Auf dem Landesparteitag der Thüringer SPD in Suhl ging es um die künftige Entwicklung des Freistaates zum „grünen Motor Deutschlands“. Während der Diskussion mehrfach angesprochen, weil auch im Leitantrag des Parteivorstandes enthalten, eine dringend notwendige Gebietsreform. Im Auftrag der Eisenacher SPD ergriff hierzu auch Thomas Levknecht das Wort. „Die SPD Eisenach begrüßt ausdrücklich alle Bestrebungen, die Handlungsfähigkeit kreisfreier Städte zu stärken“, führte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion aus, forderte jedoch einen konkreten Zeitplan, weil Kommunen wie Eisenach nicht unendlich warten könnten.
„Richtig ist, dass der kommunale Handlungsrahmen allgemein eingeschränkt ist – und zwar aufgrund der Bundes- und Landespolitik. Richtig ist, dass Eisenach – wie andere thüringische Städte auch - große Finanzierungsprobleme hat. Die kreisfreie Stadt Eisenach nimmt alle Pflichtaufgaben vollständig und darüber hinaus auch eine Vielzahl freiwilliger Aufgaben wahr.Eine klare Stadt-/Umlandfinanzierung würde den zentralen Orten bei der Finanzierung ihrer auch für das Umland bereitgestellten und erbrachten Leistungen helfen“, betonte Thomas Levknecht. Er nutzte das Forum des Parteitages, um auf die Bedeutung Eisenachs hinzuweisen: „Eisenach hat aufgrund seiner Lage in der Mitte Deutschlands alle Voraussetzungen, besondere Funktionen im westthüringischen Raum wahrzunehmen. Die ideale Verbindung von Arbeiten, Wohnen, Freizeitgestaltung, Natur und Erholung gehört zu den Standortvorteilen der Stadt Eisenach. Wichtigstes Argument ist aber das Wirtschaftspotential der Stadt. Die Spitzenposition im Industrieumsatz in Thüringen und ca. 6000 Einpendler pro Tag, bestätigen dies. Die Stadt kann eine besondere Wirtschaftskraft und einen spezialisierten Arbeitsmarkt mit regionalen und nationalen Verflechtungen vorweisen. Zudem bedient Eisenach beispielsweise als Zentrum für Kultur, Handel und Dienstleistungen einen Einzugsbereich bis zu ca. 105.000 Einwohnern. Dabei sind die unmittelbar angrenzenden hessischen Gemeinden noch nicht berücksichtigt.“ Aber auch den Stellwert des Sports strich Thomas Levknecht mit aktuellem Bezug heraus. „Die Fußballer der SG FCW/Lok Eisenach feiern in diesen Tagen den Titel in der Landesklasse und den Aufstieg, dies im Wartburgstadion, dessen Sportanlagen gerade Dank des Einsatzes von Oberbürgermeister Matthias Doht mit Mitteln des Konjunkturpaketes grundhaft saniert worden. Na klar, Eisenach ist die Stadt des Handballs, mit jahrzehntelanger erfolgreicher Geschichte, aktuell fortgeschrieben vom ThSV Eisenach mit dem Sprung in die neue eingleisige 2. Handballbundesliga.“. Abschließend formulierte Thomas Levknecht, „an dieser Stelle möchte ich nochmals betonen, dass sich die SPD Eisenach für eine grundsätzliche Gebietsreform einsetzt, welche die Stärkung der zentralen Orte als Motor und Anker des Freistaates beinhalten. Ziel der Eisenacher SPD ist es, dass die Stadt mit der Stabilisierung und Erweiterung der übergeordneten Funktionen ein noch attraktiveres Zentrum in der Region wird. Wir hängen nicht an der Kreisfreiheit, aber wir fordern deutlich eine Gebietsreform in großen Strukturen. Eine Lösung nur für Eisenach kann und wird es mit uns nicht geben. Die gesamten Verwaltungsstrukturen in Thüringen müssen angegangen werden. Und das so schnell wie möglich.“
Th. Levknecht
Foto: Eine klare Position dokumentierten die Delegierten des Landesparteitages der Thüringer SPD in puncto Energiepolitik, Susanne Köhler (re.) aus Eisenach hier an der Seite der Minister Christoph Matschie und Matthias Machnig, Auf dem Foto unmittelbar dahinter Landtagsbgeordneter Heiko Gentzel aus Eisenach
