und 2015 erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: "Die um mehr als 300 angestiegene Zahl von Fällen politisch rechts motivierter Kriminalität ist Besorgnis erregend. Insbesondere der Anstieg von Gewalttaten, wie z. B. Körperverletzungen, Tötungs-, Brand- und Sprengstoffdelikten belegt, wie innerhalb eines kurzen Zeitraums rechtsextreme Einstellungen und Ansichten, denen nicht entschieden genug entgegen getreten wird, in Straftaten münden."
22.09.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Steinbrück soll bestehende Betrauungsverträge für Linien der Wald- und Straßenbahn akzeptieren
Der Vorstoß des Busunternehmers Wolfgang Steinbrück, die Linien der Thüringer Wald- und Straßenbahn durch eigene Busse ersetzen zu wollen, wird von der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen heftig kritisiert. „Hier grätscht jemand frech in bestehende Verträge, um einen eigenen Vorteil daraus zu ziehen. Ein Geschmäckle bekommt das Ganze vor allem dadurch, dass ausgerechnet das vom ehrenamtlichen Beigeordneten des Landkreises Gotha geführte Unternehmen den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis derart attackiert“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.
Schambach erinnerte daran, dass der Kreistag erst in der letzten Sitzung mit großer Mehrheit den neuen Nahverkehrsplan verabschiedet habe, der auch den Fortbestand der Thüringer Wald- und Straßenbahn vorsehe.
22.09.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Zu wenig Engagement vom Landrat und der Kreisverwaltung für die Integration von anerkannten Flüchtlingen im Landkreis
Im Rahmen einer Anfrage an den Landrat wollte die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Kreistagssitzung Ende Mai wissen, ob und wie der Landkreis Gotha die vom Land neu geschaffene Fördermöglichkeit für ein Integrationsmanagement für Flüchtlinge nutzt.
Die Antwort des Landrates dazu: „Aus unserer Sicht dient die Schaffung einer neuen Personalstelle, auch wenn sie zu 100 % gefördert wird, nicht dazu, die bereits im Landkreis bestehenden Strukturen zu verbessern. … Auf Grund der eben genannten Ausführungen ist derzeit keine Antragstellung geplant.“
Für Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, ist diese Antwort trauriger Beleg dafür, dass das Thema Integration von Flüchtlingen im Landkreis Gotha in seiner Dimension bei den Verantwortlichen im Landratsamt noch nicht angekommen ist.
„Man kann doch nicht auf der einen Seite über die Flüchtlingspolitik des Landes schimpfen, dann aber vom Land geschaffene Möglichkeiten für eine gelingende Integration und ein gutes Miteinander im Landkreis Gotha mit dem Verweis auf fehlende Zuständigkeit einfach ausschlagen“, kritisiert Schambach das Agieren von Landrat Konrad Gießmann und seiner Mannschaft im Landratsamt.
22.09.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Vorschläge für neuen Nahverkehrsplan vor - mehr kreisübergreifende Zusammenarbeit und mehr Vermarktung gefordert
Wie kann ein für den Landkreis Gotha und die Einwohner des Kreises dauerhaft bezahlbarer aber auch attraktiver und flächendeckender öffenlicher Personennahverkehr erreicht werden? Mit dieser Frage haben sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen Wochen intensiv beschäftigt. Nun wurden durch die eigens eingesetzte Arbeitsgruppe der Fraktion die Ergebnisse präsentiert, die nach dem Willen der Sozialdemokraten und Grünen im Kreistag in den Nahverkehrsplan des Landkreises einfließen sollen.
„Der Nahverkehrsplan hat Programmcharakter für die kommenden Jahre. Deshalb ist es wichtig nicht nur eine Bestandsanalyse zu erstellen, sondern auch Ideen für die Fortentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis zu entwickeln. Das haben wir getan“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen.
Fast 20 Vorschläge zur Änderung des Nahverkehrsplans und für eine Weiterentwicklung des ÖPNV im Landkreis Gotha werden mit dem vorgelegten Antrag der rot-grünen Kreistagsfraktion unterbreitet.
22.09.2016 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Diskussion zur Gebietsreform in der Destille zu Altenburg
Auf Anregung des SPD-Kreisverbandes Altenburger Land veranstaltet die SPD-Landtagsfraktion am Montag, den 26.09.2016, 18:00 Uhr, eine Diskussion in der Destille zu Altenburg, Am Anger 1-2, zur Gebietsreform im Freistaat Thüringen.
22.09.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Lemme: „Leiharbeit und Werkverträge – dem Missbrauch einen Riegel vorschieben“
Anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfs zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen in den Deutschen Bundestag erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme:
22.09.2016 in Bundestag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Steffen-Claudio Lemme vom SPD-Kreisvorstand Nordhausen einstimmig nominiert
Der Bundestagsabgeordnete, Steffen-Claudio Lemme, wurde in der Sitzung des Kreisvorstandes einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 im neuzugeschnittenen Wahlkreis 189 (Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuserkreis) nominiert. In einer gemeinsamen Wahlkreiskonferenz aller drei Kreisverbände am 26. Oktober 2016 in Werther, soll dann Steffen-Claudio Lemme zum Direktkandidaten für den Wahlkreis gewählt werden. „Ich freue mich sehr über das einstimmige Votum des Kreisvorstandes. Es zeigt mir, dass meine Arbeit in den zurückliegenden 7 Jahren gewürdigt wird. Die erneute Nominierung ist für mich Auftrag meine Arbeit für die Menschen hier in unserer Region fortzuführen“, so Lemme im Nachgang der Sitzung.
21.09.2016 in Parteileben von SPD Erfurt
Vorwort des Vorsitzenden
In seinem traditionellen Grußwort berichtet der Kreisvorsitzende über Erreichtes aus den letzten Wochen und gibt einen Ausblick auf die kommenden Wochen, die für Erfurter Sozialdemokraten im Zeichen von zwei Parteitagen und dem 5. Kommunalpolitischen Forum stehen werden.
Außerdem eine Übersicht der Artikel im Aktuellen Newsletter
der Erfurter Sozialdemokratie.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
