Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
26.04.2017 in Landtag von Dorothea Marx
Reisende soll man nicht aufhalten – unwahre Behauptungen klarstellen aber schon
Dorothea Marx erklärt zum Fraktionswechsel von Marion Rosin:
„Marion Rosins Begründung für ihren Austritt aus der SPD-Landtagsfraktion ist unglaubwürdig. Denn es war Marion Rosin, die schon vor 2014 zu den glühendsten Verfechtern einer rot-rot-grünen Koalition gehörte. So zeigt sie sich auf ihrer noch nicht deaktivierten Website in einer Meldung vom 1. Dezember 2014 stolz darüber, selbst die Themenfelder Bildung, Wissenschaft, Hochschule und DDR-Unrecht im Koalitionsvertrag mit ausgehandelt zu haben.
25.04.2017 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Kreissitz Nordhausen muss erhalten bleiben - Motor der Region darf nicht geschwächt werden
Nach einstimmigen Beschlüssen sowohl im SPD-Kreisvorstand als auch in der SPD-Kreistagsfraktion schließen sich die Mitglieder der Aktion der Stadt Nordhausen an, dass die jetzige Kreisstadt auch zukünftig Kreisstadt bleiben soll im neu zugeschnittenen Landkreis.
„Die Gebietsreform ist richtig und wichtig, schon lange ein Thema, was die Sozialdemokratie beschäftigt, aber den aktuellen Stand, dass Sondershausen Kreisstadt wird, das werden wir nicht stillschweigend akzeptieren“, so Matthias Ehrhold, der Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis.
Gestern Abend hatte die Bürgermeisterin von Nordhausen, Jutta Krauth, im Hauptausschuss angekündigt, dass es am kommenden Dienstag, 2. Mai, 6:30 Uhr, einen Bus geben wird, der nach Erfurt fährt, um vor der Staatskanzlei für den Erhalt des Kreissitzes zu demonstrieren.
25.04.2017 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera
SPD Gera und Bundestagskandidatin aktiv zum 1. Mai
Der SPD-Kreisverband Gera wird den 1. Mai in Gera auf dem Museumsplatz aktiv mitgestalten. So werden die Geraer Genossinnen und Genossen ab 10.00 Uhr am SPD-Stand auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt eingehen und die Ziele ihrer Partei erläutern.
Wolfgang Lemb (SPD), geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, wird ab 10.30 Uhr als Hauptredner die Ansprachen eröffnen.
24.04.2017 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Innenminister Poppenhäger zu Gast im Kreisvorstand und Kreistagsfraktion
Nach dem völlig überraschenden 2. Entwurf der Regierungskoalition zur Gebietsreform haben wir heute ebenso überraschenden Besuch durch Innenminister Poppenhäger erhalten. Dieser hatte den deutlichen Ärger - vor allem über den geplanten Wegfall des Kreisstadtstatus - aller Mitglieder und Mandatsträger über diesen Vorschlag zu spüren bekommen. Willkürlich erscheint auch die Abtrennung von Benshausen, Oberhof und Zella-Mehlis - und verstößt damit klar gegen das Vorschaltgesetz. Ein klares NEIN zur unsinnigen Zerlegung unseres starken Landkreises und zum Wegfall der Kreisstadt!
24.04.2017 in Landtag von Dorothea Marx
10. Todestag von Michelle Kiesewetter - Aufklärungsbedarf der NSU-Taten besteht fort
Zum 10. Jahrestag der Ermordung der Polizistin Michelle Kiesewetter erklären die Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und Birgit Pelke:
Der Mord an Michelle Kiesewetter und der Mordversuch an ihrem Kollegen Arnold am 25.April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn sind nach wie vor mit großen Rätseln verbunden. Aussagen von Zeugen, die am Tattag Beobachtungen gemacht haben, die nicht zu einer alleinigen Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos passen, wurden beiseitegeschoben. In der Anklageschrift im Münchner Prozess wird davon ausgegangen, dass Michelle Kiesewetter und ihr Kollege bloß zufällig Opfer des NSU geworden seien. Auch hieran bestehen erhebliche Zweifel, nachdem offenkundig geworden ist, dass Michelle Kiesewetter und ihr bei der Thüringer Polizei tätiger Onkel bei Ermittlungen eingesetzt worden sind, die über das Milieu der organisierten Kriminalität Verbindungen zur Naziszene und auch nach Baden-Württemberg aufweisen.
20.04.2017 in Ankündigungen von SPD Erfurt
Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg
Die SPD in Erfurt startet am Freitag ihre Kampagne zum Thema Frieden. Ziel ist es in Erfurt eine Debatte über Wege zum Frieden im In- und Ausland anzuregen. Dazu der Kreisvorsitzende Raik-Steffen Ulrich: „Wir sind heute mit immer neuen Unsicherheiten konfrontiert: Alte und neue Kriegstreiber zündeln an allen Ecken der Welt, barbarische Terrorgruppen vertreiben Millionen von Menschen und selbst das Friedensprojekt Europa ist keine Selbstverständlichkeit.“
20.04.2017 in Gesundheit von SPD Thüringen
Lemme: „Patienten und Pflegekräfte können aufatmen: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen!“
Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio-Lemme begrüßt diese Entwicklung und stellt konkrete Forderungen für eine sinnvolle Umsetzung
19.04.2017 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
"Angriff" des Ministers: Meiningen soll Kreisstadt-Status verlieren
Jetzt nun ein Vorschlag mit einem wirtschaftsstarken Landkreis aus dem Innenministerium. Jedoch nicht akzeptabel für Meiningen - der Kreisstadtstatus steht für uns nicht zur Debatte! Anhand dieser Karte und dem bisherigen Vorschlag scheint doch noch viel Verhandlungspotential vorhanden zu sein. Die Argumente für Meiningen liegen klar auf der Hand! Also heißt es, weiterkämpfen und verhandeln, statt andere für uns handeln zu lassen.
19.04.2017 in Stadtrat von SPD Gera
Gera bleibt kreisfrei: Dr. Hahn muss große Chance nutzen!
Nach Plänen der Landesregierung sollen im Zuge der Gebiets- und Verwaltungsreform die beiden Städte Gera und Weimar ihren Status der Kreisfreiheit auch zukünftig behalten. Darüber informierte heute der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger die Öffentlichkeit.
„Damit geht er auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger der beiden Städte in der Mitte und im Osten Thüringens ein“, zeigt sich Elisabeth Kaiser als stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kandidatin für den Bundestag erfreut.
18.04.2017 in Ankündigungen von SPD Suhl
Christoph Zimmermann stellt sich den Fragen der Wähler
18.04.2017. Der Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis 196, Christoph Zimmermann, und die SPD-Verbände Suhl und Zella-Mehlis laden am kommenden Freitag, 21. April, interessierte Bürger aus Suhl und Zella-Mehlis zu einer Kandidatenvorstellung mit Diskussion ein.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
