Ex-Innenminmister Dr. Richard Dewes gestern Abend bei seiner Rede im Saalfelder Bergfried. (Foto: OTZ/Klaus Moritz)

Der Saalfelder Bergfried erlebt die Rückkehr des Innenpolitikers Dewes in die Innenpolitik - an Optopol lässt er kein gutes Haar

Von OTZ-Redakteur Thomas Spanier Saalfeld.

Ein paar Dinge ändern sich wahrscheinlich nie. Wenn Thüringens Ex-Innenminister Dr. Richard Dewes (SPD) irgendwo öffentlich auftritt, macht dies mindestens eine Hand voll Journalisten neugierig. Und wenn er nach einstündiger Rede endet, stellt man überrascht fest, es war nicht langweilig.

Das Saalfelder Restaurant Bergfried erlebte gestern Abend die Rückkehr des Innenpolitikers Dewes in die Innenpolitik. Sieben Jahre nach seinem Abschied als Innenminister äußerte er sich erstmals öffentlich zum Thema innere Sicherheit. Das hatte letztlich mit dem vom SPD-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt vorgegebenen Motto "Erhalt der Polizeidirektion Saalfeld" nur am Rande zu tun, war aber nicht minder spektakulär.

Kein gutes Haar ließ der Solsdorfer an den Plänen der CDU-Landesregierung zur Umstrukturierung der Polizei und dem damit verbundenen Projekt "Optopol", das u.a. die Schließung der Polizeidirektionen (PD) in Saalfeld, Jena und Gotha vorsieht.
Optopol sei "ein Fiskalprojekt der Landesregierung auf Kosten der inneren Sicherheit", befand der frühere SPD-Landeschef. Das Projekt verkenne in vielen Teilen die Anlage und Intention der Polizeiorganisation in Thüringen. In Gesprächen mit Polizeibeamten habe er den Eindruck gewonnen, dass der Leistungsdruck zugenommen hat, während gleichzeitig die Leistungsanreize weniger geworden seien. Thüringen sei Schlusslicht beim Anteil der Polizeibeamten im gehobenen Dienst.

In Anwesenheit von etwa 30 Zuhörern, darunter Vize-Landrat Dr. Friedrich Folger, weitere SPD-Mitglieder, ein gutes Dutzend Angehörige der Polizei, Vertreter des Saalfelder Demo-Bündnisses, ein führendes Mitglied der Projektgruppe Optopol und Dr. Michael Koch, Pressesprecher des Thüringer Innenministeriums, führte Dewes aus, Optopol sei aus seiner Sicht nur notwendig, "um den gewaltigen Stellenabbau in der Thüringer Polizei zu kaschieren". Jährlich gebe es rund hundert Planstellen weniger, bei den Ist-Stellen sei der Rückgang noch größer. "Die Stellen, die angeblich eingespart werden, sind schon lange nicht mehr besetzt", erklärte der Ex-Minister unterm Beifall der Polizeibeamten. Auch der Landtag werde an der Nase herumgeführt.

Man stehe in überhaupt keiner Notlage, die Polizeistruktur zu verändern, betonte Dewes. Er sei überzeugt, dass in der nächsten Legislaturperiode eine Gebietsreform auch in Thüringen kommen müsse. "Danach gibt es höchstens noch drei kreisfreie Städte und sechs oder sieben Landkreise. Die müssen dann mit der Polizeistruktur übereinstimmen", warf er einen Blick voraus. Wenn im Zuge von Optopol die Direktionen in Saalfeld, Jena und Gotha schlössen, sei dies eine schwer wieder gut zu machende Strukturentscheidung. Da noch dazu Einsatzzüge und Hundert-schaften der Bereitschaftspolizei zurückgefahren werden sollen, "darf es Demos wie Ende der 90er Jahre in Saalfeld gar nicht mehr geben", warnte Dewes.
Bevor im Anschluss Vertreter des Personalrates und der Polizeigewerkschaft das Wort ergriffen, bat der zurückgekehrte Innernpolitiker die Landtagsabgeordneten, innezuhalten "und diese völlig überflüssige Reform zurückzustellen". Von denen, die darüber entscheiden, war nur einer im Raum: Dr. Roland Hahnemann, parteiloses Mitglied der Fraktion Linkspartei/PDS.

13.02.2007