Elisabeth Kaiser zu den Änderungen des Thüringer Kinder- und Jugendhilfeaus- führungsgesetzes

Anlässlich des Beschlusses der rot-rot-grünen Regie-rungsfraktionen im Thüringer Landtag, im Augustplenum eine Novelle des Thüringer Kinder- und Jugendhilfeaus-führungsgesetzes auf den Weg zu bringen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Rot-Rot-Grün hält Wort. Mit der Gesetzesnovelle sorgen die Regierungsfraktionen für eine lange nötige finanzielle Stärkung der Jugendarbeit und sichern die Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen. Damit wird die eigenständige Jugendpolitik in Thüringen auf eine solide Basis gestellt.“

Erstmalig wird eine Mindestförderung des Landes in Höhe von 15 Millionen Euro für die örtliche Jugendförderung gesetzlich festgeschrieben. Gera wird 2018 daraus 613.594 Euro, der Landkreis Greiz 600.442 Euro und das Altenburger Land 549.906 Euro erhalten.

Die Sozialdemokratin weist darauf hin, dass auch Mittel zur Schulsozialarbeit in Höhe von 11,3 Millionen Euro gesichert werden. „Schulsozialarbeit ist ein wichtiges Thema in Ostthüringen. Ich bin sehr froh, dass mit der Gesetzesnovelle nun mehr Planungssicherheit für die Schulen sowie Pädagoginnen und Pädagogen entsteht“, so Kaiser. Konkret bedeutet dies für Gera 490.875 Euro, für den Landkreis Greiz 480.354 Euro und für das Altenburger Land 439.925 Euro an Mitteln für Schulsozialarbeit.

„Das Land nimmt viel Geld für die Kinder und Jugendliche in die Hand. Das ist richtig so, denn wenn wir an der Jugend sparen, dann sparen wir an der Zukunft des Landes. Ich freue mich, dass die Thüringer Regierungskoalition nun umsetzt, was sie in ihrem Koalitionsvertrag versprochen hatte. Zum Wohle unserer Kinder“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete abschließend."

Elisabeth Kaiser, MdB

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