Kreisvorstandssitzung in Ebeleben

Veröffentlicht am 01.04.2005 in Parteileben

Der SPD-Kreisvorstand war in seiner März-Sitzung zu Gast beim SPD-Ortsverein Ebeleben. Die Kreisvorstandsmitglieder haben beschlossen, in diesem Jahr kreisweit alle Ortsvereine zu besuchen...

um mit den Mitgliedern zu reden, sich über die Arbeit vor Ort zu informieren und Unterstützung zu leisten, wenn diese gebraucht wird. Auf der Tagesordnung stand u.a. der Bericht über die Arbeit des Landesvorstandes. Die Kreischefin, Conny Kraffzick, die dem Landesvorstand angehört, informierte über die Einsetzung von vier Projektgruppen. In der Projektgruppe ?Mitgliederwerbung und -betreuung?, die sich u.a. mit der Entwicklung eines Mitgliederwerbekonzeptes befasst, arbeitet aus dem Kyffhäuserkreis Andreas Räuber mit. Die Projektgruppe ?Programmkommission? wird von Conny Kraffzick geleitet. Mir geht es um die Themenfelder: Bearbeitung der Initiativanträge des letzten Landesparteitages und programmatische Begleitung der Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der SPD. Außerdem wurde eine ?Strukturkommission? und eine Projektgruppe, die sich mit der ?Kommunal- und Bundestagwahl 2006? befasst, eingesetzt.
Aus der Kreistagsfraktion informierte Gerhard Meißner, der dem Konsolidierungsausschuss angehört. Schwerpunkt der Arbeit im Kreistag bildet derzeit die Verabschiedung des Kreishaushaltes. Als problematisch stellen sich die rapide gekürzten Landesmittel für die Kommunen dar, wodurch es äußerst schwierig sein wird, einen ausgeglichenen Kreishaushalt zu verabschieden.
Conny Kraffzick berichtete weiterhin über die Aktivitäten des Kreisverbandes im Rahmen der Kampagne zur Erhaltung der Grundschulhorte. Der Kreisverband beteiligte sich organisatorisch und finanziell an der Demo vor dem Thüringer Landtag. Im Kreisvorstand wurde das Vorhaben der Landesregierung, die Horte zu kommunalisieren, kritisch bewertet.
Auf dem Bundesparteitag im November werden die Sozialdemokraten über das Thema ?Wehrpflicht? diskutieren. In einer öffentlichen Veranstaltung am 2. Mai 2005 wird sich der SPD-Kreisverband mit diesem Thema befassen. Eingeladen ist die Bundestagabgeordnete Petra Heß, die dem Verteidigungsausschuss angehört, und der Juso-Landesvorsitzende Peter Metz.
Der Ortsverein Ebeleben berichtete über seine Aktivitäten vor Ort, insbesondere auf kommunalpolitischer Ebene. Bei der letzten Kommunalwahl konnte der Ortsverein entgegen dem allgemeinen Trent gute Ergebnisse für die SPD erreichen. Der Ortsverein Ebeleben stellt neben dem Bürgermeister 5 Stadträte und einen Ortsbürgermeister sowie ein Kreistagsmitglied.

 
 

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