Die SPD-Fraktion stimmte im Stadtrat am Mittwoch (10.10.07), entgegen der Behauptung in der OTZ, geschlossen für den Ausbau des Funkturmes.
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SPD Fraktion stimmte geschlossen für den Funkturm
Veröffentlicht am 18.10.2007 in Arbeit & WirtschaftDie in der OTZ (Dienstag, 16.10.07) von Dr. Matthias Mann (B90/Grüne) geäußerte Behauptung, die SPD sei Mitschuld an der Abstimmungsniederlage zum Funkturm, entbehrt jeder Grundlage. Fakt ist, dass die anwesenden SPD Fraktionsmitglieder geschlossen für den Funkturm gestimmt haben. Tatsache ist auch, dass die SPD Fraktion aus beruflichen Gründen nicht vollzählig sein konnte. Leider ist zu konstatieren, dass objektive Kriterien bei dieser Beschlussfassung keine Rolle spielten.
Die SPD-Fraktion wird einen weiteren Versuch unternehmen, das digitale Fernsehen alsbald in Jena zu ermöglichen. Dazu werden wir eine Beschlussvorlage für die kommende Stadtratssitzung einbringen, in der der Oberbürgermeister beauftragt wird, schnellstmöglich einen Vertrag abzuschließen, der dem Anspruch der Jenaer Bevölkerung auf Zugang zum modernen "Überallfernsehen" Rechnung trägt und dabei die Belange des Umweltschutzes sowie die wirtschaftlichen Interessen der Stadt berücksichtigt.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
