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01.10.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Diskussion zur Gebietsreform
Im Vorfeld der Diskussion (am 26.09.2016) der SPD-Landtagsfraktion zur Gebietsreform im Freistatt Thüringen hat der SPD-Kreisvorsitzende Frank Rosenfeld der Osterländer Volkszeitung ein Interview gegeben. - Veröffentlicht am 24.09.2016 -
Die Berichte der regionalen Presse über die Veranstaltung sind als Anlage beigefügt.
29.09.2016 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
„SPD-Fraktion vor Ort“ – Südharz-Klinikum muss in kommunaler Hand bleiben
Anfang der Woche traf sich die Nordhäuser SPD- Kreisfraktion zu Gesprächen im Südharz-Klinikum. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer, Herrn Guido Hage, und den Betriebsrätinnen, Andrea Schnell und Bettina Mandaus, war bereits zu Beginn des Gespräches klar, „dass es mit der Kreisfraktion keine Privatisierung geben wird“, so Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker.
In dem Gespräch wurde sich über die aktuelle Situation ausgetauscht, u.a. über die momentane Diskussion im Nordhäuser Stadtrat. Die anwesenden des Klinikums weisen dabei die Behauptungen, die es gegenüber dem Klinikums gibt, entschieden zurück. Des Weiteren wurde den Fraktionsmitgliedern ein Einblick gegeben, was in den nächsten Jahren investiert werden soll. „Wir können es nicht verheimlichen, Nischenbereiche gibt es immer wieder aus ärztlicher Sicht gesehen, aber dafür wollen wir Angebote schaffen, um qualifiziertes Personal nach Nordhausen zu bekommen, oder viel mehr, unser Personal mit guten Angeboten hier zu behalten“, so der Chef des Klinikums, Guido Hage.
28.09.2016 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Schulkinder freuen sich über Kletterspinne. Wirtschaftsminister übergibt Lottomittel an Grundschule Dittrichshütte
Dittrichshütte. An der Staatlichen Grundschule in Dittrichshütte freuen sich die Mädchen und Jungen über eine neue Kletterspinne auf ihrem Pausenhof. Am Freitag übergab Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee einen Lottomittelbescheid über 4.200 Euro zur Kofinanzierung der neuen Attraktion an die Schulgemeinde. Landtagsabgeordnete Marion Rosin hatte sich beim Minister für den Zuschuss stark gemacht. Der Landkreis als Schulträger steuerte gut 6.000 Euro für den Fallschutz, Fundament und Aufbau des Gerätes bei. Rund 2.500 Euro kommen vom Förderverein der Grundschule.
27.09.2016 in Wohnen & Leben von SPD Kreisverband Gotha
Pidde beeindruckt vom Sanierungsstand in Ibenhain
Gutes Wohnen zu fairen Preisen
„Die Städtebaufördermittel zeigen beim Rückbau im Plattenbaugebiet Ibenhain deutlich sichtbare Früchte“, ist das Fazit von Dr. Werner Pidde nach seinem Besuch in der Verwaltungs- und Baugesellschaft Waltershausen.
Der Landtagsabgeordnete informierte sich bei der Geschäftsführerin der Verwaltungs- und Baugesellschaft Ulrike Göring über die Entwicklung des kommunalen Wohnungsbaus in Waltershausen und verschaffte sich einen Eindruck vom Umfang der Rückbauarbeiten im Plattenbaugebiet.
Der SPD-Finanzpolitiker erfuhr, dass die Verwaltungs- und Baugesellschaft in den letzten Jahren in Sanierung, Neubau und Abriss bereits in erheblichem Umfang investiert hat.
„Jetzt steht noch der Rückbau und die Sanierung der Clara-Zetkin-Straße 41-48 an“, hebt die Geschäftsführerin ihr nächstes Großprojekt hervor. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 4,5 Millionen Euro. Auch hierzu erwartet Göring Fördermittel aus einem Bund-Länder-Programm.
