Die Fraktion der SPD hat auf ihrer jüngsten Sitzung zahlreiche Änderungen zum Haushaltsentwurf 2005 der Stadtspitze beschlossen, die jetzt in die entsprechenden Gremien getragen werden sollen. Schwerpunkte der Verbesserungen sind die Bereiches Soziales, Jugend und Breitenkultur.

Pressemitteilung

SPD will Änderungen zu Haushalt

Die Fraktion der SPD hat nach ihrer Klausur am Donnerstag zum Haushalt 2005 zahlreiche Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf der Stadt für 2005 vorgelegt. In den Bereichen Soziales, Jugend und Breitenkultur soll Geld eingestellt werden, die Grund- und Gewerbesteuer soll weniger stark angehoben werden. Diese Änderungsvorschläge seien die Grundlage für die Gespräche mit PDS und Bündnis 90/Die Grünen an diesem Freitag.

"Wir wollen, dass im Haushalt die Lasten, die der Stadt durch die Finanzkürzungen des Landes entstanden sind, möglichst ausgewogen verteilt sind. Wir müssen aufpassen, dass die Bereiche Soziales, Jugend und Breitenkultur nicht fahrlässig geopfert werden. Wenn wir diesen Bereichen gar kein Geld mehr geben, brechen die Strukturen innerhalb kürzester Zeit unwiederbringlich weg und unser Leben in Weimar würde spürbar ärmer werden. Einschnitte müssen leider alle hinnehmen," so Matthias Bettenhäuser, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und SPD-Kreisvorsitzender.

Zahlreiche Positionen, die durch die Stadt auf Null gesetzt wurden, sollen wieder aufgestockt werden. Im Mittelpunkt stehen die Vereinszuschüsse für Kunst und Kultur (insg. 39.000 Euro), Soziales (60.000 Euro) und Jugend (insgesondere Jugendbildung 11.000 Euro, Schulsozialarbeit 15.000 Euro und Jugendförderplan erhöht um 50.000 auf 800.000 Euro). Für die Sportvereine, die im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit unheimlich viel leisten, wolle man sogar deutlich aufstocken (von 55.000 Euro auf 100.000 Euro). Für Investitionen in Schulen sollen 250.000 Euro mehr eingestellt werden.

Die Mehrausgaben in Höhe von 577.000 Euro sollen durch die im Haushalt neu eingestellten Rücklagemittel in Höhe von knapp 750.000 Euro finanziert werden. Die verbleibenden Mittel wie die zusätzlichen 500.000 Euro Einsparung der Verwaltung in Abstimmung mit der Koalition sollten für geringere Steuererhöhungen eingesetzt werden. Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer sollten nicht so stark steigen, wie von der Verwaltung vorgesehen.

Auf der Haushaltsklausur des Stadtrates am kommenden Mittwoch wolle die SPD zusätzliche Einsparmöglichkeiten abprüfen.