VON JENS VOIGT, Freies Wort

SAALFELD ? Nicht zu vergessen das Polizeimusikkorps. Die 32 grünen Musikanten abzuschaffen, zerschlage eine, was die Akzeptanz der Polizei angehe, ?rentierliche Investition?. Sagt der Herr mit dem dezent rollenden ?R" des gebürtigen Saarländers.

Desgleichen die Einsatzzüge, die Kontaktbereichsbeamten, die Beschaffungsstelle. Überall soll gestrichen, reduziert, verlagert werden. Das Programm dazu heißt ?Optopol?. Er nennt es falsch, hanebüchen, voreilig. Optopol, doziert der kleine Mann im schwarzen Anzug, sei in Wirklichkeit ?ein Fiskalprojekt auf Kosten der inneren Sicherheit?.

Er kann es noch. Nach sieben Jahren politischer Einsiedelei spricht aus Richard Dewes ganz der Innenminister a.D. Die Frage des Abends lautet: Redet hier auch der SPD-Innenpolitiker i.R., in Reserve? Springt ?der Richard?, wie sie ihn hier im Saalfeld-Rudolstädter Kreisverband nennen, wieder aus der Kiste?

Zeichensuche: Dewes huscht nicht herein; er betritt den Raum. Für jeden Journalisten ein Händedruck. Die örtlichen Genossen wollen nur über die bedrohte örtliche Polizeidirektion reden. Der Ex-Minister und Ex-Landesparteichef aber geht, eine Stunde am Stück, drauf aufs große Ganze. Er finde es wichtig, dass sich jetzt ?prononcierte Vertreter der Sozialdemokratie? zu Wort melden, meint Dewes.
Wer einknickt, kann gleich einpacken

Man kann das so verstehen, dass er das bisherige Feuer seiner Genossen auf Optopol zu lau, zu wenig fundiert findet. Denn er appelliert ausdrücklich auch an die SPD-Fraktion, das zur Polizeireform gehörende ?Ermächtigungsgesetz? zu kippen. Wer der Landesregierung einen Persilschein ausstelle, die Sicherheitsstrukturen fürderhin nach Belieben umzumodeln, der könne als Parlamentarier ?gleich einpacken und nach Hause gehen?, dröhnt der fast 60-Jährige. Das schreibt dann auch der Pressesprecher des Innenministers gleich mal auf.

In der Sache zerlegt Dewes die Reform so systematisch, wie es die Schützenkönige beim Rudolstädter Vogelschießen tun, das er als Minister so gern besuchte. Erstens hebele Optopol eine Struktur aus, die ? siehe Aufklärungsquote ? gut funktioniert und damals auch vom Koalitionspartner CDU für richtig befunden wurde. Zweitens verschlechtere sie Polizeiarbeit wie auch das Sicherheitsgefühl der Thüringer. ?Auch Gutenberg war keine Landeslage, sondern der klassische Fall einer Einsatzlage in einer Direktion?, widerspricht Dewes der Begründung seines Nach-Nachfolgers Gasser (CDU), künftig einen zentralen Einsatzstab für Thüringen zu installieren.
Neue Struktur nach der Gebietsreform

Drittens: Optopol macht den zweiten Schritt vor dem ersten. Die künftig vier Direktionen den ?Phantomgebilden? Planungsregion zuzuordnen, berücksichtigt nicht die Gemeinde- und Kreisgebietsreform, die nach Dewes Einschätzung nach der Landtagswahl 2009 ?sicher? kommt. Mit der Gefahr, dass dann Polizeiinspektionen fernab der neuen Kreisverwaltungen siedeln. Viertens schließlich spare die Reform Stellen nur auf dem Papier ein. ?Die 433 Planstellen, um die reduziert werden soll, sind doch heute schon nicht besetzt?, unterstreicht der Minister a.D. unter heftigem Kopfnicken der gut zwei Dutzend Polizisten im Raum. Dewes mahnt, die Polizei dürfe nicht zum ?Hauptsteinbruch der Finanzministerin? geraten. Doch in der mit absoluter Mehrheit regierenden CDU-Regierung habe Innenminister Gasser offenbar nur eine schwache Position. Was, jedenfalls für den ?prononcierten Sozialdemokraten?, eine Schlussfolgerung nahelegt: ?Thüringen wäre weiter, würde es wieder von einer Koalition regiert.? Bis es soweit ist, sollte Optopol wenigestens keinen Flurschaden anrichten dürfen.

Eine Stunde vorbei, höflicher Beifall. Zu Crackern und Wasser mühen sich nun Personalrat und Gewerkschafter durch hölzerne Reden. Richard Dewes lächelt, er sieht die Journalisten schreiben und die Genossen tuscheln. Seine ?Wortmeldung? ist auf dem Weg, auch dorthin, wo sie immer noch ein bisschen rätseln, ob mit ihm zu rechnen ist, jetzt, da SPD-Landeschef Christoph Matschie so gelassen die rot-rote Karte spielt, für die Dewes einst entmachtet wurde.

Das ?Ob? dürfte geklärt sein nach diesem Abend, die Frage, als was, bleibt offen. Der Einsiedler Dewes hat jetzt schon mal Licht gemacht. Falls einer kommt.