Wir waren alle positiv überrascht und waren uns einig das dies eine gelungene Diskusionsrunde war.
Vorwort: Euer Webmaster
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Positiver Rückblick nach lebhaften Diskussionen
Veröffentlicht am 31.05.2007 in ParteilebenWir waren alle positiv überrascht und waren uns einig das dies eine gelungene Diskusionsrunde war.
Vorwort: Euer Webmaster
Bericht in der Thüringer Allgemeinen vom 31.05.2007
Thüringer SPD-Basis attackiert Heil
In Gotha haben Thüringer Sozialdemokraten den SPD-Generalsekretär Hubertus Heil angegriffen, weil es in der Bundesparteispitze keinen Ostdeutschen mehr geben soll.
GOTHA (TA). Die geplante Verkleinerung der SPD-Spitze von fünf auf drei Vize-Vorsitzende stößt bei Teilen der Thüringer Basis auf Kritik. Beim Wähler entstehe der Eindruck, die Sozialdemokraten hätten den Osten abgeschrieben, sagte der Gothaer Kreischef Jörg Reichenbach vor rund 100 Genossen aus mehreren Kreisverbänden im Gothaer Tivoli. Andere Mitglieder kritisierten, dass die zwei nominierten Vize-Chefs Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier als Minister zu sehr in die Koalition eingebunden seien. Stattdessen müsse ein Ostvertreter in die Bundesspitze rücken. Geeignet dafür sei etwa SPD-Landeschef Christoph Matschie. Dieser allerdings hatte der Strukturreform der Parteispitze zugestimmt. Mehrere weibliche Mitglieder kritisierten, sie fühlten sich durch die dritte Nominierte, Andrea Nahles, bei Frauenfragen nicht vertreten.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verteidigte den Umbau der Parteispitze. Niemand in Deutschland wisse mehr, wer eigentlich die fünf Stellvertreter des SPD-Vorsitzenden sind. Ein Signal gegen Ostdeutschland sei die Verkleinerung deshalb nicht, sondern sie solle die Partei noch schlagkräftiger machen. Die Ost- SPD sei insbesondere durch die Regierungschefs von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gut sichtbar, betonte Heil. Viel wichtiger sei es, noch mehr Mitglieder im Osten zu gewinnen, sagte er. "Nicht gegen den Osten" Hubertus HEIL (34) sieht Christoph Matschie als
künftigen Ministerpräsidenten in Thüringen.
Wenn die Wahl eines Ostdeutschen zum SPD-Vizechef 1990 ein symbolischer Akt war, war dann die Streichung dieser Stelle 2007 auch einer?
Nein. Es geht nicht um Streichung, sondern um eine Konzentration der Kräfte in der Parteispitze. Das geht nicht gegen eine Region und schon gar nicht gegen den Osten. Wir haben im Osten viele prägnante Persönlichkeiten. Die SPD stellt dort drei Regierungschefs und ist, außer in Thüringen, an jeder Regierung beteiligt. Im Präsidium, also der erweiterten Führung der SPD, arbeiten darüber hinaus ostdeutsche Persönlichkeiten wie Jens Bullerjahn und Christoph Matschie. Sicher werden Sie auch die Frage verneinen, dass die Stellenstreichung ein Zugeständnis an die Genossen in NRW war, die der Ost-Förderung kritisch gegenüberstehen?
Da gibt es keinen Zusammenhang. Was den Solidarpakt II angeht, hat Kurt Beck deutlich gemacht, dass Diskussionen West gegen Ost und umgekehrt nicht weiterhelfen.
Klipp und klar: Es bleibt beim Solidarpakt II. Wie soll denn das Forum Ostdeutschland nun materiell und personell verstärkt werden?
Das Forum Ostdeutschland der SPD ist ein wichtiger Verein, in dem nicht nur Sozialdemokraten, sondern zahlreiche Vertreter von gesellschaftlichen Gruppen politische Anforderungen aus ostdeutscher Sicht formulieren. Diese Anstöße sollen verstärkt in die Arbeit der SPD aufgenommen werden. Darüber hinaus wird die Bundespartei die ostdeutschen Landesverbände organisatorisch stärker unterstützen. Wird das Willy-Brandt-Haus versuchen, Rot-Rot in Erfurt zu verhindern?
Koalitionsentscheidungen werden in den Landesverbänden und im übrigen nach den Wahlen getroffen. Wir wollen, dass die SPD in Thüringen so stark wie möglich wird. Dafür gibt es gute Chancen. Schließlich ist die Regierung Althaus eine der schwächsten in Deutschland. Sie hat in der Familien-, in der Bildungs-, Wirtschafts- und in der Wissenschaftspolitik eine ganz miese Bilanz. Christoph Matschie hat nach einer schwierigen Strecke die thüringische SPD reformiert und darauf kann man jetzt aufbauen. Wir arbeiten dafür,dass er Ministerpräsident in Thüringen wird. Gespräch: Wolfgang SUCKERT
30.05.2007
Thüringer SPD-Basis attackiert Heil
In Gotha haben Thüringer Sozialdemokraten den SPD-Generalsekretär Hubertus Heil angegriffen, weil es in der Bundesparteispitze keinen Ostdeutschen mehr geben soll.
