Da waren die Eisenacher Grünen wohl „himmelfahrtsangesäuselt“? In dem Beitrag „Auch die Grünen für Öffentlichkeit“ wird angemerkt, der Schulausschuss habe unter der Vorsitzenden Gisela Rexrodt (Grüne) von 2004 bis 2009 öffentlich getagt. Zur Richtigstellung: Der Vorsitzende des Bildungsausschusses hieß Günter Straßburg (CDU). Vielleicht ist es den Grünen entgangen, Gisela Rexrodt ist seit Herbst 2006 Dezernentin und hätte zumindest ab dem Jahr ohnehin nicht Vorsitzende des Schulausschusses sein können.
Mit der neuen Legislaturperiode wurden die Zuständigkeitsbereiche der Ausschüsse per Stadtratsbeschluss geändert. Der Bereich des Ausschusses für Soziales und Gesundheit, in der vergangenen Legislatur von Uwe Schenke (Die Linke) geleitet, wurde dem bisherigen Bildungsausschuss angegliedert. Der Ausschuss heißt nunmehr „Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen“. Ihm steht Uwe Schenke (Die Linke) als Chef vor. Er ist ausschließlich ein vorberatender Ausschuss. Vorberatende Ausschüsse tagen entsprechend der Thüringer Kommunalordnung nicht öffentlich. Das ist also weder eine Erfindung des Eisenacher Oberbürgermeisters noch der Koalition aus SPD/CDU/BfE/FDP auf Stadtebene. Eigentlich müsste das der Grünen-Fraktionsvorsitzende Stefan Schweßinger wissen. Konkrete Vorschläge der Grünen, dies zu ändern, fehlten bisher. Statt öffentlicher Bekundungen im Nachgang von Ausschussberatungen wünschte ich mir von den Grünen ohnehin mehr (auch inhaltlich vorbereitete) Präsenz zu den Ausschusstagungen!
Was die gewünschte Öffentlichkeit des „Ausschusses für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen“ betrifft, steht die SPD einem fundierten konkreten Vorschlag über die Änderung des Zuständigkeitsbereiches (aber bitte nichts an den Haaren Herbeigezogenes) wohlwollend gegenüber. Mit Spannung erwarte ich diesen zur nächsten Tagung des Bildungs-Ausschusses oder des Hauptausschusses.
Thomas Levknecht
SPD-Stadtratsfraktion Eisenach
Seit 1990 im zuständigen Ausschuss für Bildung und Sport
