Wolfgang Lemb

Als unrealistisch und an der Sache vorbei bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD – Fraktion im Thüringer Landtag den heute bekannt gewordenen Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel, europaweit die Arbeitszeiten, die Dauer des Urlaubs und die Renteneintrittsalter angleichen zu wollen.

„Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten werden in den Mitgliedesstaaten der EU auf Basis völlig unterschiedlicher gesetzlicher Rahmenbedingungen geregelt“, so der SPD Politiker.

So ist beispielsweise die deutsche Tarifautonomie in der EU einzigartig, im Rahmen derer die Tarifvertragsparteien viele der von Kanzlerin Merkel ins Gespräch gebrachten Themen regelten.

Darüber hinaus würde eine solche Angleichung einer Gleichmacherei in den Mitgliedsstaaten der EU gleich kommen, die „meine Partei zumindest ablehnt“, so Lemb.

Vielmehr sollte der Kanzlerin klar sein, dass völlig unterschiedliche Bedingungen in den Mitgliedsstaaten herrschen. Wer alle oben genannten Bedingungen gleich regeln will, setzt z.B. die Wirtschaftskraft der Bundesrepublik mit der von Griechenland oder Portugal gleich, kritisiert der SPD Politiker.

Eine solche Sichtweise schade langfristig dem Wirtschaftsstandort Deutschland.

„Die Bedingungen zu denen Menschen in Deutschland beschäftigt werden, müssten Regelungsgegenstand in den jeweiligen Mitgliedsstaaten bleiben und die unterschiedlichen Bedingungen in den Mitgliedsstaaten berücksichtigen“, forderte der Wirtschaftspolitiker abschließend.