Familien-Volksbegehren startet in der Nacht zum 10. Februar

Veröffentlicht am 07.02.2010 in Soziales

In der Nacht von Dienstag zu Mittwoch, punkt um Mitternacht, beginnt das „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“ mit seiner Unterschriftensammlung. Dazu plant das Greizer Organisatorenteam, bestehend aus Mitgliedern der Jusos, der LINKEN, der Bürgerinitiative Zeulenroda-Triebes (BIZ), des DGB, ver.di und der SPD einen Sammelstand auf dem Zeulenrodaer Marktplatz.

Der Stand soll am 9. Februar um 23:45 Uhr aufgebaut werden, damit pünktlich um Mitternacht mit der Sammlung begonnen werden kann.

Als Ehrengast der Veranstaltung wird der parteilose Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert erwartet, welcher Ende 2005 ein Mitbegründer des Familienvolksbegehrens war, seither Sprecher der Initiative auf Landesebene ist und derzeit für DIE LINKE im Deutschen Bundestag sitzt.

Das Volksbegehren soll die negativen Folgen der so genannten „Thüringer Familienoffensive“ zurück nehmen, welche im Jahr 2005 von der damaligen CDU-Mehrheit im Landtag beschlossenen wurde.

Zwar brachte die neue Regierung aus CDU und SPD inzwischen ein neues Gesetz in den Landtag ein, was die damaligen Reglungen an den entscheidenden Stellen ändern würde, doch muss dieses erst den parlamentarischen Weg durchlaufen, bis es beschlossen werden kann.

Aus diesem Grund ist sich das landesweite Organisatorenteam einig, dass ein Start der Unterschriftensammlung ohne Alternative ist, wie Ralph Lenkert verdeutlicht: „Die Wahrheit ist doch: ohne den permanenten Druck des Volksbegehrens wäre dieser Gesetzentwurf niemals zustande gekommen und wenn wir jetzt nicht weiter machen, wird er im parlamentarischen Verfahren von den Reformgegnern zerredet werden. Wie mächtig die Gegenbewegung noch immer ist, zeigt allein die Tatsache, dass die Koalition bis zur letzten Sekunde verhandelte und sogar ein Scheitern der im Koalitionsvertrag festgesetzten Fristen riskierte.“

Alle Bürgerinnen und Bürger, welche die einmalige Chance nutzen wollen und zu den Erstunterzeichnern des Familienvolksbegehrens gehören möchten, sind herzlich eingeladen am 09.02.2010 um 23:59 Uhr auf dem Marktplatz in Zeulenroda-Triebes der Veranstaltung beizuwohnen.

Wer Unterschriftsbögen oder Infomaterial möchte, kann diese kostenfrei bei Thomas Liehr unter 036602-509663 oder 0151 – 11 57 20 57 oder unter der Mail-Adresse Thomas-Liehr@gmx.net anfordern.

 
 

Homepage Thomas Liehr

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