Von Karin Junker:
2011 jährt sich der Internationale Frauentag zum hundertsten Mal. Er wurde 1910 von der deutschen Sozialdemokratin Klara Zetkin bei einer sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen beantragt und 1911 in weiten Teilen Europas erstmals als politischer Kampftag der Arbeiterbewegung begangen. Die zentrale Forderung war damals die Einführung des Frauenwahlrechts, das die Finninnen als erste bereits seit 1906 hatten. Es dauerte aber noch an die 70 Jahre, bis das Frauenwahlrecht auch im letzten Winkel Europas verwirklicht wurde. Das passive Wahlrecht wird Frauen aber immer noch allzu häufig vorenthalten. Auch sonst haben die gleichen politischen Rechte den Frauen in Europa keineswegs Gleichheit im wirklichen Leben gebracht.
Der Internationale Frauentag, der längst nicht mehr nur von den Organisationen der Arbeiterbewegung gewürdigt wird und auch zum festen Repertoire des Europäischen Parlaments gehört., ist daher noch lange nicht überflüssig. Er steht heute für pluralistische Bündnisse zwischen organisierten und nicht organisierten Frauen in Parteien, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und Zivilgesellschaft. Die UN hat ihn 1977 folgerichtig zum "Weltfrauentag" ausgerufen. In diesem Jahre legten Kommissionspräsident Manuel Barroso und Vizepräsidentin Viviane Reding zum traditionellen Datum 8. März eine "Frauencharta" vor, leider unter Umgehung des Europäischen Parlamentes. Das ist eine bedauerliche Unterlassung, denn wenn es nicht bei schönen Worten bleiben soll, geht es nicht ohne Unterstützung der Abgeordneten. Die ist bitter nötig, denn die Europäische Union steht keineswegs an der Spitze der Bewegung. Die UN und sogar die Afrikanische Union sind zumindest punktuell erheblich weiter.
Das Geburtstagsgeschenk der UN ist die Einrichtung einer neuen Einheit "UN Women" nach einem in zähen Verhandlungen mit den Mitgliedsländern erarbeiteten Konzept, die Anfang 2011 in der New Yorker Zentrale unter Leitung einer noch zu ernennenden Unter-Generalsekretärin ihre Tätigkeit aufnehmen soll. Sie wird die bisherigen vier mit Frauenförderung befassten UN-Unterorganisationen wie UNIFEM ersetzen und mit verstärkter Schlagkraft sowie verdoppeltem Etat (5oo Millionen US-Dollar) versehen.
Am meisten vorgenommen hat sich jedoch die Afrikanische Union (AU), die schon anlässlich des 99. Internationalen Frauentages die "Dekade der Frauen 2010 bis 2020" ausgerufen hat mit dem Ziel, mehr Mittel für Frauenförderung zu erschliessen und dafür zu sorgen, dass die in vielen Papieren und Protokollen festgelegten frauenpolitischen Vorhaben unterschiedlicher Art auch praktisch umgesetzt werden. Dazu soll auch ein "Afrikanischer Frauenfonds" dienen. Damit nicht genug, hat sich die AU in einer "Feierlichen Erklärung" verpflichtet, bis 2020 jedes zweite Staatsamt und die Hälfte aller Schlüsselpositionen mit Frauen zu besetzen.
Bisher gibt es nur eine gewählte Präsidentin in Afrika, die Weltbank erfahrene Ellen Johnson-Sirleaf im bürgerkriegsgeschundenen Liberia, die ein gutes Role-Model für Empowerment von Frauen abgibt: sie hat Frauen in Schlüsselpositionen ihres Kabinettes berufen, eine Frau zur Polizeichefin ernannt und zur Befriedung des Landes die einzige UN-Frauenpolizeitruppe mit kampferprobten Inderinnen eingesetzt. Die AU setzt damit eine Politik der gezielten Frauenförderung fort, die u.a. in einer verbindlichen Frauenquote von einem Fünftel für die nationalen Delegationen des 2004 gegründeten Panafrikanischen Parlamentes besteht, dessen erste mit grosser Mehrheit gewählte Präsidentin die ausgewiesene Feministin Gertrude Mogella aus Tansania wurde. Den weltweit höchsten Frauenanteil in einem Parlament gibt es übrigens mit mehr als 50 Prozent in Ruanda.
Die Schlussfolgerung aus all dem kann im Gedenken an 100 Jahre Internationaler Frauentag nur sein: Europas Frauen müssen wieder in die Offensive gehen!
