Reformieren, investieren, Zukunft gestalten

Die deutsche Wirtschaft befindet sich zu Jahresbeginn im Aufwind. Der Export deutscher Produkte boomt. Außerdem gehen Fachleute davon aus, dass die Beschlüsse der Genshagener Kabinettklausur positiv auf das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes wirken.

Die Bundesregierung hat ihre bisherige Erwartung von ursprünglich 1,2 Prozent Wirtschaftswachstum für dieses Jahr auf 1,4 Prozent nach oben korrigiert. Mit der günstigeren konjunkturellen Entwicklung wird sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Verlauf dieses Jahres verbessern. Im Jahresdurchschnitt wird sich die Zahl der Arbeitslosen voraussichtlich um rund 350.000 gegenüber dem Vorjahresniveau verringern. Die Erwerbstätigkeit, die 2005 bei einem nur leichten Anstieg der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse noch abwärts gerichtet war, wird sich 2006 im Jahresverlauf allmählich beleben.

Sanieren, Reformieren und Investieren

Die Bundesregierung setzt in ihrer wirtschaftspolitischen Strategie auf einen Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren. Gesunde und tragfähige Staatsfinanzen sind eine wesentliche Grundlage für die Rückkehr auf einen höheren Wachstumspfad. Gleichzeitig brauchen wir strukturelle Reformen insbesondere in den sozialen Sicherungssystemen, um sie - auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung - dauerhaft zu stabilisieren. Die bereits umgesetzten, umfassenden Reformen auf dem Arbeitsmarkt werden, wo nötig, weiterentwickelt und angepasst.

Damit inländische und ausländische Unternehmen in Deutschland wieder mehr investieren, werden die steuerlichen Rahmenbedingungen insbesondere für Unternehmen weiter verbessert. Mittelständler und Existenzgründer werden im Rahmen eines Mittelstandsentlastungsgesetzes von bürokratischen Vorschriften entlastet. Im Rahmen einer Mittelstandsinitiative wird die Bundesregierung darüber hinaus die Finanzierungsbedingungen für kleine und mittelständische Unternehmen weiter verbessern.

Hintergrund

Jedes Jahr gibt die Bundesregierung Ende Januar ihren Jahreswirtschaftsbericht heraus. Dies sieht das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vor. Der Bericht stellt die maßgebliche Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung dar und formuliert eine Vorausschau auf die wirtschaftliche Entwicklung.

Zum Jahreswirtschaftsbericht 2006