27.09.2016 in Allgemein von ASF Thüringen
Bundesrat beschließt „Nein heißt Nein“ und besseren Schutz von Frauen vor Menschenhandel und Zwangsprostitution
Am Freitag hat der Bundesrat über die Reform des Sexualstrafrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels entschieden.
27.09.2016 in Arbeit & Wirtschaft von Marion Rosin
Synergien zum gegenseitigen Nutzen
Im THW wird Ehrenamt noch richtig gelebt. Ohne die Unterstützung der Arbeitgeber ist dieses freiwillige Engagement allerdings nicht möglich. Darin waren sich alle Teilnehmer und Gäste des Arbeitgeberforums in Rudolstadt am vergangenen Freitag einig.
26.09.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
SPD-Landesvorstand beschließt Anträge zu Sozialpolitik, Volksabstimmungen und CETA
Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner Sitzung am 24. September vor allem mit grundlegenden Positionierungen zur Sozialpolitik, zum CETA-Freihandelsabkommen und zum aktuellen Vorstoß der CDU für eine Änderung der Thüringer Verfassung zur Einführung sogenannter fakultativer Referenden befasst.
23.09.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Verfassungsschutzbericht zeigt besorgniserregende Entwicklung des Rechtsextremismus
Zum heute vom Thüringer Innenminister vorgelegten Verfassungsschutzbericht für die Jahre 2014 und 2015 erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: "Die um mehr als 300 angestiegene Zahl von Fällen politisch rechts motivierter Kriminalität ist Besorgnis erregend. Insbesondere der Anstieg von Gewalttaten, wie z. B. Körperverletzungen, Tötungs-, Brand- und Sprengstoffdelikten belegt, wie innerhalb eines kurzen Zeitraums rechtsextreme Einstellungen und Ansichten, denen nicht entschieden genug entgegen getreten wird, in Straftaten münden."
22.09.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Steinbrück soll bestehende Betrauungsverträge für Linien der Wald- und Straßenbahn akzeptieren
Der Vorstoß des Busunternehmers Wolfgang Steinbrück, die Linien der Thüringer Wald- und Straßenbahn durch eigene Busse ersetzen zu wollen, wird von der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen heftig kritisiert. „Hier grätscht jemand frech in bestehende Verträge, um einen eigenen Vorteil daraus zu ziehen. Ein Geschmäckle bekommt das Ganze vor allem dadurch, dass ausgerechnet das vom ehrenamtlichen Beigeordneten des Landkreises Gotha geführte Unternehmen den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis derart attackiert“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.
Schambach erinnerte daran, dass der Kreistag erst in der letzten Sitzung mit großer Mehrheit den neuen Nahverkehrsplan verabschiedet habe, der auch den Fortbestand der Thüringer Wald- und Straßenbahn vorsehe.
22.09.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Zu wenig Engagement vom Landrat und der Kreisverwaltung für die Integration von anerkannten Flüchtlingen im Landkreis
Im Rahmen einer Anfrage an den Landrat wollte die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Kreistagssitzung Ende Mai wissen, ob und wie der Landkreis Gotha die vom Land neu geschaffene Fördermöglichkeit für ein Integrationsmanagement für Flüchtlinge nutzt.
Die Antwort des Landrates dazu: „Aus unserer Sicht dient die Schaffung einer neuen Personalstelle, auch wenn sie zu 100 % gefördert wird, nicht dazu, die bereits im Landkreis bestehenden Strukturen zu verbessern. … Auf Grund der eben genannten Ausführungen ist derzeit keine Antragstellung geplant.“
Für Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, ist diese Antwort trauriger Beleg dafür, dass das Thema Integration von Flüchtlingen im Landkreis Gotha in seiner Dimension bei den Verantwortlichen im Landratsamt noch nicht angekommen ist.
„Man kann doch nicht auf der einen Seite über die Flüchtlingspolitik des Landes schimpfen, dann aber vom Land geschaffene Möglichkeiten für eine gelingende Integration und ein gutes Miteinander im Landkreis Gotha mit dem Verweis auf fehlende Zuständigkeit einfach ausschlagen“, kritisiert Schambach das Agieren von Landrat Konrad Gießmann und seiner Mannschaft im Landratsamt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
