Der seit dem 1. August 2010 geltende Mindestlohn in der Pflegebranche ist für den SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider schon lange überfällig.
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Mindestlohn muss flächendeckend gelten
Veröffentlicht am 03.08.2010 in Arbeit & Wirtschaft„Die neusten Zahlen zum Lohnniveau in Deutschland haben wieder einmal gezeigt, dass wir einen gesetzlichen Mindestlohn dringend brauchen. Deshalb ist die neue Lohnuntergrenze für die rund 600.000 Pflegekräfte ohne Alternative“, erklärt er.
„Es darf einfach nicht sein, dass Menschen trotz Arbeit staatliche Unterstützung brauchen, weil ihre Löhne zu niedrig sind“, kritisiert Schneider. Derzeit beziehen 1,3 Millionen Beschäftigte neben ihrem Erwerbseinkommen zusätzlich Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit.
Mit der Aufnahme der Pflegebranche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, die auf die Initiative der SPD zurückgeht, gelten für rund 2,7 Millionen Beschäftigte in verschiedenen Branchen faktisch Mindestlöhne. Aber Schneider sieht einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn als Ziel noch lange nicht erreicht.
„Von mindestens 8,50 Stundenlohn, wie ihn die SPD fordert, würde jeder dritte Beschäftigte in Ostdeutschland profitieren. Und den Gegnern einer gesetzlichen Lohnuntergrenze sage ich: Der Nachweis, dass ein gesetzlicher Mindestlohn Jobs vernichtet, ist nicht erbracht.“
„Thüringen trägt immer noch schwer am Billiglohnerbe der Althaus-Ära. Jetzt sind Rückholkampagnen notwendig, die viel Geld kosten, das man an anderer Stelle sinnvoller einsetzen könnte. Dem Land fehlen dringend benötigte Fachkräfte, weil Menschen auch wegen besserer Verdienstmöglichkeiten in andere Regionen Deutschlands abgewandert sind. Auch deshalb führt am flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn kein Weg vorbei“, sagt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
„Genauso wie wir Investitionen in die Bildung brauchen, damit es künftig genügend Qualifizierte gibt, müssen die Unternehmen auch in ihre Beschäftigten investieren“, appelliert Schneider daran, bestehende Lohnuntergrenzen einzuhalten. Aktuelle Erhebungen haben ergeben, dass in deutschen Betrieben offenbar massiv gesetzliche Mindestlöhne unterlaufen werden.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