GOTHA (TA). Die geplante Verkleinerung der SPD-Spitze von fünf auf drei Vize-Vorsitzende stößt bei Teilen der Thüringer Basis auf Kritik. Beim Wähler entstehe der Eindruck, die Sozialdemokraten hätten den Osten abgeschrieben, sagte der Gothaer Kreischef Jörg Reichenbach vor rund 100 Genossen aus mehreren Kreisverbänden im Gothaer Tivoli. Andere Mitglieder kritisierten, dass die zwei nominierten Vize-Chefs Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier als Minister zu sehr in die Koalition eingebunden seien. Stattdessen müsse ein Ostvertreter in die Bundesspitze rücken. Geeignet dafür sei etwa SPD-Landeschef Christoph Matschie. Dieser allerdings hatte der Strukturreform der Parteispitze zugestimmt. Mehrere weibliche Mitglieder kritisierten, sie fühlten sich durch die dritte Nominierte, Andrea Nahles, bei Frauenfragen nicht vertreten.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verteidigte den Umbau der Parteispitze. Niemand in Deutschland wisse mehr, wer eigentlich die fünf Stellvertreter des SPD-Vorsitzenden sind. Ein Signal gegen Ostdeutschland sei die Verkleinerung deshalb nicht, sondern sie solle die Partei noch schlagkräftiger machen. Die Ost- SPD sei insbesondere durch die Regierungschefs von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gut sichtbar, betonte Heil. Viel wichtiger sei es, noch mehr Mitglieder im Osten zu gewinnen, sagte er. "Nicht gegen den Osten" Hubertus HEIL (34) sieht Christoph Matschie als
künftigen Ministerpräsidenten in Thüringen.
Wenn die Wahl eines Ostdeutschen zum SPD-Vizechef 1990 ein symbolischer Akt war, war dann die Streichung dieser Stelle 2007 auch einer?
Nein. Es geht nicht um Streichung, sondern um eine Konzentration der Kräfte in der Parteispitze. Das geht nicht gegen eine Region und schon gar nicht gegen den Osten. Wir haben im Osten viele prägnante Persönlichkeiten. Die SPD stellt dort drei Regierungschefs und ist, außer in Thüringen, an jeder Regierung beteiligt. Im Präsidium, also der erweiterten Führung der SPD, arbeiten darüber hinaus ostdeutsche Persönlichkeiten wie Jens Bullerjahn und Christoph Matschie. Sicher werden Sie auch die Frage verneinen, dass die Stellenstreichung ein Zugeständnis an die Genossen in NRW war, die der Ost-Förderung kritisch gegenüberstehen?
Da gibt es keinen Zusammenhang. Was den Solidarpakt II angeht, hat Kurt Beck deutlich gemacht, dass Diskussionen West gegen Ost und umgekehrt nicht weiterhelfen.
Klipp und klar: Es bleibt beim Solidarpakt II. Wie soll denn das Forum Ostdeutschland nun materiell und personell verstärkt werden?
Das Forum Ostdeutschland der SPD ist ein wichtiger Verein, in dem nicht nur Sozialdemokraten, sondern zahlreiche Vertreter von gesellschaftlichen Gruppen politische Anforderungen aus ostdeutscher Sicht formulieren. Diese Anstöße sollen verstärkt in die Arbeit der SPD aufgenommen werden. Darüber hinaus wird die Bundespartei die ostdeutschen Landesverbände organisatorisch stärker unterstützen. Wird das Willy-Brandt-Haus versuchen, Rot-Rot in Erfurt zu verhindern?
Koalitionsentscheidungen werden in den Landesverbänden und im übrigen nach den Wahlen getroffen. Wir wollen, dass die SPD in Thüringen so stark wie möglich wird. Dafür gibt es gute Chancen. Schließlich ist die Regierung Althaus eine der schwächsten in Deutschland. Sie hat in der Familien-, in der Bildungs-, Wirtschafts- und in der Wissenschaftspolitik eine ganz miese Bilanz. Christoph Matschie hat nach einer schwierigen Strecke die thüringische SPD reformiert und darauf kann man jetzt aufbauen. Wir arbeiten dafür,dass er Ministerpräsident in Thüringen wird. Gespräch: Wolfgang SUCKERT
30.05.2007
Homepage SPD Kreisverband Gotha
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
