Keinen Meter! Den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Erfurt verhindern!

Veröffentlicht am 20.03.2013 in Antifa

Erneut wollen Neonazis am 1. Mai in Erfurt aufmarschieren. Am Internationalen Tag der Arbeiter*innenbewegung und dem traditionellen Datum linker Demonstrationen ist das eine besondere Provokation, zumal sich im Mai dieses Jahres die Zerschlagung der Gewerkschaften durch den Faschismus zum 80. Mal jährt. Die NSDAP erklärte den 1. Mai 1933 zum „Tag der nationalen Arbeit “ und versuchte so, emanzipatorische Bewegungen ihrer Traditionen zu berauben und diese vergessen zu machen. Heute versuchen Neonazis erneut, den 1. Mai für ihre Zwecke zu nutzen. Dementsprechend sollte unsere Antwort sein: Ihrem völkischen Nationalismus setzen wir unsere internationale Solidarität entgegen, die von Beginn an diesen Tag prägte.

Bündnishomepage

Doch Nazi-Aufmärsche sind nur die Spitze des Eisberges. Unser Protest und Widerstand richtet sich gegen jede Art von Ausgrenzung und Unterdrückung. Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus, Sexismus und Konkurrenzdenken sind tief in der Gesellschaft verankert.

 

Seit Jahren versuchen militante Neonazis, in Erfurt und im Umland Fuß zu fassen. Mit Kundgebungen und Kleinaufmärschen ziehen Neonazis aus dem Spektrum der „Kameradschaften“ übers Land und durch die Städte. Während der Versuch am 1. Mai vor einem Jahr, in Weimar aufzumarschieren, am Widerstand aus der Gesellschaft und am strikten Kurs der Stadtverwaltung scheiterte, konnten die Nazis in Erfurt offensichtlich problemlos und von der Stadt genehmigt marschieren. Antifaschistischer Protest wurde dagegen immer wieder von der Polizei massiv behindert. Kein Wunder, dass Erfurt mittlerweile zu einem bevorzugten Aktionsort der Neonazis geworden ist.

 

Trotz stetig wiederkehrender Übergriffe durch Neonazis in Erfurt ist es uns in der Vergangenheit gelungen, ihnen immer wieder öffentlichen Raum zu nehmen. 2007 waren Tausende Menschen dem Aufruf eines breiten Bündnisses zu einer gemeinsamen Großdemo gegen einen NPD-Aufmarsch gefolgt. Sitzblockaden und direkte Aktionen stoppten die Nazis. Auch 2010 musste die NPD erneut am 1. Mai nach wenigen hundert Metern umkehren. Hunderte Menschen waren auf die Straße gegangen, um sie zu stoppen. Am 6. August 2012 gelang es, mit Sitzblockaden einen Propaganda-LKW der NPD auf dem Domplatz über Stunden mitten auf der Straße festzusetzen. Und am 18. September 2012 konnten die Attacke von NPD-Aktivisten auf eine Flüchtlingskundgebung vor dem Landtag erfolgreich abgewehrt werden. Es ist auch in Erfurt möglich, gemeinsam und entschlossen den Aktionen von Neonazis erfolgreichen Protest und praktischen Widerstand entgegenzusetzen.

 

Dem geplanten Aufmarsch am 1. Mai 2013 werden wir einen Strich durch die Rechnung machen. Keinen Meter dürfen Neonazis durch die Stadt marschieren!

 

Wir werden sie stoppen! Gemeinsam.

 
 

Homepage Peter Metz, MdL - SPD

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