SPD-Kulturpolitiker Döring: Entscheidung über Kulturraumfinanzierung nicht im Eilverfahren fällen - Solidarprinzip dringend nötig

Die Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission zur Vorbereitung einer Kulturraumfinanzierung hat heute Hans-Jürgen Döring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gefordert.

SPD-Kulturpolitiker Döring: Entscheidung über Kulturraumfinanzierung nicht im Eilverfahren fällen - Solidarprinzip dringend nötig

Die Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission zur Vorbereitung einer Kulturraumfinanzierung hat heute Hans-Jürgen Döring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gefordert. Döring bezog sich dabei auf eine Anhörung des Landtags-Wissenschaftsausschusses zur Thematik. Die Anhörung habe deutlich gemacht, dass eine solidarische Finanzierung der kommunalen Kulturlasten dringend notwendig sei. *10 von 23 Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen beteiligen sich beispielsweise bisher überhaupt nicht an der Theater- und Orchesterfinanzierung“, sagte Döring. Das könne nicht länger hingenommen werden.

Entscheidungen zur Kulturraumfinanzierung dürften allerdings auch nicht im Eilverfahren am grünen Tisch gefällt werden. Hier gelte es sorgfältig, die Chancen und Risiken des Modells abzuwägen und eine den Thüringer Gegebenheiten angemessene Lösung zu finden. Dazu sei ein Expertengremium am besten in der Lage. *Es geht uns nicht darum, die sächsischen Regelungen zur Kulturraumfinanzierung einfach auf Thüringen zu übertragen“, betonte Döring. Zudem müssten die Vorbehalte, die insbesondere die kommunale Seite gegen die Einführung dieses Finanzierungsmodells habe, ernst genommen und im Konsens ausgeräumt werden.