Anlässlich der Forderung Burschenschaften nach einem „Arier-Nachweis“ erneuert Peter Metz, SPD-Landtagsabgeordneter aus Erfurt, heute seine Forderung nach der Umsetzung des Unvereinbarkeitsbeschlusses der Mitgliedschaft in der SPD und der Burschenschaften, die im Deutschen Burschenschaftsbund (DB) organisiert sind. Für rechte Ideologie, wie sie in der DB auch heute noch breit propagiert wird, darf in der SPD kein Platz sein.

Bereits 2005 hat sich der Bundesparteitag klar für ein Ausschlussverfahren der SPD-Mitglieder ausgesprochen, die gleichzeitig Mitglied in einer DB-Burschenschaft sind. Der SPD-Parteivorstand will bislang Einzelfälle prüfen, die durch die Verbreitung rechten Gedankengutes der Partei geschadet haben. „Das was da in Eisenach gerade passiert zeigt, warum es nicht reicht einzelne auffällige Personen auszuschließen. Die SPD muss ein klares Signal setzen und deutlich machen, dass menschenverachtende Einstellungen und überholte, chauvinistische Rollenbilder keinen Platz in der SPD haben“, so Metz.

Dass Menschen aufgrund ihrer Nationalität, ethnischer Zugehörigkeit oder des Geschlechts die Mitgliedschaft verwehrt wird, ist mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar. „Dieses Signal ist längst überfällig. Wer mit seinen Einstellungen im braunen Sumpf steckt, der hat in der SPD nichts mehr zu suchen“, so Metz abschließend. Am Samstag wird es unter anderem eine Demonstration gegen den Eisenacher Burschenschaftstag geben. Peter Metz wird sich an den Gegenaktivitäten beteiligen.